1.587

Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-01-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO (Gemeinschaftsbildmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – keine hinreichende Zeichenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Kennzeichnungskraft ist die Eignung des Zeichens, sich dem Publikum aufgrund seiner Eigenart als Marke einzuprägen, d. h. als Herkunftshinweis erkannt, in Erinnerung behalten und wieder erkannt zu werden (BGH GRUR 2012, 1040 (Nr. 25) - pure/pjur; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. § 14 Rd. 497)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 47/12
2016-07-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "wendestein (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – teilweise Warenidentität – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Vielmehr müssen diese in der alltäglichen Vorstellungswelt der jeweils angesprochenen Verkehrskreise so geläufig sein, dass sich die Erinnerung an ihre Bedeutung auch dann aufdrängt, wenn sie als abstrakte Kennzeichnungsmittel für Waren und/oder Dienstleistungen isoliert und schlagwortartig auftreten (BGH GRUR 1995, 50, 52 – Indorektal/Indohexal; GRUR 2004, 600, 601 – d-c-fix/CD-FIX)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 564/12
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)" – Verwechslungsgefahr -
...Oktober 2010 Erinnerung und nach Zustellung der Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke, die am 15. November 2010 erfolgt ist, unter dem 6. Dezember 2010 ebenfalls Beschwerde eingelegt, mit der sie beantragt, 21 den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 29, vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 580/10
2016-10-27
BGH 3. Zivilsenat, Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Eingang des fristgebundenen Schriftsatzes auf dem Faxgerät eines anderen Gerichts in demselben Gebäudekomplex
...Nach seiner Erinnerung habe er am 30. September 2013 noch vor Mitternacht auf seinem Display "gesendet" gesehen und den Signalton gehört....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 417/15
2012-02-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GIG (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Auf die Erinnerung ist die Anmeldung durch Beschluss vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 24/11
2010-02-11
BGH 7. Zivilsenat, Bestimmtheitsanforderungen für vollstreckbare Urkunden: Grundlegende Änderung der als Bezugsgröße für einen Unterhaltsanspruch gewählten Besoldungsordnung zwischen Urkundserrichtung und Klauselerteilung
...Juni 2008 in Höhe von 57.246 € die Zwangsvollstreckung in ein Grundstück, dessen Bucheigentümerin die Schuldnerin ist. 4 Die gegen die Erteilung der Vollstreckungsklausel gerichtete Erinnerung der Schuldnerin hat das Amtsgericht zurückgewiesen. Die sofortige Beschwerde der Schuldnerin ist ohne Erfolg geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 102/08
2016-09-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GRANDIOS AssekuranzKontor" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Zusammenstellung der Wörter „Kontor“ und „Assekuranz“ oder „Versicherung“ sind mit der Bedeutung „Versicherungsbüro“ ebenfalls gebräuchlich und vielfach nachweisbar (siehe hierzu die Anlagen 4, 5 zum (Erinnerungs)Beschluss der Markenstelle des DPMA vom 23. April 2014)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 101/14
2012-08-03
BFH 7. Senat, Berücksichtigung von nach der Pfändung eingetretenen Umständen im Rechtsbehelfsverfahren
...Nach Münzberg ist eine nach § 766 ZPO eingelegte Erinnerung begründet, wenn der Schuldner den Nachweis führen kann, dass die nachträgliche Unpfändbarkeit nicht missbräuchlich herbeigeführt worden ist (Stein/Jonas/Münzberg, ZPO, 22. Aufl., § 811 Rz 17; ähnlich Prütting/Gehrlein/Flury, ZPO, 4. Aufl., § 811 Rz 8, und MünchKommZPO/Gruber, 33. Aufl., § 811 Rz 19). 10 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 40/11
2014-07-01
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DAS GRÜNE WUNDER" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2012 hat die Markenstelle für Klasse 3 des DPMA die unter Nr. 30 2012 003 825.5 geführte Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, vollständig zurückgewiesen, auf die Erinnerung der Anmelderin hin hat die Markenstelle mit weiterem Beschluss vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 20/13
2010-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TESSARA/TEESAR" – Warenidentität und -ähnlichkeit – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr - Phantasiebegriffe
...Hiervon kann aber entgegen der Auffassung der Markenstelle und des Inhabers der angegriffenen Marke nicht ausgegangen werden. 24 a) Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung von nicht nur unmaßgeblichen Teilen der durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Abnehmer (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 510/10
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fichtenzauber" – keine Unterscheidungskraft
...B. im Massageöl, eingesetzt werden würden. 10 Die hiergegen erhobene Erinnerung hat dieselbe Markenstelle durch Beschluss vom 30. Mai 2012 zurückgewiesen und zur Begründung ergänzend ausgeführt, das Wort "Fichte(n)" werde zur Beschreibung von Produkten eingesetzt, die Inhalts-, Aroma- oder Duftstoffe von Fichtenbäumen oder diesen Stoffen nachgebildete künstliche Aromen oder Düfte enthielten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 39/12
