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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-01-09
BPatG 30. Senat
...Juni 2016 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) zurückgewiesen. 9 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die angemeldete Wortmarke bestehe erkennbar aus einer sprachüblichen Zusammensetzung der Begriffe „Pharma“ und „Research“. Dem Bestandteil „Pharma“ komme als gängigem Wortbildungselement die Bedeutung „Arzneimittel“ zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 535/16
2011-06-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell/LIDL" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...I. 1 Die Wortmarke 307 49 630 2 Liwell 3 ist am 26. Juli 2007 angemeldet und am 29. November 2007 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen eingetragen worden: 4 Klasse 35: Dienstleistungen des Einzelhandels mit Waren der Klassen 3, 5, 29, 30, 31 und 32. 5 Gegen diese Marke hat die Widersprechende aus der seit dem 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/10
2017-11-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "KÖ BOGEN ZUKUNFT FÜR DÜSSELDORF (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Markenanmeldung - markenrechtliches Löschungsverfahren dient nicht dem Schutz von Urheberrechten
...Dezember 2010 bösgläubig angemeldet worden sei. 20 Alle Ausführungen der Antragstellerin, die im Zusammenhang mit der Anmeldung der Wortmarke "KÖ-BOGEN" (Aktenzeichen: 307 31 251.8) der Antragsgegnerin und Markeninhaberin vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 114/14
2017-09-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BEMOBIL/beromobil" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – zu den angesprochenen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 BEMOBIL 3 ist am 30. April 2012 angemeldet und am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/16
2015-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BLÄTTERPDF" – keine Unterscheidungskraft – zur Kostenauferlegung
...Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung); Pflege und Installation von Software; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Computersoftware; Wartung von Computersoftware, 6 Klasse 45: Lizenzieren von Computersoftware (juristische Dienstleistungen); Lizenzierung von Software 7 veröffentlichte Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 74/14
2013-09-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Moleskipedia/MOLESKINE (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens
...I. 1 Die Wortmarke 307 61 027 2 Moleskipedia 3 des Beschwerdegegners ist am am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 147/10
2015-01-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "b.connected" – fehlende Unterscheidungskraft
...Schließlich beruft sich die Beschwerdeführerin auf eine Reihe von Voreintragungen von Wortmarken beim HABM und beim DPMA insbesondere mit dem Bestandteil „connected“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 82/12
2016-07-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TÜg Zert International/TÜV Cert" – zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad - Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 TÜg Zert International 3 ist am 3. Dezember 2011 angemeldet und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 65/13
2018-12-13
BPatG 30. Senat
...April 2016 international registrierte Wortmarke IR 1317044 2 CINEMOOD 3 sucht um Schutz in der Bundesrepublik Deutschland nach für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 39. 4 Die mit einem Beamten des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 9 – Internationale Markenregistrierung – des Deutschen Patent- und Markenamts hat der Marke mit Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 566/17
2013-05-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Knights Tournament" – teilweise keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet als Wortmarke ist die Wortfolge 2 Knights Tournament 3 für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41. 4 Nachdem die Markenstelle, besetzt mit einem Beamten des gehobenen Dienstes, die Anmeldung mit Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 111/12
2012-02-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GIG (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 23 Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 24/11
2013-01-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WebShare" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanken; Wartung von Software; technische Beratung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte“ 6 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/10
2016-07-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHOCOLAT PLAISIR" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2014 für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Zuckerwaren; Schokolade; Schokoladewaren; feine Backwaren; Speiseeis; Präparate für die Zubereitung der vorgenannten Produkte, soweit in Klasse 30 enthalten. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des DPMA, besetzt mit einem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 510/16
2012-04-03
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Integralanlage" – keine Unterscheidungskraft
...Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen: Kälteanlagen, Klimaanlagen, Wärmepumpen, Beleuchtungsanlagen, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Elektrowaren und Elektronikwaren; 4 Klasse 42: Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Projektplanungen; Konstruktionsplanungen; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Erstellung von technischen Gutachten“ 5 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 523/10
2012-07-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDSIMULATION" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr
...Die Unterscheidungskraft einer Marke ist dabei zum einen in Bezug auf die genannten Waren (oder Dienstleistungen) und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen. 10 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medizinische Kliniken der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Medizinische Kliniken der Universität zu Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 76/11
2018-04-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHOICE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...April 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung 2 CHOICE 3 als Wortmarke für die folgenden Waren und Dienstleistungen in das Markenregister einzutragen: 4 Klasse 12: 5 Motorisierte Landfahrzeuge sowie deren Teile; Motoren und Antriebssysteme für Landfahrzeuge, Antriebe für Landfahrzeuge sowie deren Teile; Kupplungen für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Landfahrzeuge; Chassis...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 521/15
2011-02-01
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Januar 2007 angemeldete Wortmarke 2 Con4Soft 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/10
2018-08-10
BPatG 28. Senat
...Dezember 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 Eurosell 3 als Wortmarke für die folgenden Waren und Dienstleistungen in das Markenregister einzutragen: 4 Klasse 6: Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 552/16
2012-04-04
BGH 1. Zivilsenat, Markenanmeldung: Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Starsat" - Starsat
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke Starsat für folgende Waren der Klasse 9 begehrt: Geräte zum Senden, Empfangen, Übertragen und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Software und Softwareplattform für solche Geräte. 2 Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen Fehlens der Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 22/11