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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-11-21
BPatG 29. Senat
...„Hobbywelt“ als Hinweis auf ein umfangreiches Angebot sehen, das sich mit Dingen beschäftigt, die jemand in seiner Freizeit gerne macht, egal, ob es sich dabei um Sport, Spiele, Kochen, Bücher, Basteln o. Ä. handelt. Dies zum einen deshalb, weil der Begriff „World“ bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/17
2016-07-19
BVerfG 2. Senat, Erfolgloses Ablehnungsgesuch im Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren - kein hinreichender Bezug der vorgetragenen Sachverhalte zum Gegenstand des Wahlprüfungsverfahrens - Ausstrahlungswirkung des § 18 Abs 3 Nr 1 BVerfGG
...August 2009 durch die Anzeigenserie "Der Ministerpräsident informiert", durch einen den Gehaltsabrechnungen der Landesbeschäftigten beigefügten Brief des Ministerpräsidenten sowie durch die Publikation der Broschüre "Saarland - aber sicher" des Ministeriums für Inneres und Sport des Saarlandes verfassungswidrige "Regierungspropaganda" vorgenommen und damit verfassungswidrige "verschleierte" staatliche...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvC 46/14
2017-11-30
BVerwG 6. Senat, Aufhebung eines Regelschulstandorts; Schulnetzplan; Rechtsvorschrift
...Die Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport erklärte mit der Aufhebung der Staatlichen Regelschule V. ihr Einvernehmen. Der Antragsgegner hob mit Allgemeinverfügung vom 30. Juni 2016 den Regelschulstandort V. auf. 3 Die Antragsteller begehrten erfolglos die einstweilige Außervollzugsetzung der Fortschreibung des Schulnetzplans....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 BN 1/17
2013-07-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...B. die Welt der Religion, des Zirkus, der Arbeit, des Sports, der Mythen, des Märchens etc. (Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Auflage, Mannheim, 2006, CD-ROM). In dieser Weise wird der Begriff "Welt", vielfach auch mit dem Zusatz "meine" und auch in englischer Sprache, in der Werbung als Hinweis auf ein spezifisches Waren- oder Dienstleistungsangebot verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 508/12
2013-10-29
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Solarfresh" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...„Hey Sport Helm Fresh“, „Liqui Moly Klima Fresh“, „Duschgel fresh“, „Car fresh“) handelt es sich um markenmäßige Verwendungen, bei denen das Wort „fresh“ auch häufig, etwa als Bezeichnung der Duftrichtung des konkreten Produkts abgesetzt ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 552/11
2012-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "sounds (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...sendungen (bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen); Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen (auch in elektronischer Form), insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern (ausgenommen für Werbezwecke); Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Produktion und Durchführung von Show-, Quiz-, Spiel-, Interview-, Theater-, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 9/11
2013-03-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zauber der TRAVESTIE (Wort-Bildmarke)" –– teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...Eintragung bzgl. der weiterhin zu versagenden Waren und Dienstleistungen zusätzlich das Schutzhindernis der Merkmalsbezeichnung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegensteht, kann als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben. 4. 27 Eine andere Beurteilung ist für die im Tenor genannten Dienstleistungen angezeigt, bei denen es sich größtenteils um Dienstleistungen aus den Gebieten Erziehung und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 124/11
2017-11-30
BVerwG 6. Senat, Aufhebung eines Regelschulstandorts; Schulnetzplan; Rechtsvorschrift
...Die Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport erklärte mit der Aufhebung der Staatlichen Regelschule V. ihr Einvernehmen. Der Antragsgegner hob mit Allgemeinverfügung vom 30. Juni 2016 den Regelschulstandort V. auf. 3 Die Antragsteller begehrten erfolglos die einstweilige Außervollzugsetzung der Fortschreibung des Schulnetzplans....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 BN 2/17
2016-10-20
BVerwG 7. Senat, Kosten für die Gewährung von Informationszugang
...dann mehrere Gebühren rechtfertigen kann, wenn in einem Antrag mehrere Begehren zusammengefasst sind. 21 cc) Das Berufungsgericht ist auf der Grundlage seiner nicht mit Verfahrensrügen angegriffenen und daher den Senat nach § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen zu dem Ergebnis gekommen, dass von höchstens zwei Informationsbegehren der Kläger zu dem einheitlichen Lebenssachverhalt "Förderung des Sports...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 6/15
2011-02-24
BVerwG 2. Senat, Beihilfe: Kosten einer künstlichen Befruchtung; Körperprinzip; Verursachungsprinzip
...Oktober 2006 i.V.m. dem Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 25. November 2004 (I 24 - P 1820 A - 43, StAnz S. 3779) werden Beihilfen bei künstlicher Befruchtung unter vergleichbaren Voraussetzungen wie nach § 6 Abs. 1 Nr. 13 BhV gewährt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 40/09
