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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Unikliniken Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Unikliniken Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hochschulkrankenhaus Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Hochschulkrankenhaus Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 73/11
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRIMUS greenline" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen. 20 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 545/13
2015-03-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "1. gut (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen. Wörter und Wortfolgen sind insbesondere dann nicht unterscheidungskräftig, wenn sie ausschließlich als werbewirksame Anpreisungen, allgemeine Qualitätsversprechen oder auch nur positiv besetzte Aussagen wirken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 80/12
2016-08-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "deinestrecke" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke Nr. 30 2013 053 559.6 2 deinestrecke 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/16
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klinik der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Klinik der Universität zu Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 78/11
2012-03-20
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "IMAGINE Dessous & Cosmetics (Wort-Bildmarke)/IMAGINE" – keine Verwechslungsgefahr - absolute Warenunähnlichkeit -
...Januar 1986 in das Markenregister eingetragenen Wortmarke Nr. 1 086 187 6 IMAGINE 7 die für folgende Waren der Klasse 25 Schutz genießt: 8 „Oberbekleidung und Schuhe“. 9 Bereits im patentamtlichen Verfahren haben die Verfahrensbeteiligten unstreitig gestellt, dass die Widerspruchsmarke nur für Jeans und Shirts benutzt wird. 10 Mit Beschluss vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 517/10
2010-03-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar" – geografische Herkunftsangabe – Bestimmungsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Energieverteilungsanlagen; Technische Beratung von Energieweiterverteilern in Fragen zur Netznutzung im Strom- und Gasbereich; Energiemanagement, nämlich Durchführung von Beratungen auf dem Gebiet der Energieeinsparung; technische Beratung hinsichtlich des Einsatzes energiesparender Technik; Regelung und Steuerung von Strom- und Gasverteilungsnetzen; Contracting von Energieversorgungsanlagen" 9 ist die Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 76/09
2010-11-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Anmeldegebühr – Organisationsverschulden – keine ausreichende Einweisung und Überwachung
...März 2010 stellte der Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Antrag zur Eintragung der Wortmarke 3 SESSION 8 4 und kreuzte dabei unter Nr. 12 (Gebührenzahlung) die Zahlungsoption „Überweisung auf das Konto der Bundeskasse Weiden (dreimonatige Zahlungsfrist beachten)“ an. 5 Die Anmeldegebühr ging am 29. Juni 2010 ein. 6 Mit Schreiben vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 592/10
2012-02-03
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Omega/OMEGA" – zur Kostenentscheidung im Widerspruchs- und Beschwerdeverfahren – kostenrechtlicher Grundsatz: jeder Beteiligte trägt die ihm entstanden Kosten selbst – kein Vorliegen besonderer Umstände für eine Abweichung vom Kostengrundsatz
...Februar 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke 30 2008 001 835 3 Omega 4 für Waren der 5 Klasse 28: „Fitness-Geräte, nämlich Laufbänder, sowie Teile und Zubehör hierzu (soweit in Klasse 28 enthalten) ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 547/10
2013-06-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "POS-Air" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2011 für Waren der Klasse 9 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. Gemäß Schriftsatz der Anmelderin vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/12
2016-09-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Universum" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Juni 2009 als Wortmarke angemeldete Bezeichnung 2 Universum 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 87/14
2013-11-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "myJobs" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch). 16 Ausgehend hiervon haben Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 523/12
2010-06-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heringsdorfer Jod Sole" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
.... § 8 Rdn. 289, 294). 21 Auch lässt die getrennte Schreibweise des Wortes „Jodsole“ das Freihaltungsbedürfnis nicht entfallen; denn die Trennung wird bereits bei Großschreibung der Wortmarke, die in allen üblichen Schrifttypen Schutz für sich beanspruchen könnte, nicht mehr ohne weiteres erkennbar sein oder zumindest kaum auffallen. 22 Das Gleiche gilt für das Anhängsel „er“, welches dem Ortsnamen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 58/08
2015-05-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Arthromobil" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2006, 411, 412 (Nr. 24) - Matratzen Concord/Hukla). 14 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken insbesondere dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/13
2010-03-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OKTOBERFEST HAMBURG" – Freihaltungsbedürfnis
...alkoholvermindertes Bier, Bier-Mischgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; 3 Klasse 33: alkoholische Getränke, soweit in Klasse 33 enthalten; 4 Klasse 43: Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen“ 5 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 83/09
2012-08-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Budenzauber" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn die maßgeblichen Verkehrskreise ihnen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 30/11
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GEOSEC" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...August 2008 in Spanien eingetragenen Wortmarke 2 GEOSEC 3 Sie hat diese Marke nach dem Madrider Markenabkommen am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 542/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätskrankenhaus Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Universitätskrankenhaus Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 75/11
2011-05-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FULLMEX" – Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im Beschwerdeverfahren – Beseitigung formeller Mängel - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 57/11