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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-02-22
BAG 5. Senat, Annahmeverzug - Leistungswille - Verbindlichkeit einer Weisung
...Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. 1 Die Parteien streiten über Annahmeverzugsvergütung nach unwirksamer Arbeitgeberkündigung sowie Schadensersatz nach § 717 Abs. 2 ZPO. 2 Der 1959 geborene Kläger, Diplom-Kaufmann mit Lehrbefähigung für die Unterrichtsfächer Sport und Wirtschaftslehre, ist seit Oktober...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 249/11
2016-07-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARAPODO/mirapodo (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Denn die Waren, „Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen“ umfassen auch solche, die u. a. für die Ausübung eines Sports bestimmt oder geeignet sind. Daher findet man sie häufig zusammen in einem Sortiment desselben Groß- oder Einzelhändlers. Gleiches gilt für die in Rede stehenden Dienstleistungen in den Bereichen „Uhren- und Schmuckwaren“ einerseits sowie „Bekleidung“ andererseits....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 2/16
2013-02-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "A1 A-One Consult (Wort-Bild-Marke)/A1" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Ähnlichkeit – begriffliche Verwechslungsgefahr
...Im Sport kommen Ligensysteme zur Anwendung, innerhalb derer die Bezeichnung „A1“ eine bestimmte, meist hohe Wettkampfebene bezeichnet. Bei Fußballmeisterschaften werden die einzelnen Gruppen nach Buchstaben benannt, der jeweilige Erste der Gruppe erhält die Bezeichnung 1, sodass „A1“ die Spitzenposition in der Gruppe A bedeutet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/11
2012-05-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mit Migranten für Migranten" – keine Unterscheidungskraft –
...Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) in elektronischer Form, auch im Internet; Aufzeichnung von Videobändern, CDs und DVDs; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, einschließlich der Organisation und Durchführung von Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 97/10
2014-02-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EUROFLORIST (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...An diese Wortverbindungen sind die deutschen Verbraucher seit langem gewöhnt, beispielhaft seien die Wörter „Eurolotto“ (= europaweit ausgespieltes Lotto), Eurosport (= auf das Gebiet Europas bezogener Sport), Eurobahn (= europaweite Eisenbahn), Europalette (europaweit (= nach Europäischer Norm EN 13968-1 genormte Poolpalette), Eurowood (= europäisches/aus Europa stammendes Holz, vgl. hierzu BPatG,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 573/12
2010-06-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Miss Tuning" –Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – zur Kostenentscheidung
...Dass die Kandidatinnen selbst „getunt“ sein sollen, wird das Publikum kaum annehmen, zumal wegen des oben genannten Begriffsinhalts sich selbst bei - immer zu berücksichtigendem - analogem Verständnis eine bestimmte Bedeutung dieses Begriffs in Bezug auf Menschen nicht zwingend herstellen lässt; selbst soweit der Schönheitswettbewerb etwa zwischen Frauen aus dem Sport- oder Bodybuilding-Bereich stattfinden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 191/09
2018-07-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CITYBEACON" – keine Unterscheidungskraft
...Anzeigevermittlung [Telekommunikation]; elektronische Nachrichtenübermittlung; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Übermittlung digitaler Dateien; Übermittlung von Nachrichten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; 7 Klasse 41: Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 96/17
2019-01-08
BPatG 25. Senat
...So finden sich entsprechend die Wortkombinationen „Work & Life“, „Food & Life“ für eine Messe rund um „Lifestyle und Genuss“, „Young & Life“ für „Vorsorge und Absicherung für junge Leute“, „Money & Life“ als Titel eines Dokumentarfilms zum Thema „Geld & Leben“, „Sport & Life“ für ein Magazin für „Camps und Training“, „Study & Life“ für Informationen zum Studium und Studentenleben, „Healthcare & Life...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 82/17
2015-03-12
BVerwG 3. Senat, Zurechnung von Kenntnissen zwischen Ausgleichsämtern bei der Rückforderung von Lastenausgleich
...Die vornehmlich auf Verjährung der Rückforderung gestützte Beschwerde wies die Beschwerdestelle für Lastenausgleichssachen bei dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport mit Bescheid vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 6/14
2013-09-18
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß in der Internet-Werbung: Irreführung über einen akademischen Abschluss bei Verwendung des Begriffs "diplomiert" durch den Absolventen eines Fernlehrgangs - Diplomierte Trainerin
...März 2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 Rn. 22 = WRP 2012, 1216 - Marktführer Sport)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 65/12
