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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Telekommunikation); internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen eines Zugangs zu Texten, Graphiken, audiovisuellen und Multimedia-Informationen, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Unterhaltung und Bildung durch Fernsehen und Radio; Fernseh-, Radio- und Filmproduktion; Videoband-, Kinofilm- und Videofilmausleihe; Auskünfte über Fernseh- und Radioprogramme, Unterhaltung, Musik, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 537/11
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gedankenfitness (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – im Bereich des harmonisierten Markenrechts innerhalb der Europäischen Gemeinschaft sind durchaus abweichende Betrachtungen hinsichtlich der Schutzfähigkeit von Marken möglich
...Juni 2009 oder unter http://www.welt.de/wissenschaft/article 3971507/Fit-im-Kopf-Die-besten-Tricks-beim-Lernen.html; „Braintraining – Fit im Kopf von Christo Förster“ unter http://wwwfitforfun.de/sport/weitere-sportarten/transport/brainfit/braintraining aid5169.html; „Brainteaser – Gehirnjogging für den Einstellungstest“ unter Wirtschaftswoche vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/12
2010-03-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "OAK (Wort-Bild-Marke)/OAKWOOD (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine klangliche, schriftbildliche und assoziative Verwechslungsgefahr
...Juli 2007 angemeldeten, u. a. für 2 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke; Bekleidungsstücke, insbesondere Ober- und Unterbekleidung für Freizeit und Sport; Schuhwaren; Kopfbedeckungen 3 geschützten Marke Nr. 306 43 673 4 Widerspruch eingelegt aus ihrer seit 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/10
2019-01-24
BFH 5. Senat, Tango und Umsatzsteuer
...Privatlehrern steuerfrei zu erteilenden Unterrichts in seiner Abgrenzung zum steuerpflichtigen Unterricht zur Freizeitgestaltung verkannt. 14 aa) Das FG hat die Annahme, dass den Leistungen der Klägerin im Streitfall kein Freizeitcharakter zukommt, mit der bloßen Erwägung begründet, Tanzen sei allgemein in den Lehrplänen allgemeinbildender Schulen in den Unterrichtsfächern Musik, Darstellendes Spiel und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 66/17
2011-08-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) / SCORPIONS" - Name einer bekannten Musikgruppe - Herkunftshinweis - übliche Verwendungsart in der Bekleidungsbranche - Markenähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr
...August 2005 veröffentlichte schwarz- weiße Wort-/Bildmarke 305 25 573 2 eingetragen für folgende Waren, auf die das Verzeichnis im Verlauf des Verfahrens beschränkt wurde: 3 Klasse 9 4 Schutzhelme für den Sport 5 Klasse 25 6 Schutzbekleidung für die Ausübung asiatischer Kampfsportarten (Budo), nämlich Judo, Karate, Taekwondo, Boxen sowie deren Abwandlungen und Äquivalente, insbesondere Schutzanzüge...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 526/10
2017-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "´roundMedia" - Teillöschung nach Umklassifizierung und Teilverlängerung – zur Verlängerung der Schutzdauer einer Marke - laufende Anpassungen der Klasseneinteilung der Internationalen Klassifikation – hinzugekommmene zusätzliche Klassen gegenüber der Klassifikation zum Zeitpunkt der Anmeldung – Erfordernis der Zahlung weiterer Klassengebühren - gezahlte Verlängerungsgebühren reichen nicht aus - Teillöschung
...; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Veranstalten von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Marktforschung; Führung und Leitung von Unternehmen sowie Hilfe bei der Geschäftsführung (Management-Dienstleistungen), insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/17
2016-02-24
BAG 7. Senat, Befristung eines Arbeitsvertrags nach dem WissZeitVG
...Dezember 2012 geendet hat. 2 Der Kläger studierte Sport- und Politikwissenschaften an der Universität Stuttgart. Nach Abschluss seines Studiums fertigte er eine Dissertation über „Handlungsmöglichkeiten nationaler Sportverbände im Zeitalter der Globalisierung“ an. Am 12. November 2007 wurde er promoviert. Am 9....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 182/14
2011-02-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Gelbe Seiten II" – zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch bei zuvor durch die Gesellschaft beantragter Löschung kann jeder Gesellschafter Löschungsantrag stellen – zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag der Gesellschaft führt zu keiner Rechtskraftbindung gegenüber ihren Gesellschaftern – zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei Markeneintragung als verkehrsdurchgesetztes Zeichen werden auch absolute...
