In der Patentnichtigkeitssache … … betreffend das europäische Patent 1 271 029 (DE 502 07 904) hat der 10. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 26. Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Rauch, der Richter Dipl.-Ing. Hildebrandt, Eisenrauch, Dipl.-Ing. Küest und Dipl.-Ing. Univ. Richter für Recht erkannt: I. Das europäische Patent 1 271 029 wird mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland dadurch teilweise...