2018-11-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bodenarena" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (25 W (pat) 33/01 – Bierarena) hat allerdings bereits im Jahr 2002 festgestellt, dass „‘Arena‘ in diesem Zusammenhang nicht (nur) als ‚eher altertümliche Bezeichnung aus der Welt der Leistung des Sports‘ verstanden werde“. Der Begriff hatte sich bereits vor dem Anmeldetag zu einem Modewort für sog....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 28/16
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – kein betrieblicher Herkunftshinweis – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...demjenigen, in rot und weiß für die A…AG registrierten Zeichen IR 409774 31 , 32 unter dem die „BILD“-Zeitung in Deutschland vertrieben wird, erheblich. 33 Angesichts der Tatsache, dass einerseits vom A… noch eine Vielzahl anderer Printmedien herausgegeben werden, deren Kennzeichen teilweise aus lediglich roten und weißen Gestaltungselementen bestehen (BILD am Sonntag, Bildwoche, BILD der Frau, AUTO BILD, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 83/10
2017-10-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „BEST BASICS DAUERSORTIMENT (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Basics gibt es „in der Politik, im Sport, im Umgang mit Finanzbeamten und natürlich auch in Fashion-Angelegenheiten“ (Walter Krämer, Modern Talking auf Deutsch-Ein populäres Lexikon, Piper Verlag, 2000, S. 21)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/16
2017-05-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Karriere-Jura" – Ablehnungsgesuch – Kollektiv- bzw. Globalablehnung – pauschaler Vorwurf eigener wirtschaftlicher Interessen - Zurückweisung - zur Vertretungsvollmacht – Bezugnahme auf eine in den beigezogenen Akten des DPMA vorliegende Vollmacht – Veränderung der gesetzlichen Vertretung einer Partei – kein Erlöschen der Vollmacht - zum aufgrund jahrelanger Benutzung entstandenen Vertrauen am Fortbestand der Markeneintragung innerhalb der...
...Karriere-Sport, Karriere-Medizin, Karriere-Ingenieurswesen, Karriere-Linguistik, Karriere-Mathematik, Karriere-Sinologie etc.) nachgestellt ist, ungewöhnlich und nicht gebräuchlich ist, anders als die jeweils umgestellte Wortbildung (Medizin-Karriere, Sport-Karriere, Mathematik-Karriere etc.) und auch anders als die Nachstellung von Personenbezeichnungen wie z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/15
2013-11-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wintermuffel" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Die angemeldete Bezeichnung werde in verschiedenen Branchen genutzt (Reise-, Buch-, Sport/Gymnastik-, Wellnessbranche), woraus sich ein Freihaltebedürfnis hinsichtlich der Waren der Klassen 3 und 28 ergebe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 534/12
2012-10-02
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Ausweitung des Tätigkeitsbereichs eines mit einem anderen gleichnamigen Unternehmens trotz Störung der kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage; Erlöschen des Auskunftsanspruchs gegen den ausgeschiedenen Geschäftsführer einer Gesellschaft - Völkl
...Während des Berufungsverfahrens änderte sie ihre Firma in "Marker Dalbello Völklski Sports GmbH". Die Beklagte zu 3 vertreibt in Deutschland Skibindungen unter dem Produktkennzeichen "Marker", Ski, Bekleidung und Accessoires der Marke "Völkl" und - jedenfalls in der Vergangenheit - Skischuhe der Marke "Tecnica". Der Beklagte zu 4 ist Geschäftsführer der Beklagten zu 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 82/11
2015-04-02
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin ist ein weltweit tätiger Hersteller von Sport-Artikeln. Sie ist Inhaberin der am 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 59/13
2011-04-13
BSG 14. Senat, Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung - Bemessung der Geldleistungen und Nachvollziehbarkeit der Pauschalbeträge - verfassungskonforme Auslegung
...Insbesondere sind auch Bedarfe für verschiedene Jahreszeiten berücksichtigt worden sowie sogar die Möglichkeit, in geeigneter Kleidung Sport zu betreiben (Sportanzug, Sportschuhe, Badehose). Auch ist grundlegenden Hygienebedürfnissen Rechnung getragen worden; so ist durch die Anzahl der jeweils gewährten Kleidungsstücke die Notwendigkeit berücksichtigt, diese zu waschen und zu trocknen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 53/10 R
2016-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KOKSER" – keine Unterscheidungskraft
...Ferner könne eine Figur dargestellt werden, der der Sport bei der Überwindung der Sucht geholfen habe. Die Dienstleistungen der Klasse 41 seien daher gleichfalls von einer Eintragung auszuschließen. 13 Nicht erforderlich sei dabei, dass der Werkinhalt durch die Bezeichnung thematisch genau angegeben werde. So seien Werktitel oftmals vage und unbestimmt gehalten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/14
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MASTERFLUTE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Im Bereich des Sports wird das Wort "Master" von Tennis- und Golfinteressierten, aber auch von Fußballfans, ohne weiteres mit "Meister, Sieger, Meisterschaft" in Verbindung gebracht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 545/13