...Telefonsex / Anbieter Yellowmap / im Netz / der Zukunft / der Kirche / der Kindermuseumsarbeit / für Direktvermarktung und Landtourismus / für Vorgehensmodellfragen / für den Mittelstand / des Silicon Valleys / des gesamten Sportspektrums / der internationalen Krimiszene / der Castingbranche / der Krebsmedizin / der Luxushotellerie / Adoption / Facility Management / des württembergischen Sportbundes / des Sports...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 100/10
2019-04-04
BGH 3. Zivilsenat, Pflichtwidrig unterlassene Erste-Hilfe-Maßnahmen von Sportlehrern: Berücksichtigung des Haftungsprivilegs für Nothelfer; Anwendbarkeit der im Arzthaftungsrecht entwickelten Beweisgrundsätze bei grober Fahrlässigkeit
...Januar 2013 nahm er am Grundkurs im Fach Sport der Jahrgangsstufe 13 teil, der von der Sportlehrerin H. geleitet wurde. Etwa fünf Minuten nach Beginn des Aufwärmtrainings hörte der Kläger auf zu laufen, stellte sich an die rechte Seite eines Garagentores in der Sporthalle und erklärte, er habe Kopfschmerzen. Er fasste sich an den Kopf, sein Gesicht wurde blass....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 35/18
2014-05-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TapePlus" – keine Unterscheidungskraft
...Ein Tapeverband (englisch: tape "Band") aus Pflasterklebeband, oft auch als Tape oder Taping bezeichnet, wird in Sport, Sportmedizin, Unfallchirurgie und Orthopädie sowohl zur Behandlung als auch zur Prävention eingesetzt (Bl. 24/29 d. A). Die Bezeichnung "Tape" wird in diesem Sinne häufig im medizinischen und allgemeinen Sprachgebrauch verwendet (Bl.30/34 d. A)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 107/12
2015-08-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtung einer Dienstvorschrift; Kosmetik; Gleichbehandlung von Soldatinnen und Soldaten
...Einsatz, Fallschirmsprungdienst, Geländedienst, Hindernisbahn, Formaldienst, Sport, Sanitätspersonal in Funktionen, für die besondere Anforderungen an die Hygiene bestehen). 504. Das sichtbare Tragen von Armbändern (einschließlich Freundschafts- und Modebändern), Halsketten und Ähnlichem ist nicht zulässig. ... 8 Ausnahmen für das Tragen des Gesellschaftsanzuges 801....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 25/15
2018-10-23
BVerwG 5. Senat, Unwirksamkeit des Verzichts auf Reisekostenvergütung für eine Klassenfahrt
...Dies stand im Einklang mit der Verwaltungsvorschrift "Außerunterrichtliche Veranstaltungen der Schulen" des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg vom 6. Oktober 2002 - Az. 41-6535.0/323 - (Kultus und Unterricht 2002 S. 324), - VwV -....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 9/17
2016-04-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Schmetterling Riesling (Wort-Bild-Marke)" - zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren - zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten – Kostenentscheidung im Nebenverfahren
...Dies entspricht auch der ständigen Rechtsprechung der Mehrheit der Senate des BPatG (30 W (pat) 1/14 - Titanshield; 27 W (pat) 57/07 – MAUI SPORTS; 27 W (pat) 103/12 – jugend forscht Schüler experimentieren; 28 W (pat) 58/12 - Lactec; 29 W (pat) 39/09 – Andernacher Geysir; 29 W (pat) 15/10 – Wasserkraft; 24 W (pat) 20/07 – SAMADHI; 24 W (pat) 45/12 – FAGUMIT; 26 W (pat) 128/03 – Dual Mode; 26 W (pat...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 77/13
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TriProtect" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis –
...Nahrungsmittelergänzung durch Aminosäuren kann Müdigkeit, Konzentrationsmangel und depressiver Stimmung vorbeugen sowie die Herzleistung und Regeneration nach dem Sport verbessern. ...“ (vgl. http://www.imedo.de/infocenter/burnout/aminosaeuren, Anlage2e). 28 Auch die Anmelderin selbst weist - teilweise verklausuliert - auf ihrer Internetseite auf eine schützende Wirkung der von ihr mit dem Anmeldezeichen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/11
