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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-05-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "goRecht" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...„go sports!“ oder „go reds!“). Jedoch drängen sich auch diese Möglichkeiten des Verständnisses der angemeldeten Bezeichnung nicht ohne Weiteres auf, sondern erfordern gleichfalls gedankliche Zwischenschritte, so dass die Bezeichnung „goRecht“ letztlich als inhaltlich zu unbestimmt angesehen werden muss....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/18
2014-02-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Richard Wagner - Barren“ – Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen – keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis – produktbezogener Hinweis in Bezug auf Art, Form oder sonstige Gestaltung der beanspruchten Waren
...Unter einem „Barren“ wird im Sport eine bestimmtes Turngerät bzw. im Reitsport eine Methode, Springpferde zu vorsichtigerem Springen zu erziehen, und darüber hinaus insbesondere eine bestimmte Produktform (vgl. Goldbarren, Silberbarren) bezeichnet (vgl. Auszüge aus Wikipedia, die dem Anmelder mit Ladungshinweis vom 22./25. November 2013 als Anlagen 2a, b übersandt worden sind, Bl. 32, 33 d.A.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 560/12
2011-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - ALASKAHUSKY (Wort-Bild-Marke) / HUSKY (Wort-Bild-Marke)- keine Verwechslungsgefahr
...Kurzwaren (ausgenommen Garne); Schnallen (Kleidungszubehör, Spangen (Kleidungszubehör), Broschen Kleidungszubehör), Buttons (Kleidungszubehör); Kleidungszubehör, nämlich Klettbänder, Knöpfe, Haken, Ösen; Reißverschlüsse 4 Klasse 28: Sporthandschuhe (Baseball, Fußball, Hockey, Boxen), Knieschützer (Sportartikel), Plüschtiere, Puppenkleider, Spielwaren, Drachen, Eislaufstiefel, Geräte für Körperübungen, Sport-Schläger...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/11
2018-12-19
BPatG 26. Senat
...ausschließlich als werblich anpreisende Angabe des Bestimmungszwecks der verfahrensgegenständlichen Produkte „Matten“ verstanden, so dass es sich nicht als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen eignet. 19 aa) Von den „Matten“ werden breite Verkehrskreise, nämlich sowohl der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher als auch der Fachhandel der Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 514/17
2012-05-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Actrice Escort" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft –
...Freizeitgestaltung; Information in Bezug auf Erziehung und Bildung, Ausbildung, Unterhaltung, Freizeit, Sport und Publizieren; Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Anfertigung von Übersetzungen; 7 Klasse 45: Dienstleistungen einer Agentur für gesellschaftliche Begleitung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 98/10
2013-04-12
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CARRERA" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Das gilt auch für Hemden und Jacken, die ausweislich des Verzeichnisses gerade nicht Hemden und Jacken für Sportzwecke beinhalten sollen. 35 Die in Klasse 32 verbliebenen Getränke weisen ebenfalls keine spezifischen Merkmale auf, die sie als Sport- oder Renngetränke auszeichnen würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 49/11
2015-10-13
BGH 2. Zivilsenat, Auslegung von Nominierungsrichtlinien eines Sportverbands und Schadensersatz für einen Athleten wegen Nichtnominierung zu den Olympischen Spielen
...Denn er habe die Verlängerung des Nominierungszeitraums beantragt, um die B-Norm noch auf einer weiteren Veranstaltung erfüllen zu können. 17 Mit seiner Einlassung im zweiten Rechtszug, nicht jeder Fachkundige im Sport habe die Richtlinien 2008 so verstehen müssen, dass die B-Norm nur in zwei Wettkämpfen erfüllt werden könne, mache er nicht plausibel, dass der fachkundige Adressatenkreis die vielfältigen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 23/14
2016-10-26
BVerwG 10. Senat, Maßnahme der Sportförderung; Beihilfe; Prüfungsumfang nationaler Gerichte
...Vielmehr hat der Europäische Gerichtshof wiederholt entschieden, dass die Ausübung von Sport insoweit unter das Gemeinschaftsrecht fällt, als sie zum Wirtschaftsleben im Sinne von Art. 2 EG-Vertrag (jetzt Art. 3 AEUV) gehört (EuGH, Urteile vom 15. Dezember 1995 - C-415/93 [ECLI:EU:C:1995:463], Bosman - Rn. 73 und vom 13. April 2000 - C-176/96 [ECLI:EU:C:2000:201], Lehtonen - Rn. 32)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 3/15
2014-04-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/MONSTER ENERGY (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke – Erfordernis eines gesonderten Widerspruchs gegen die angegriffene Marke aus einer bekannten...
