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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...BGH GRUR 2009, 778 (Nr. 16) - Willkommen im Leben; GRUR 2001, 1047, 1049 - LOCAL PRESENCE; GLOBAL POWER; BPatGE 39, 362 - Technik, die mit Sicherheit schützt; BPatG, Beschluss vom 17.06.2010, 30 W (pat) 59/08 - Momente des Glücks; weitere Nachweise bei Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdn. 182)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/10
...Der von der Markenabteilung zugrunde gelegte Sinngehalt „einer Jugendherberge mit besonderen Angeboten zur Umwelt und Nachhaltigkeit und einem darauf ausgerichteten Profil“ erschließt sich dem Verbraucher erst nach einer näheren, analysierenden Betrachtungsweise, die dieser in der Regel nicht vornimmt (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/12
...BGH GRUR 2010, 726 (Nr. 26) - Opel-Blitz II; BPatG 29 W (pat) 129/04 - BONITO INDUSTRIES/BONITO; OLG Hamburg MarkenR 2003, 401 (406) - VISA; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 367 (368) - duplo; ebenso EuG GRUR Int. 2007, 1023 (Nr. 38) - TOSCA BLU; Ströbele/Hacker, 10. Auflage, § 9 Rd. 100; Steinbeck GRUR 2005, 108 (111 ff.); weitergehend Fezer MarkenR, 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 56/11
2019-03-20
BPatG 28. Senat
...Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Auflage, § 8, Rdnrn. 46 und 154). Die Bedeutung des von der Anmelderin in Rede gestellten Zeichenbestandteils „Prune“ wird sich zumindest dem Fachverkehr erschließen, der sich in besonderem Maße mit Maschinen für die Landwirtschaft und den Gartenbau sowie mit Gartenscheren befasst....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/18
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8, Rdn. 143 m. w. N.). Es ist auch nicht erforderlich, dass sie einen selbständig kennzeichnenden Bestandteil enthalten oder in ihrer Gesamtheit einen besonderen phantasievollen Überschuss aufweisen (vgl. BGH GRUR 2002, 1070, 1071 – Bar jeder Vernunft)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/11
.... - antiKALK; vgl. dazu auch Ströbele/Hacker, Kommentar zum Markengesetz, 10. Auflage, § 8 Rdn. 151 ff. m. w. N.). 43 Angesichts des für den zurückgewiesenen Teil der Waren und Dienstleistungen beschreibenden Begriffsgehalts ist die angemeldete Bezeichnung „fahrCard“ insoweit nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG von der Eintragung als Marke ausgeschlossen. 44 Die Beschwerde war daher zurückzuweisen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 528/13
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/14
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 118/10
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Der Antragsteller wendet sich gegen die Versagung von Verfahrenskostenhilfe für die Anmeldung eines Designs. 2 Am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 705/17
...Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke ist keine Ermessens- sondern eine Rechtsfrage, und selbst Voreintragungen identischer oder vergleichbarer Marken führen nach ständiger Rechtsprechung somit nicht zu einem Anspruch auf Eintragung (vgl. hierzu Ströbele in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 RdNr. 25 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 161/10
...B. des ländlichen Ambientes, vgl. hierzu Ströbele, in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, 2012, § 8 Rdnr. 341; EuGH GRUR 1999, 723-728, Rdnr. 29-37 - Chiemsee) geeignet. Abgesehen davon weist das Wort „Mühlenbach“ ganz allgemein auf einen „Bach an einer Mühle“ hin. Ihm ist deshalb – als Ortsname im weiteren Sinn (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/11
...Grundsätzlich nicht unterscheidungskräftig werden des Weiteren in der Regel längere Wortfolgen sein (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 183 m.w.N.). Indizien für die Eignung, die Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Anbieters von denen anderer zu unterscheiden, können dagegen Kürze, eine gewisse Originalität sowie die Prägnanz einer Wortfolge sein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 121/11
...Juni 2010, Aktenzeichen 28 W (pat) 28/10 - Porco sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage 2012, § 8 Rdn. 29; Ströbele, MarkenR 2006, 433, 435). 18 Aus der Sicht der vorstehend definierten Fachkreise kann die Wortfolge „smart flow“ in Bezug auf die beanspruchten Waren der Klasse 11 ohne weiteres als Sachhinweis dafür dienen, dass diese, o. g....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 560/11
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/16
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30). 18 Ausgehend von diesen Grundsätzen verfügt die angemeldete Marke über hinreichende Unterscheidungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 528/12
...Letzteres kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die jeweilige Marke nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung besteht, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweist, die ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (EuGH GRUR 2010, 228, Tz. 57 - VORSPRUNG DURCH TECHNIK; s. auch Ströbele/Hacker, MarkenG...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/11
...Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (EuGH GRUR 2008, 608 Rn. 67 - EUROHYPO; BGH BGHZ 193, 21 Rn. 9 - Neuschwanstein; BGH GRUR 2013, 522 Rn. 8 - Deutschlands schönste Seiten; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8, Rdn. 42)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/14
...EuGH GRUR 1999, 723, 725 (Nr. 25) „Chiemsee“; GRUR 2004, 146, 147 (Nr. 31) „DOUBLEMINT“; GRUR 2004, 674, 676 (Nr. 54, 56) „Postkantoor“; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 35 - 36) „BIOMILD“; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 176 m. w....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 24/12
2019-02-21
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Anmelderin hat am 31. Mai 2014 die Eintragung eines Designs in das Designregister ohne Angabe eines Erzeugnisses beantragt....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 720/16
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Der Antragsteller wendet sich gegen die Versagung von Verfahrenskostenhilfe für die Anmeldung eines Designs. 2 Am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 704/17