2.816

Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-08-10
BPatG 28. Senat
...Ströbele/ Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8, Rdnr. 106), so weist er dennoch einen die Unterscheidungskraft entfallen lassenden engen beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren auf....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 552/16
2010-12-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CutMetall" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Anmeldemarke ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff „ CutMetall “ für den Verkehr in jedem Fall als sachbezogene Aussage verständlich bleibt und ein Wortzeichen nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen ist, wenn es – wie hier – in einer von mehreren Bedeutungen eine Aussage mit produktbeschreibendem Charakter aufweist (vgl. dazu Ströbele in Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 95/09
2013-10-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GerstenWonne" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/12
2012-12-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SpeakUp" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Oktober 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 556/11
2015-06-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquaproof" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8, Rdn. 41f.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 39/14
2010-10-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "We Are Pioneering Solutions" – keine Unterscheidungskraft
...Verwendung von ausnahmslos einfachen und gängigen Wörtern, sind die für ein entsprechendes Verständnis der Anmeldemarke erforderlichen Englischkenntnisse des inländischen Publikums als gegeben anzusehen, zumal sich in zahlreichen Wirtschaftsbereichen – zu denen auch der hier einschlägige Sektor zu zählen ist – Englisch längst als zweite Fachsprache etabliert hat (vgl. hierzu auch Ströbele in Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 127/09
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fichtenzauber" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Fichtenzauber 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 39/12
2010-03-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "care&share" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuG GRUR Int. 2006, 1021, 1023, Rdnr. 49 und 50 - map & guide; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Auflage, § 8, Rdnr. 146)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/10
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "V oder U (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 166 - 168). 19 2. Ausgehend von diesen Grundsätzen hält der Senat - auch unter Berücksichtigung der bisherigen Senatsrechtsprechung in vergleichbaren Fällen und der Rechtsprechung des EuGH - die als Bildzeichen angemeldete Marke abweichend von der Auffassung der Markenstelle für unterscheidungskräftig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 280/09
2013-12-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Es ist Deine Zeit" – Unterscheidungskraft
...Das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft kann schließlich solchen Angaben und Zeichen fehlen, die aus anderen Gründen nicht zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung geeignet sind, weil sie der Verkehr ausschließlich als Sachbegriff in seiner ursprünglichen Bedeutung und daher nicht als Unterscheidungsmittel verstehen wird (Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8, Rn. 49 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/11
2013-06-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Beeren Sinnlichkeit" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 554/12
2014-07-03
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pferdesalbe" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Ströbele/ Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rn. 80). 26 Es kann hier schon nicht mit Sicherheit festgestellt werden, dass die Angabe "Pferdesalbe" im Zusammenhang mit Werbedienstleistungen vom insoweit angesprochenen (Fach-)Verkehr als bloßer Sachhinweis etwa auf eine ein konkretes Produkt betreffende, spezialisierte Werbedienstleistung aufgefasst wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 10/13
2011-10-27
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Verletzung des rechtlichen Gehörs im Löschungsverfahren vor dem Bundespatentgericht bei Geltendmachung einer Spekulationsmarke - Simca
....; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8 Rn. 694 f.). 11 bb) Auf den Einsatz der angegriffenen Marke zu dem Zweck, die Antragstellerin zu behindern, ist das Bundespatentgericht eingegangen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 23/11
2013-01-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls - "Zamek SACHSENGOLD" – Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs – zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit - Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im Register - Grenzen der formellen Prüfung seitens des DPMA – zur Kostenentscheidung
.... § 66 Abs. 1 MarkenG (vgl. hierzu Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 66 Rdn. 7)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 90/11
2014-07-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Turnschuh (Bildmarke)" – zur Zulässigkeit des Löschungsantrags – zum Erfordernis der Begründung des Löschungsantrags
.... – Duotherm; GRUR 2000, 900 (902) – Neuro-Vibolex; BeckRS 2012, 22411; BeckRS 2007, 02253 – VisionArena/@rena vision; Ströbele/Hacker MarkenG § 43 Rn. 48). 27 Die Antragstellerin kann nunmehr im Beschwerdeverfahren nicht erstmals vortragen, der Antrag werde auf Bösgläubigkeit gestützt, um einen als unzulässig zurückgewiesenen Löschungsantrag zulässig zu machen. 28 Im Beschwerdeverfahren dürfen keine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 36/13
2010-11-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Einzugsermächtigung für falsches Bürokonto – Beschwerdegebühr wurde zunächst per Lastschrift eingezogen, dann wieder zurückgebucht - Verschulden ist Widersprechender zuzurechnen – Zurückweisung des Wiedereinsetzungsantrags – Kostenauferlegung - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr war anzuordnen, da für die als nicht eingelegt geltende Beschwerde eine Gebühr nicht geschuldet und daher die verspätet gezahlte Gebühr ohne Rechtsgrund entrichtet worden ist (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 66 Rdn. 47)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 57/10
2013-01-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nature Friends" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8 Rdn. 29, 30 m.w.N.; vgl. auch die maßgebliche Rechtsprechung des EuGH, z.B. GRUR 2004, 943, Tz. 24 - SAT.e). Da es sich bei den vorliegend beanspruchten Waren um Tee handelt, sind hier in erster Linie allgemeine Verbraucher und damit breite Verkehrskreise angesprochen. 18 Ausgehend von den o.g....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 571/12
2013-01-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zeitkino" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Der gegenteiligen Auffassung der Markenstelle liegt eine analysierende Betrachtungsweise zugrunde, die der Verbraucher in der Regel nicht vornimmt (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 105). 28 In Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen bleibt der Bedeutungsgehalt der Marke in ihrer Gesamtheit vage und unscharf....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 526/12
2015-06-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JurRadar" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, des Richters Merzbach und der Richterin Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 16. April 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 JurRadar 3 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/13
2011-05-17
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WIR KÄMPFEN FÜR IHR GUTES RECHT" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Auflage, § 8, Rn. 115). Die Unterscheidungskraft ist dabei zum einen im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 144/09