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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-12-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CutMetall" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 CutMetall 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 8, 37 und 40 „Maschinen und Maschinenteile für die Metall, Holz, Kunststoff und Papier verarbeitende Industrie; Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bohrer für den Bergbau; Bohrköpfe als Maschinenteile; Bohrkronen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 95/09
2012-12-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SpeakUp" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Die Unterscheidungskraft einer Marke ist dabei zum einen in Bezug auf die genannten Waren oder Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen. 17 Hiervon ausgehend sind Wortmarken von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 556/11
2015-06-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquaproof" – keine Unterscheidungskraft
...März 2012 als Wortmarke angemeldet für folgende Waren: 4 Klasse 11: Badinstallationen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; sanitäre Apparate und Anlagen; Trennwände für Badewannen und Duschen; Urinale [sanitäre Einrichtungen]; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Wasserkästen für Toilettenspülungen; 5 Klasse 17: Akrylharze [Halbfabrikate]; Armierungen für Druckluftleitungen, nicht aus...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 39/14
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fichtenzauber" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 18 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 39/12
2016-04-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Ismaqua" - zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren - zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten – Kostenentscheidung im Nebenverfahren
...Juli 2013 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) den Antrag der Beschwerdeführerin auf Löschung der Wortmarke „…“ unter der Registernummer … zurückgewiesen und die Kosten des Verfahrens der Antragstellerin auferlegt. Hinsichtlich der gegen diesen Beschluss von der Antragstellerin eingelegten Beschwerde hat die Rechtspflegerin des Gerichts mit Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/14
2014-03-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OPULENCE" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen 4 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind“ 5 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 551/11
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "after-Work party (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass das Publikum sie als Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard). 17 Ist - wie hier - die Unterscheidungskraft einer Wortfolge zu beurteilen, so bestehen grundsätzlich keine abweichenden Anforderungen gegenüber anderen Wortmarken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 207/09
2014-04-02
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CardioFIT (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 76/12
2013-06-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Beeren Sinnlichkeit" – keine Unterscheidungskraft
...Alkoholfreie Getränke; Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke 7 zur Eintragung als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 554/12
2012-07-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Unser Bayern – Mein Autospiegel" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...September 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Unser Bayern – Mein Autospiegel 3 für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 2: 5 Metallfolien für Maler, Dekorateure und Drucker, insbesondere dehnbar und haftend; 6 Klasse 17: 7 Kunststofffolien, nicht für Verpackungszwecke, insbesondere dehnbar und haftend; 8 Klasse 40: 9 Bedruckung und Beklebung von Fahrzeugteilen mit Dekoren,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 47/11
2012-02-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROAD & SEA" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist 2 ROAD & SEA 3 für: 4 "Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Druckereierzeugnisse; Zeitungen; Zeitschriften". 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/10
2012-09-25
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Kronenburg" – geographische Angabe - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2006 die Wortmarke 2 Kronenburg 3 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 36: Immobilienverwaltung, sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien [Büros]; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht; 5 Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Repetitorien und Vortragsveranstaltungen, einschließlich der zugehörigen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 62/10
2016-01-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren– "Feinwerk – Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2006, 411, 412 (Nr. 24) - Matratzen Concord/Hukla). 19 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken insbesondere dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 557/13
2014-03-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROMANTIC" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen 4 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind“ 5 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 550/11
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galerie/GALERIA (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Oktober 2008 u. a. für die Dienstleistungen der 2 Klasse 41: Erziehung und Ausbildung 3 eingetragene Wortmarke 30719 775.1 4 Galerie 5 hat die Widersprechende am 5. Dezember2008 aus ihrer am 12. März2004 angemeldeten farbigen (grün / weißen) Wort-/Bildmarke 30414 661.7 6 die seit 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 153/10
2010-07-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Bringing Flavor to life" - keine Unterscheidungskraft
...O.). 16 Werbeslogans und sonstige spruchartige Wortfolgen - wie die vorliegend als IR-Marke registrierte Wortfolge - sind bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln. Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche Originalität aufweisen (vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdnr. 143 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 4/09
2017-03-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Baby feeling" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2014 ist das Zeichen 2 Baby feeling 3 für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 40 und 41 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Broschüren, Notenhefte; Fotografien; Poster; Bildkarten; Abzieh- und Aufklebebilder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 85/16
2015-04-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Prager Philharmoniker KSO" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Dezember 2006 angemeldete Wortmarke 306 77 768 2 Prager Philharmoniker KSO 3 wurde am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 78/13
2012-11-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ney" – keine geographische Herkunftsangabe – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen 2 Klasse 25: 3 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 4 Klasse 29: 5 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; 6 Klasse 43: 7 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, 8 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 571/11
2010-03-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Xarita (Wort-Bild-Marke/XAPRILA (Gemeinschaftsmarke)" – zur Warenähnlichkeit von Präparaten für die Gesundheitspflege und pharmazeutischen Präparaten für Erkrankungen des Zentralnervensystems – klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2006 angemeldete Wortmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 116/09