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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-01-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GREEN FUTURE COMPANY" – keine Unterscheidungskraft
...So könnten Regionen ausgespart werden, in denen Tourismus und Sport bereits zu Umweltschäden geführt hätten. Die Transporte könnten mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln (Bus, Bahn) durchgeführt werden. Voreintragungen seien nicht schutzbegründend. 4 Gegen diese Beurteilung richtet sich die Beschwerde des Anmelders....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/12
2014-02-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "on1" – keine absoluten Schutzhindernisse – keine Kostenauferlegung
...Entsprechende Wettbewerbe oder auch nur objektive Kriterien, die Leistungsvergleiche nachvollziehbar machen, waren jedenfalls zum Anmeldungszeitpunkt anders als im Bereich des Sports oder in Branchen mit etablierten Rankings einschließlich eines Konsenses über zugrunde liegende Kriterien nicht ersichtlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 30/13
2011-05-11
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit - Keine schematische Bevorzugung eines Bewerbers mit höherem Statusamt gegenüber Mitbewerbern mit niedrigerem Statusamt, stattdessen Möglichkeit der Kompensation eines Statusrückstandes durch leistungsbezogene Kriterien - Heranziehung weiterer Hilfsmittel neben dienstlicher Beurteilung zulässig
...Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Auswahlentscheidung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg zur Besetzung der Stelle eines Schulleiters/einer Schulleiterin einschließlich eines in der Sache ergangenen Widerspruchsbescheids und gegen die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes. 2 Die Beschwerdeführerin ist Studiendirektorin und ständige Vertreterin des...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 764/11
2017-07-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VORSPRUNGatwork (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...www.praekonet.de/; Bezeichnung eines Projekts zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit von Fachkräften; 23 - „Vorsprung durch Wissen, Erfahrung, Kompetenz etc.“ (http://www.econ-tel.de/vorsprung/); 24 - „Vorsprung durch Qualität“ (http://www.malteser-rettungsdienst.de/qualitaet-rettet-leben/vorsprung-durch-qualitaet.html); 25 - “Ein hartes Stück Arbeit" lässt den Vorsprung wachsen“ (https://www.freiepresse.de/SPORT...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 528/16
2016-12-08
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung der Versicherungspauschale - Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Schüler-Zusatzversicherung
...Es würde sich deshalb ggf um eine private Versicherung handeln, weil diese nach Maßgabe des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) und der Versicherungsbedingungen für die private Haftpflicht-, Unfall- und Sachschadensversicherung durchgeführt wird (Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg vom 11.9.2009, KuU 1998, 310; sowie "Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 59/15 R
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DUX (Wort-Bild-Marke)/DOC’S" – Wort-Bild-Marke enthält aussprechbare Zeichen: Möglichkeit klanglicher Verwechslungsgefahr – gesteigerte Aufmerksamkeit markentreuer Verbraucher im Modebereich – klangliche Nähe reicht für Annahme der Verwechslungsgefahr aus – zum Ausschluss klanglicher Verwechslungsgefahr infolge des Sinngehalts einer Marke – keine unbedingte Vernachlässigung klanglicher Markenähnlichkeit bei Waren, die überwiegend auf Sicht gekauft werden
...Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Säcke, Beutel, Rucksäcke, Tragtaschen, Bücher- und Schultaschen (vorstehende Waren aus Leder, Kunstleder, Textilien und Kunststoffen); Behältnisse, nämlich Reisenecessaires (Lederwaren); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; 11 Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 137/10
2012-01-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DSBE/DSB" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Die Abkürzung "DSB" hat zwar im Inland mehrere Bedeutungen, wie "Datenschutzbeauftragter", Deutscher Schach-, Schwerhörigen-, Schützen-, Sport-, Sauna-, Siedler-, Soldaten-, Dolmetscher- und Sprachlehrer- oder Sängerbund oder Durchlaufschaltbetrieb (http://www.abkuerzungen.de; http://abkuerzungen.woxikon.de/abkuerzungen/dsb.php), aber - insbesondere auf dem Gebiet des Transportwesens und in der Reisebranche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 9/11
2010-01-20
BAG 5. Senat, Lehrer - Unterrichtsverpflichtung - Mehrarbeitsvergütung - Zwischenfeststellungsklage
...Das teilte das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport dem Hauptpersonalrat mit Schreiben vom 29. August 2006 mit. Eine entsprechende Information wurde im Amtsblatt des Ministeriums (K.u.U. 2006 S. 305) veröffentlicht. 5 Die Klägerin unterrichtete nach Vollendung ihres 55. Lebensjahres weiterhin 27 Unterrichtsstunden wöchentlich. Seit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 986/08
2018-01-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ruheyoga" – keine Unterscheidungskraft
...Gesundheitsschulung; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; körperliches Fitnesstraining; Organisation und Durchführung von Seminaren; Organisation von Freizeitaktivitäten für Gruppen; Organisation von Workshops; Personaltraining; Persönlichkeitstraining; Privatunterricht; Schulung im Bereich Philosophie; Schulung in Bezug auf Gesundheit; Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/16
2013-09-03
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Unzulässige Richtervorlage zum Sportwettmonopol in Berlin - unzureichende Auseinandersetzung des vorlegenden Gerichts mit Rspr des EuGH zum Anwendungsbereich der unionsrechtlichen Dienstleistungsfreiheit
