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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-04-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Arctic" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendruckern; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile von vorgenannten Automaten, soweit in Klasse 9 enthalten; vorgenannte Geräte, Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Geräte und Apparate" aufgehoben und im übrigen die Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/11
2017-07-11
BGH 8. Zivilsenat, Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Anforderungen an die Glaubhaftmachung der rechtzeitigen Absendung eines verloren gegangenen Berufungsbegründungsschriftsatzes
...Eine in diesem Fall als Grundlage einer tauglichen Glaubhaftmachung zumindest aber erforderliche, auf sicherer Erinnerung beruhende lückenlose Darstellung des kanzleiinternen Wegs der Berufungsbegründungsschrift nach Aushändigung der unterschriebenen Exemplare an die Kanzleiangestellte B. (vgl. BGH, Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZB 20/17
2015-06-18
BFH 6. Senat, (Feststellungslast bei nachträglich bekanntgewordenen Tatsachen im Sinne des § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO - Bindung des BFH nach Zurückverweisung)
...Lassen sich entsprechende Umstände oder ein dahingehendes Fehlverhalten --wie im Streitfall-- nicht nachweisen, gelten nicht aktenkundige Tatsachen folglich nicht als bekannt und erlauben dem FA eine Änderung nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO. 22 Da der Zeuge B im Streitfall bei seiner Vernehmung durch das FG keinerlei Erinnerung mehr an den konkreten Steuerfall der Klägerin und des S hatte, lässt sich nicht...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 84/13
2012-07-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Gesundheitslogistiker" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Das Markenwort habe sowohl in seinen beiden Teilen "Gesundheits"- und "Logistiker" als auch in seiner Gesamtheit beschreibenden Charakter und werde vom Verkehr nicht als Herkunftshinweis verstanden. 7 Die Erinnerung der Anmelderin hat die Markenstelle mit Beschluss vom 3. Februar 2010 zurückgewiesen. 8 Dagegen wendet sich die Anmelderin mit der Beschwerde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 34/10
2016-12-15
BGH 1. Zivilsenat, Zwangsvollstreckungsverfahren: Verlangen des Gläubigers auf Nachbesserung des Vermögensverzeichnisses
...Die gegen die Ablehnung des Gerichtsvollziehers gerichtete Erinnerung, mit der der Gläubiger die Nachbesserung des Vermögensverzeichnisses durch die Angabe von Name und Adresse des Vermieters des Schuldners begehrte, hat das Amtsgericht zurückgewiesen, nachdem es zuvor eine Stellungnahme des Gerichtsvollziehers eingeholt hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 54/16
2010-03-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DOC (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
...Sämtliche verfahrensgegenständlichen Waren hätten einen Bezug zum Heilwesen und zum Medizin- und Gesundheitssektor oder dienten der Gesundheit. 5 Auf die Erinnerung des Anmelders hat die Erinnerungsprüferin den Beschluss teilweise aufgehoben, soweit die Anmeldung auch hinsichtlich der Dienstleistungen „Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft“ zurückgewiesen worden war. 6...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 113/09
2013-09-17
BFH 7. Senat, (Keine vollziehungshemmende Wirkung eines Einspruchs gegen den Widerruf einer Versorgererlaubnis nach § 4 Abs. 4 StromStG - Zugang gemäß § 69 Abs. 4 FGO nach Widerruf einer gewährten Aussetzung der Vollziehung)
...Weshalb mehrfache Erinnerungen durch das HZA und Fristverlängerungen bis zum 22....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 160/13
2015-10-27
BGH 3. Strafsenat, Verminderte Schuldfähigkeit: Anlass zur Prüfung der Schuldfähigkeit auf Grund besonderer Tatumstände; Bindung des neuen Tatrichters an die erstinstanzlichen Feststellung zur Schuldfähigkeit im durch das Revisionsgericht aufgehobenen Urteil
...Das Landgericht war in seiner neuen Entscheidung aufgrund der auch in der zweiten Hauptverhandlung abgegebenen Einlassung des Angeklagten davon ausgegangen, dass während dessen Aufenthalts in der Wohnung des Opfers bei ihm das Verlangen hinzugekommen sei, den durch Erinnerungen an Kindheitserlebnisse aufkommenden Hass an dem Tatopfer auszulassen und einem Gefühl, sich gegen zuvor erlebtes Unrecht wehren...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 363/15
2010-04-12
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "P2 Value/P 5" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Insbesondere in der Erinnerung würden sich die sprechbaren Markenbestandteile durchsetzen. Angesichts der hochgradig ähnlichen, teilweise identischen Dienstleistungen und der normalen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke halte die angegriffene Marke den notwendigen Abstand zur Widerspruchsmarke demnach nicht ein, so dass eine Verwechslungsgefahr bestehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 135/08
2011-09-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "READY TO FAAK - (Fuck)" – "Fuck" bleibt auch in einer durchgestrichenen Schreibweise Anstoß erregend - Wirkung als Verbform
...Juli 2010 die hiergegen eingelegte Erinnerung des Anmelders zurückgewiesen. 7 Zur Begründung ist in den beiden Beschlüssen ausgeführt, trotz der in der Marke enthaltenen Korrektur des U zu AA sei der zu beanstandende Ausdruck "Fuck" noch erkennbar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 138/10