2014-02-27
BFH 5. Senat, Steuerfreie Lieferung von sog. Pocket-Bikes - Wirksame Verfahrensaufnahme nach Insolvenzverfahrenseröffnung - Prozessführungsbefugnis bei angeordneter Eigenverwaltung
...Zur Personenbeförderung bestimmt sind auch solche Fahrzeuge, die von den Erwerbern für Sport- oder Freizeitzwecke verwendet werden . 1 I. Die Beteiligten streiten um die Steuerfreiheit der Lieferungen von sog. Pocket-Bikes an Privatpersonen in das übrige Gemeinschaftsgebiet. 2 Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) handelt mit Pocket-Bikes....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 21/11
2017-07-12
BGH 1. Strafsenat, Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern vor einer Jugendschutzkammer: Entbehrlichkeit der Einholung eines aussagepsychologischen Sachverständigengutachtens zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen kindlicher oder jugendlicher Zeugen
...September 2010 benutzte der Angeklagte in einem Sport- und Kurhotel mit seiner Lebensgefährtin und seiner am 1. Februar 1996 geborenen Enkeltochter L. den Aufzug. Dort zog er L. das trägerlose Kleid bis zur Hüfte herunter, so dass ihre Brüste entblößt waren und hielt das heruntergezogene Kleid gegen ihren Willen fest (Fall II 4 der Urteilsgründe). 8 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 408/16
2011-06-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "M & S FAHRZEUGHANDEL GMBH (Wort-Bild-Marke)/M & S" – gerichtlicher Vergleich beschränkt sich auf Regelung unternehmenskennzeichnender Rechte und enthält keine Duldungsverpflichtung der Widersprechenden – Zulässigkeit des Widerspruchs - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch übereinstimmenden Markenbestandteil – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Kontrolle und Anpassung von betriebswirtschaftlichen Maßnahmen zum Wohl eines Unternehmens und aller daran Beteiligten, soweit in Klasse 35 enthalten; Buchhaltung; Organisationsberatung; Unternehmensmanagement, nämlich organisatorische Planung und betriebswirtschaftliche Beratung; Sponsoring in Form von Werbung, insbesondere Konzeption und Durchführung von Sponsoring in den Bereichen Kultur, Soziales und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/10
2014-05-06
BGH 4. Strafsenat, Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen: Abhängigkeitsverhältnis zwischen einem Lehrer und einem Schüler bei Teilnahme an einem Schulsanitätsdienst
...März 2011 an einer Realschule in Nordrhein-Westfalen als Sport- und Erdkundelehrer tätig. Seit dem Jahr 2002 bildete er im Rahmen eines zusätzlichen, von ihm im Einvernehmen mit der Schulleitung eingerichteten freiwilligen Schulsanitätsdienstes Schüler und Schülerinnen ab der Klassenstufe 7 zu Schulsanitätern aus....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 503/13
2011-09-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pegasus/PEGASUS (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit - klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...8 Ball-bearings and control elements for bearings. 9 Control elements mainly consisting of ornamental nuts, threaded cones, fork cones, tab washers. 10 Electric warning devices, tachometers, bicycle computers; odometers; pressure gauges, apparatus for straightening frames and forks, mainly consisting of mechanical and/or electronic measuring and checking apparatus; protective helmets and eyewear, sports...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/10
2015-10-14
BFH 1. Senat, Aufwendungen für eine Golfturnierreihe als abziehbare Betriebsausgaben
...Kann hingegen nicht ausgeschlossen werden, dass ein Schiff zu Unterhaltung, Sport oder Repräsentation eingesetzt wird, greift das Abzugsverbot ein (BFH-Urteil in BFHE 238, 132, BStBl II 2012, 824; s.a....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 74/13