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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NC" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 24. November 2010 und vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 54/11
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Topdent" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Maßgeblich ist letztlich bei solchen Wortkombinationen, ob die Kombination der Bestandteile - so wie vorliegend - über die bloße Zusammenfügung beschreibender Elemente hinausgeht - dann unterscheidungskräftig - oder sich in deren Summenwirkung erschöpft - dann nicht unterscheidungskräftig (siehe dazu auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 182 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 56/15
2011-08-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ihre Energie. Unsere Leidenschaft." – Slogan - keine Unterscheidungskraft
...Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche Originalität aufweisen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., Rn. 143 zu § 8 m. w. N)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 572/10
2016-02-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Westfalen Tower" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 529/15
2012-08-08
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Kelte" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 1999, 723-728 - Chiemsee, BPatG GRUR 2000, 149-151 - Wallis; Ströbele, in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, 2012, § 8 Rdnr. 341). Damit kommt dem Zeichen die Bedeutung eines betrieblichen Herkunftshinweises zu. 33 Wegen der fehlenden Eignung zur Beschreibung der noch beanspruchten Waren kommt auch ein Ausschluss von der Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht in Betracht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/12
2014-11-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rheuma-liga-nds" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 rheuma-liga-nds 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/13
2013-02-26
BPatG 24. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "ATOZ" – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr – Ausschlussfrist
...Insoweit ist die hier versäumte Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr streng von der Regelung nach § 91 Abs. 1 MarkenG zur Wiedereinsetzung in versäumte Fristen zu unterscheiden (vgl. näher Kober-Dehm, in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 25/12
2012-04-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bona Forma (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage 2012, § 8 Rdn. 421) - dürfen Marken nicht eingetragen werden, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr u. a. zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können, für welche die Eintragung beantragt wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 530/10
2014-02-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THINK WHAT'S POSSIBLE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 44, vom 18. Mai 2012 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 THINK WHAT'S POSSIBLE 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/12
2011-03-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WISEPILOT (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdnr. 252 m. w. N.). Außerdem ist zu beachten, dass selbst die Mehrdeutigkeit eines Begriffs bzw. einer Bezeichnung regelmäßig dann nicht zur Schutzfähigkeit führt, wenn zumindest eine der Bedeutungen für die beanspruchten Produkte beschreibenden Charakter hat (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 501/11
2017-03-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legacy" – Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 58 und Rn. 59 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 519/15
2012-05-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sternenkranz (HV Kanaltechnik) [Wort-Bild-Marke]" – Gestaltungselemente weichen von der heraldischen Beschreibung des EU-Enblems mit dem insoweit wesensbestimmenden Element des geschlossenen Sternenkranz ab – keine Nachahmung des EU-Emblems bzw. der EU-Flagge
...Es ist daher zutreffend, wenn von der Nachahmung eines Zeichens einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation dann ausgegangen wird, wenn die betreffende Marke die charakteristischen heraldischen Merkmale aufweist, die das Zeichen von anderen Zeichen unterscheidet, wobei es genügen kann, dass das Hoheitszeichen in bestimmter Weise stilisiert ist oder nur in Teilen verwendet wird (Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/12
2011-03-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aktive Optiker" – anpreisender Werbeslogan – keine Unterscheidungskraft
...Hacker und der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/10
2011-01-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ColorTraining" – Unterscheidungskraft – Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den Eintragungszeitpunkt
...Rechtsprechung nachträglich aufgrund übergeordneter gerichtlicher Entscheidungen, weil ein absolutes Schutzhindernis - rechtsirrig - auf einen Sachverhalt nicht angewendet wurde, der von der Norm eindeutig erfasst wird, wirkt die geänderte - richtige - Rechtsprechung auf den Eintragungszeitpunkt zurück (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 239/09
2010-11-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "die Zukunft der Energie" – keine Unterscheidungskraft
...Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass ein Wortzeichen nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen ist, wenn es - wie hier – in einer von mehreren Bedeutungen eine Aussage mit produktbeschreibendem Charakter aufweist (vgl. dazu Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 93 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 553/10
2010-04-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Topscan" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Ströbele /Hacker, MarkenG, 9. Aufl. 2009, § 8 Rdn. 99, 265 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 36/07
2015-08-25
BGH 10. Zivilsenat, Patentanwaltskosten: Festsetzung gegen den Auftraggeber - Festsetzung der Patentanwaltsvergütung
...., § 140 MarkenG Rn. 55; Ströbele/Hacker, 11. Aufl., § 140 MarkenG Rn. 58; Hartmann, Kostengesetze, 45....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZB 5/14
2014-02-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PEEKFINE/Peek/Peek (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rn. 125), keiner am Umfang der Bekanntheit orientierten weiteren Abstufung im Sinn insbesondere "hoher durch-schnittlicher Kennzeichnungskraft" zugänglich (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 551/12
2013-06-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "medbiz (Wort-Bildmarke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft -
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 105)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/12
2016-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERCEPTIVE INTEGRATION" – keine Unterscheidungskraft
...Er ist auch daran gewöhnt, dass sich solche Begriffe häufig nicht an geläufige Formen oder feste grammatikalische Regeln halten (Ströbele in Ströbele/Hacker § 8 Rdnr. 495 m. w. N.). In dem zusammengesetzten Zeichen „Perceptive Integration“ wird der angesprochene Verkehr einen sachbezogenen Hinweis auf den Inhalt der angebotenen Seminare, Workshops und Therapien sehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/15