...Schließlich bestehe bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, ein Interessenkonflikt, da diese gleichzeitig zum Beispiel im Jahr 2009 Zuwendungsempfängerin von Einnahmen aus dem Glücksspielmonopol in Höhe von 17,1 Mio. € gewesen sei. 9 Zuletzt sei das Sportwettmonopol auch deshalb ungeeignet zur Förderung von Gemeinwohlzielen, weil es gleichzeitig gegen Unionsrecht...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 7/12
2015-12-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Kostenentscheidung – zur Gegenstandswertfestsetzung
...B. wenn ein Widerspruch auf eine prioritätsältere mehrgliedrige Marke gestützt wird, die nur in einem schutzunfähigen Bestandteil Ähnlichkeit mit der angegriffenen Marke aufweist (BPatG 27 W (pat) 67/13 - Ein EVENT EIN Partner makosch media.GmbH/Event; 27 W (pat) 99/12 – SPORTARENA LECHTAL-KAUFERING/SPORT-ARENA), wenn trotz ersichtlich fehlender Ähnlichkeit der Marken (Ströbele/Hacker, MarkenG, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 19/12
2010-04-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nur für mich!" – sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Gleiches gelte für die angemeldeten Dienstleistungen, welche eine den individuellen Bedürfnissen des Kunden angepasste Trainingsmöglichkeit ermöglichten oder sich auf entsprechende sportliche Aktivitäten und Sport- oder Trainingsausrüstungen bezögen. Zwischen den allgemeinen und speziellen angemeldeten Werbedienstleistungen und den dort gebotenen Informationen bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 17/10
2018-08-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RS/RACE LINE (Wort-Bild-Marke)/RS" – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...So steht das Kürzel „RS“ bei Renault Modellen nach Angabe des Herstellers für „Renault Sport“. 25 Selbst wenn die Buchstabenkombination „RS“ in den vom Inhaber der angegriffenen Marke in seinem Schriftsatz vom 23. Juli 2012 genannten Bezeichnungen als beschreibende Angabe aufgefasst werden sollte, ist zu bedenken, dass es sich um ein Element einer mehrteiligen Gesamtbezeichnung (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 515/16
2017-03-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Premiumliner" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Insbesondere sind keine Anhaltspunkte dafür erkennbar, dass „Sport-, Bekleidungs- oder Schuhwaren“ speziell zur Verwendung auf oder mit „Premiumlinern“ vorgesehen sein können. 49 3. Über die Beschwerde konnte im schriftlichen Verfahren entschieden werden. Der Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung ist vom Beschwerdeführer zurückgenommen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 66/14
2017-06-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SUPER WOCHENENDE (Wort-Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Lederzeug, Möbelbezüge aus Leder, Verpackungsbeutel, -hüllen oder -taschen aus Leder, Reiseartikel, Regenschirme, Baumaterialien, Möbel, Tierbedarfsartikel, Haushalts- und Küchenwaren, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr und Besteck, Waren aus Glas, Steingut und Porzellan, Textilwaren, Haushaltstextilien, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kurzwaren, Teppiche, Bodenbeläge, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/16
2018-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OLYMPIA (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine sonstigen gesetzlichen Benutzungsverbote
...Ferner lässt sich der Begriff auch nicht einer Olympiade in einem konkreten Jahr zuordnen, mithin fehlt es daran, dass der Verkehr in der angemeldeten Bezeichnung in Bezug auf die beanspruchten Waren allein einen Hinweis auf ein zeitlich bestimmtes (Sport-)Ereignis sieht. 22 2. Aus vorstehenden Gründen liegt auch das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht vor. 23 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 513/16
2010-11-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XXL Bonus" – keine Unterscheidungskraft
...Fernsehprogrammen; Film- und Videoverleih, Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste (Unterhaltung); Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Volksbelustigungen; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen (Unterhaltung, Erziehung außerhalb der Schule); Organisation von Ferienaufenthalten (Unterhaltung); Veranstaltung und Durchführung von Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 180/09
2018-09-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CE+" – keine Unterscheidungskraft
...Ebenso zutreffend ist im genannten Beschluss ausgeführt, dass das mathematische Pluszeichen in der Werbesprache häufig als Hinweis auf ein „Mehr“, also einen Vorteil oder einen Fortschritt, in quantitativer, qualitativer oder funktionaler Hinsicht benutzt wird (BPatG 25 W (pat) 136/03 – Assurance+; 28 W (pat) 503/10 – Premium PLUS +; 28 W (pat) 53/12 – SPORT +; 30 W (pat) 510/13 – CONFIG+; 30 W (pat...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 566/17
2013-12-16
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW (Wort-Bildmarke)" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art 4 Abs 1 b) der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zur Verwechslungsgefahr bei identischen und ähnlichen Waren und Dienstleistungen – selbständig kennzeichnende Stellung einer Buchstabenfolge in einer Kombinationsmarke)
...Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb von Gesundheits-Klubs; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Betrieb von Sportanlagen; Vermietung von Sportausrüstungen; Dienstleistungen eines Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/12
2010-10-05
BGH 6. Zivilsenat, Kosten anwaltlicher Abmahnungen wegen persönlichkeitsrechtsverletzender Presseberichterstattung: Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegen Autor und Verlag als dieselbe Angelegenheit
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin nimmt den Beklagten, einen beim A-Verlag angestellten Journalisten, auf Erstattung eines Teils der Rechtsanwaltsgebühren in Anspruch, die ihr im Zusammenhang mit der Abmahnung eines vom Beklagten verfassten Artikels in der vom A-Verlag verlegten Zeitschrift "Sport Bild" entstanden sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 152/09