...Die Widerspruchsmarke genießt Schutz für die Waren der 10 Klasse 9: Sports helmets; 11 Klasse 16: Stickers; sticker kits comprising stickers and decals; decals; 12 Klasse 18: All purpose sports bags; all-purpose carrying bags; backpacks; duffle bags; 13 Klasse 25: Clothing, namely, t-shirts, hooded shirts and hooded sweatshirts, sweat shirts, jackets, pants, bandanas, sweat bands and gloves; headgear...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 55/13
2012-11-13
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Vorbereitungshandlung - Nachbereitungshandlung - Arbeitsvertrag: Hauptpflicht - Nebenpflicht - Ausgleichsübung - Weisung des Arbeitgebers - Trainingsplan - Erhaltung und Steigerung der sportlichen Leistungsfähigkeit - Sportklettern - Berufseishockeyspieler
...Insbesondere ist das Klettern kein vom Arbeitgeber bestimmter Sport, den der Kläger verrichten musste, und schon deshalb keine Hauptpflicht des Spielers aus dem Arbeitsvertrag. 33 Das Klettern ist auch nicht dadurch zur Hauptpflicht geworden, dass es in dem Trainingsplan vom 12.7.2003 als eine unter anderen Sportarten genannt worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 27/11 R
2012-03-19
BVerwG 6. Senat, Personalvertretungsrecht; Mitbestimmung bei Abordnungen; Maßgeblichkeit des dienstrechtlichen Begriffsinhalts; dienstrechtlicher Behördenbegriff; personalvertretungsrechtlicher Dienststellenbegriff
...Verordnungsbestimmungen, dass den Untergliederungen des Polizeipräsidenten in Berlin keine Behördeneigenschaft zukommt, so untermauert der von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport verfügte Erlass über die Gliederung der Berliner Polizei vom 1. Oktober 2009 (Az.: III C - 0392/511) dieses Ergebnis....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 6/11
2013-03-21
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Hilfsmittel - kein Anspruch auf Versorgung mit einer Unterschenkelprothese zur Teilnahme an sportlichen Aktivitäten
...Er gab an, die vorhandene Prothese sei für den Sport weder vorgesehen noch auf Dauer geeignet. Insbesondere für das von ihm auch schon vor dem Unfall bevorzugte Badmintonspiel sei die Sportprothese erforderlich, weil sie über einen rückfedernden Spezialfuß nebst Seitenfeder verfüge und ihm auf diese Weise die sportarttypischen, besonders schnellen und kraftvollen Sprünge ermöglicht würden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 3/12 R
2018-07-05
BPatG 29. Senat
...475 2 Das Dienstleistungsverzeichnis lautet: 3 Klasse 35: Publicité; gestion des affaires commerciales; administration commerciale; services de ventes au détail de grands magasins, supermarchés, kiosques, drogueries, magasins et grandes surfaces de bricolage, magasins de vêtements, horlogeries et bijouteries, épiceries, magasins d'articles ménager, magasins de hi-fi et d'électroménager, magasins de sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 513/16
2017-12-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legal Connect" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...soweit in dieser Klasse enthalten; Bereitstellen von Internet-Chatrooms; Bereitstellen von Online-Foren; elektronische Anzeigenvermittlung; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telefondienste; 10 Klasse 41: 11 Verlags- und Berichtswesen, Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/15
2011-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fairplus (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Aufl. 2005 [CD-ROM]), mit der Bedeutung "anständig, ehrlich, gerecht; (Sport) den [Spiel]Regeln entsprechend, sie beachtend; kameradschaftlich" auch in die deutsche Sprache eingegangen ist (Duden – Das Fremdwörterbuch, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 144/10
2016-07-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GREENWHEEL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/GREEN WHEELS (Gemeinschaftsbildmarke)/GREENWHEELS (Gemeinschaftsmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...I. 1 Gegen die nachträgliche inländische Schutzerstreckung der international registrierten Marke 960519 2 für die Waren der 3 “Klasse 12: Automobiles; electric vehicles; cleaning trolleys; military vehicles for transport; vehicles for locomotion by land, air, water or rail; fork lift trucks; cycle cars; camping cars; motor homes; sports cars” 4 (Veröffentlichung in der WIPO Gazette of International...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 524/14
2018-08-02
BFH 5. Senat, Zur Steuerbefreiung von notärztlichen Bereitschaftsdiensten
...Dazu gehörte u.a. der Bereitschaftsdienst bei Sport- und ähnlichen Veranstaltungen. Die Aufgaben des Klägers umfassten dabei, den Veranstaltungsbereich im Vorfeld zu kontrollieren und die Verantwortlichen im Hinblick auf mögliche Gesundheitsgefährdungen zu beraten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 37/17
2014-12-03
BGH 4. Strafsenat, Besitzverschaffung an einer kinderpornografischen Schrift: Begriff der sexuellen Handlung eines Kindes; Nacktaufnahme als Kinderpornografie
...Körperpflege, An- oder Umkleiden, Sport, Spiel etc.) naturgemäß ergeben sind auch dann keine sexuellen Handlung von Kindern im Sinne von § 184b Abs. 1 StGB in der derzeitigen Fassung, wenn sie für Bildaufnahmen zu pornografischen Zwecken ausgenutzt werden. 6 Die Feststellungen belegen nicht, dass V....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 342/14
2015-05-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rauch frei spritze (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
...Angemeldet ist das Zeichen 2 als Wort-/Bildmarke für die Waren und Dienstleistungen 3 Klasse 5: 4 Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate und -artikel, Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel 5 Klasse 41: 6 Verlags- und Berichtswesen; Bildung; Erziehung; Unterhaltung: Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/15
2015-10-05
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Anschließend durchlief er den Vorbereitungsdienst und bestand im Jahr 1992 die Zweite Staatsprüfung für das Lehramt (Sekundarstufe I, Fächer: Geographie und Sport). Im gleichen Jahr wurde sein Sohn geboren. Seit 1994 ist er im Schuldienst des Landes angestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2552/12