2013-07-23
BPatG 27. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "Gegenstandswert und Kosten" – zur Kostenauferlegung – Rücknahme des Widerspruchs – keine von Anfang an erkennbare Aussichtslosigkeit - keine Kostenauferlegung – zur Festsetzung des Gegenstandswertes – zugelassene Rechtsbeschwerde gemäß § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i. V. m. § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO)
...Beschwerdeführerin aus der Gemeinschaftsbildmarke 145 789 3 4 u.a. geschützt für "Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Bekleidungsstücke" Widerspruch eingelegt. 5 Die Markenstelle hat den Widerspruch sowie die Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 109/11
2016-04-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Ismaqua" - zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren - zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten – Kostenentscheidung im Nebenverfahren
...Die Erinnerung gegen diesen Beschluss ist vom Senat mit Beschluss, der am 2. Mai 2014 an Verkündungs Statt zugestellt worden ist, zurückgewiesen worden. 2 Auf Antrag der Antragsgegnerin hat das DPMA mit Beschluss vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/14
2013-08-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VOICE SCARF" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...allem, dass es solche Geräte bereits gebe, wie die (dem Beschluss als Anlage beigefügte) Beschreibung eines Anwendungsprogramms („App“) für Smartphones mit dem Namen „Subtle Subtitles“ zeige, der zu Folge das Smartphone in einer eigens hierfür vorgesehenen Stelle in einem Schal eingehängt werde und die in ihm gestartete App Dysarthrie-Patienten beim Sprechen unterstütze. 9 Die hiergegen eingelegte Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 61/12
2011-10-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "naNOTECH (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...September 2010 auch die hiergegen eingelegte Erinnerung des Anmelders mit der Begründung zurückgewiesen, dass es sich bei der in der Marke enthaltenen Buchstabenfolge „naNOTECH“ um die im Verkehr gebräuchliche und den angesprochenen Abnehmern der beanspruchten Waren auch unmittelbar verständliche Kurzform des Wortes „Nanotechnologie“ handele, die, wie zahlreiche Belege nachwiesen, auch auf dem hier...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 127/10
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "after-Work party (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...An diese Art der Ausschmückung sei das Publikum durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt und werde ihr deshalb keinen betrieblichen Herkunftshinweis entnehmen. 7 Die gegen diesen Beschluss eingelegte Erinnerung hat die Markenstelle mit Zweitbeschluss vom 27. April 2009 im Wesentlichen aus den Gründen des Erstbeschlusses zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 207/09
2018-11-06
BVerwG 5. Senat, Übergang von abstraktem auf konkreten Feststellungsantrag
...Juli (gemeint: August) 2018 zugrunde legt: Nach Erinnerung des Prozessbevollmächtigten des Antragstellers habe der Vorsitzende erster Instanz gefragt, ob es dem Antragsteller auch um die "dahinterstehende" abstrakte Rechtsfrage gehe, was bejaht worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 P 8/16
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Meevio/FEBIO" – Warenidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...sehr unterschiedliche Kontur der darauf folgenden Buchstaben „v“ und „B“ ihren Teil beiträgt. 23 Darüber hinaus führt im Markenvergleich der feststellbare und im Allgemeinverkehr weithin bekannte Bedeutungsgehalt des zweiten Teils der Widerspruchsmarke „BIO“ letztlich dazu, dass der Verkehr die beiden Markenwörter begrifflich, aber auch in schriftbildlicher und klanglicher Hinsicht selbst in der Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 566/10
2011-04-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aussie" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendruckern; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile von vorgenannten Automaten, soweit in Klasse 9 enthalten; vorgenannte Geräte, Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Geräte und Apparate" aufgehoben und im übrigen die Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 19/11
2010-03-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Xarita (Wort-Bild-Marke/XAPRILA (Gemeinschaftsmarke)" – zur Warenähnlichkeit von Präparaten für die Gesundheitspflege und pharmazeutischen Präparaten für Erkrankungen des Zentralnervensystems – klangliche Verwechslungsgefahr
...Eine hinreichend sichere Unterscheidung beider Marken sei daher nicht gewährleistet, zumal der Verkehr die beiden Marken in der Regel nicht gleichzeitig nebeneinander wahrnehme, seine Auffassung vielmehr in aller Regel nur aufgrund einer undeutlichen Erinnerung an eine der Marken gewinne. 14 Da bereits eine klangliche Verwechslungsgefahr zu bejahen sei, komme es auf das Vorliegen anderer Arten von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 116/09