2011-04-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jetter/ JESTER " - teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Der Umstand, dass allein das Schriftbild der Widerspruchsmarke vollständig aus Kapitälchen besteht, wird den angesprochenen Weinhändlern und Konsumenten geistiger Getränke demgegenüber kaum in Erinnerung bleiben. 24 Da sich diese beim Kauf u. a. regelmäßig an Angaben zu Rebsorten, Lagen und Jahrgängen orientieren, bringen sie Weinen eine im Vergleich zu anderen Lebensmitteln leicht erhöhte Aufmerksamkeit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 531/10
2010-08-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Orthomedicum" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2009 vollständig und auf die Erinnerung der Anmelderin mit Beschluss vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/10
2013-02-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Deutscher Arbeitgeber-Verband e.V. Vereinigung Mittelständischer Unternehmen (Wort-Bild-Marke)/Deutscher Arbeitgeber-Verband (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – bildliche Verwechslungsgefahr
...September 2011 aufzuheben und das DPMA anzuweisen, die Löschung der angegriffenen Marke anzuordnen. 13 Der Beschwerdeführer hat weder die Erinnerung noch die Beschwerde begründet. 14 Der Inhaber der angemeldeten Marke hat sich weder im Widerspruchs- noch im Beschwerdeverfahren zur Sache geäußert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 116/11
2011-05-18
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Patentjahresgebühr - zu den Anforderungen an organisatorischen Vorkehrungen und Anweisungen für die Fristwahrung in einer Anwaltskanzlei – zur Zulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung - bei Niederlegung der Vertretung im Innenverhältnis scheidet eine Zurechnung von Kenntnissen aus
...Aus diesem Grunde sei es nicht zur Wiedervorlage der Akte und damit zur Erinnerung der Patentinhaberin gekommen. Frau H…, seit Juli 1994 bei Rechtsanwalt Y… tätig, sei eine qualifizierte Hilfskraft, die zweifellos zur Führung des Fristenkalenders in der Lage sei, insbesondere wenn sie wie im vorliegenden Fall, einen konkreten Auftrag erhalten habe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 28/06
2011-01-18
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch
...Jedenfalls hätte es näherer Erörterung bedurft, auch mit dem Sachverständigen, weshalb die Konzentrationsschwäche des Angeklagten zwar die Information über den Zweck der Fahrt habe in Vergessenheit geraten lassen können, die Zuverlässigkeit der Erinnerung an Details der Reise der Strafkammer aber gleichwohl nicht fraglich erschienen ist. 21 d) Nach den Feststellungen der sachverständig beratenen Strafkammer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 600/10
2011-03-08
BVerwG 4. Senat, Fehlen einer gebotenen Aktennotiz und Beweisvereitelung
...Seit den Telefonaten ist auch nicht so viel Zeit vergangen, dass sich ihr Inhalt ohne Gedächtnisstützen nicht mehr verlässlich in Erinnerung rufen ließe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 VR 2/10
2014-03-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "uno due tre/EINS ZWEI DREI (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - zur Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...September 2012 die dagegen gerichtete Erinnerung der Markeninhaberin zurückgewiesen. 23 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, zwischen den beiderseitigen Marken bestehe - ausgehend von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft und damit einem normalen Schutzumfang der Widerspruchsmarke – Verwechslungsgefahr i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 94/12
2013-11-27
BGH 3. Zivilsenat, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Anwaltliche Sorgfaltspflichten bei der Postausgangskontrolle; Glaubhaftmachung fristwahrender Absendung der Berufungsbegründung durch Vorlage eines Postausgangsbuches
...An die Abholung des Berufungsbegründungsschriftsatzes durch den Zustelldienst haben der Rechtsanwalt der Beklagten und sein Personal keine Erinnerung. Umstände, denen sich die Abholung des Schriftsatzes am 27. Juli 2012 positiv entnehmen ließe, sind nicht vorgetragen oder sonst ersichtlich....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZB 46/13
2012-12-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Fleesengeist/FRIESENGEIST" – keine Verwechslungsgefahr
...Für die Bestimmung des Grades der Kennzeichnungskraft ist dabei maßgeblich, inwieweit sich die Marke dem Publikum aufgrund ihrer Eigenart und ihres ggf. durch Benutzung erlangten Bekanntheitsgrades als Produkt- und Leistungskennzeichnung einzuprägen vermag, so dass sie in Erinnerung behalten und wiedererkannt wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/12
2014-12-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "stoff4you (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Die dagegen gerichtete Erinnerung der Anmelderin ist erfolglos geblieben. 8 Zur Begründung der Teilzurückweisung der Marke hat die Markenstelle unter Bezugnahme auf die maßgebliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, des Bundesgerichtshofs sowie des Bundespatentgerichts ausgeführt, der in der angemeldeten Marke enthaltene Wortbestandteil „stoff4you“ werde vom Verkehr im Sinne von „Stoff für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/13