2014-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vit-O (Wort-Bild-Marke/Vitos" –Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Denn Sport ist ein integraler Bestandteil der Therapie und Rehabilitation von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Behinderungen, der sowohl stationär als auch ambulant angeboten wird. 29 Die von der angegriffenen Marke erfassten Dienstleistungen der Klasse 45 schließlich stehen in engster Ähnlichkeit z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/13
2014-07-02
BFH 11. Senat, Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Übertragung eines Miteigentumsanteils an einem Sportpferd
...Denn die Lieferung von Pferden --wie hier-- für Sport- oder Freizeitzwecke unterfällt bei richtlinienkonformer Auslegung der vorgenannten Steuerermäßigungsvorschrift jedenfalls nicht dem ermäßigten Steuersatz. 35 4....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 4/13
2015-07-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TimePartner – Your best Partner" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...(Sport) Gegenspieler, Gegner5. Teilhaber. 21 Selbst wenn beide Einzelbegriffe des ersten Wortelements und die Wortfolge im zweiten Teil für sich allein einen Sachhinweis auf die zurückgewiesenen Dienstleistungen der Klasse 35 und 38 geben könnten, genügt dies nicht, um der in der Wortfolge enthaltenen Gesamtaussage die Unterscheidungskraft abzusprechen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 89/12
2019-02-06
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen Gefährder
...Oktober 2018 ordnete das Hessische Ministerium des Innern und für Sport - gestützt auf § 58a AufenthG - die Abschiebung des Klägers in die Türkei an. Noch am gleichen Tag wurde dieser festgenommen und gegen ihn zur Sicherung seiner Abschiebung Haft angeordnet. Am 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 3/18
2010-11-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Wasch- und Putzmittel, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, Arzneimittel, Haushalts- und Küchenwaren und -utensilien, Geschirr und Besteck, Büro-, Bastel-, Dekorations-, Schreib- und Schulbedarf, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Textilwaren, insbesondere Haushaltstextilien, Kurzwaren, Lederwaren, Reiseartikel, Geräte und Apparate der Verbraucherelektronik, Computer, Telekommunikationsgeräte, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/10
2018-02-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RaceChip" – Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
...„Manettino … Mittels dieses Schalters können … ESP ... schnell reguliert werden, um von einem eher komfortbetonten Sport- in einen Race-Modus zu wechseln …“ unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Manettino“ und „DSG im Race-Modus“ unter „www.meinr.com“ als Anlagen 2 und 3 zum gerichtlichen Hinweis vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 522/16
2010-11-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Wasch- und Putzmittel, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, Arzneimittel, Haushalts- und Küchenwaren und -utensilien, Geschirr und Besteck, Büro-, Bastel-, Dekorations-, Schreib- und Schulbedarf, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Textilwaren, insbesondere Haushaltstextilien, Kurzwaren, Lederwaren, Reiseartikel, Geräte und Apparate der Verbraucherelektronik, Computer, Telekommunikationsgeräte, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 99/10
2017-10-11
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung gestützten Unterlassungsantrag unter Verstoß gegen die Dispositionsmaxime; Vorliegen einer "Mogelpackung"; Grad der Aufmerksamkeit des Verbrauchers gegenüber dem Produkt - Tiegelgröße
...März 2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 Rn. 19 = WRP 2012, 1216 - Marktführer Sport; Urteil vom 5. Februar 2015 - I ZR 136/13, GRUR 2015, 906 Rn. 22 = WRP 2015, 1098 - TIP der Woche). Der Grad seiner Aufmerksamkeit ist von der jeweiligen Situation und vor allem von der Bedeutung abhängig, die die beworbenen Waren für ihn haben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 78/16
2018-02-15
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung im Internet: Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer seiteninternen Suchmaschine; Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der Marke - ORTLIEB
...Ihr Geschäftsführer ist Inhaber der deutschen Wortmarke Nr. 39518381 "ORTLIEB" (Klagemarke), die im Jahr 1995 angemeldet und unter anderem für Beutel, Taschen für Sport und Freizeit, Rucksäcke und Transportsäcke in das Markenregister eingetragen worden ist. Er hat der Klägerin eine ausschließliche Lizenz an der Klagemarke eingeräumt und sie ermächtigt, Markenverletzungen zu verfolgen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 138/16
2011-04-13
BAG 10. Senat, Geltungsbereich des VTV-Bau - Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung vom 15. Mai 2008 - Industriebetrieb
...Darunter fallen insbesondere Betriebe, die mit einem der genannten Gewerbe in der Handwerksrolle A oder B eingetragen sind und folgende Tätigkeiten ausüben: - Produkte und Objekte für den privaten, geschäftlichen, öffentlichen und kulturellen Bereich sowie für den Sport- und Freizeitbereich, insbesondere Möbel und Inneneinrichtungen für und Innenausbau von z. B....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 838/09