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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-09-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "easy.TV (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – teilweises Freihaltungsbedürfnis
..., Video- und Multimediadienste in bzw. über Fest- und Funknetze; 11 Klasse 41: 12 Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung in Form von elektronischen Informationen und interaktiven Onlinediensten; Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung, sportlicher und kultureller Aktivitäten für geschlossene Benutzergruppen in Clubform; Programminformationsdienste im Bereich Unterhaltung, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 112/09
2011-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BALANCE" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Soweit die beanspruchten Waren und Dienstleistungen ihren Schwerpunkt im Sport- und Spielbereich hätten, sei diese Bezeichnung geeignet, darauf hinzuweisen, dass die betreffenden Produkte (Automaten, Geräte und Apparate) das Erzielen, Erreichen und Halten eines Gleichgewichts hätten bzw. dazu bestimmt und geeignet seien, eine Balance herstellen zu können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/11
2014-12-17
BFH 2. Senat, Versicherungsteuerbefreiung für Sportinvaliditätsversicherung - Anforderungen an den Inhalt eines Nachforderungsbescheids über Versicherungsteuer
...Eine Unfallversicherung i.S. des § 4 Nr. 5 Satz 3 VersStG liegt insoweit nicht vor, weil die Leistungspflicht der Klägerin unabhängig davon bestand, ob die Sportinvalidität auf einem Unfall oder einer Krankheit beruhte. 26 c) Bei der Anwendung des § 4 Nr. 5 Satz 1 VersStG auf Sportinvaliditätsversicherungen kann nicht danach differenziert werden, ob sie das Risiko des Sportlers abdecken, seinen Sport...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 18/12
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "VERO CUOIO" (IR-Kolletivmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Geltung von Vorschriften des Markengesetzes für international registrierte Kollektivmarken - Satzungsänderungen zu Kollektivmarken sind auch nach neuer Gesetzeslage dem DPMA grundsätzlich mitzuteilen, ansonsten entfaltet die geänderte Satzung mangels Publizität keinerlei Wirkung gegenüber Nichtverbandsmitgliedern - zum Löschungsantragsrecht durch analoge Anwendung von § 105 Abs 1 Nr 3...
...sacs, petits sacs, valises; articles en peau pour cadeaux, peau pour revêtement de meubles, peau pour revêtement de carrosserie d'automobiles; articles en peau pour l'aménagement d'appartements mobiles, articles en peau pour l´aménagement d´appartements. 9 Klasse 21: Peau chamoisée pour nettoyage. 10 Klasse 25: Articles en peau et cuir, tels que chaussures, articles d'habillement, gants, articles de sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 111/10
2011-11-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SOLIST" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...vorgenannten Dienstleistungen nicht auf Singles und Solisten zugeschnitten) 10 Klasse 41: 11 Ausbildung (ausgenommen musikalische Ausbildung); Erwachsenenbildung; Veranstaltung und Vermittlung von Seminaren im Bereich Persönlichkeitsbildung und Gesundheitsförderung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten (mit Ausnahme der Einzeldarbietung von Musik); Planung, Veranstaltung und Vermittlung von Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 510/11
2011-03-10
BGH 7. Zivilsenat, Rechtliches Gehör: Gelegenheit zur Stellungnahme in der Berufungsinstanz
...November 1994 an die Sport-Park Management M. GmbH (fortan: Mieterin) vermietet. Der Komplementär der Klägerin, A....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 35/08
2011-08-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die große Gala Nacht der Operette" – keine Unterscheidungskraft – keine Berücksichtigung der angeblichen Bekanntheit des Anmelders
...Zudem würden vergleichbare Begriffe wie „Galanacht der Hotellerie und Gastronomie“, „Galanacht des Sports“, Die Galanacht des Tanzes“, „Galanacht der deutschen CD“, „Galanacht des Musicals“, „Galanacht der Schulen“ und „Galanacht des Reisens“ bereits verwendet, und das nicht nur von dem Anmelder, wie sich aus dem Beschluss beigefügten Internetauszügen ergebe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 86/10
2014-03-03
BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO, Erzwingung der Akteneinsicht zur Überprüfung der Mitwirkung im familiengerichtlichen Verfahren
...Nachdem das Verwaltungsgericht mit der Eingangsverfügung den Beklagten zur vollständigen Vorlage der Akten aufgefordert hatte, gab das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz als oberste Aufsichtsbehörde unter dem 17. Januar 2013 eine Sperrerklärung hinsichtlich bestimmter Aktenbestandteile ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 20 F 12/13
2012-06-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Faster than hockey, rougher than rugby, sexier than golf" – Werbeslogan - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Für die beanspruchten Dienstleistungen im Bereich von Sport und Unterhaltung gelte dies entsprechend. Der Erwerb entsprechender Angebote erfolge allein aufgrund des Spruches und seiner Eignung, die Gefühle des Käufers zum Ausdruck zu bringen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 45/11
2010-06-24
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftung eines Bezirksschornsteinfegers: Beachtlichkeit einer auf Grund ihrer Befristung außer Kraft getretenen Verwaltungsvorschrift für einen Amtsträger
...Nach § 8 der Feuerungsverordnung NRW müssen zu Bauteilen aus brennbaren Baustoffen bestimmte näher beschriebene Abstände eingehalten werden. 9 Das Berufungsgericht ist des Weiteren zutreffend davon ausgegangen, dass der Beklagte bei seiner Tätigkeit die Verwaltungsvorschrift zur Landesbauordnung des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport vom 12. Oktober 2000 (MBl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 315/09
2013-01-24
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrecht: Werbung für legale Glücksspiele mit Aufforderungscharakter; Unterlassung verbotener Werbung gegenüber Minderjährigen in Bayern
...Vielmehr gilt für Lotterien, Sport- und Pferdewetten gemäß § 5 Abs. 3 GlüStV 2012 ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Im wiedereröffneten Berufungsverfahren haben die Beklagten Gelegenheit, zur Frage der Erlaubnis vorzutragen. Bornkamm Büscher Schaffert Kirchhoff Löffler...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 53/11
2012-04-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "specs" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Computer, Telefone, Sport) sowie als Unternehmenskennzeichen. Abgesehen davon ist dem deutschen Publikum in erster Linie der englische Begriff „glasses“ für „Brille“ geläufig, wohingegen „spectacles“ nur einem geringen Teil der Durchschnittsverbraucher bekannt sein dürfte....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 525/12
2018-09-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Juli 2015 erteilten Befehl, am selben Tag am wöchentlichen Kommando Sport teilzunehmen, nicht. e. Er befolgte den ihm am 8. Juli 2015 erteilten Befehl, zur Vorbereitung einer Veranstaltung am 18. Juli 2015 im Casino '...' Menüauswahlkarten in DIN A5 auf Karton und Tischkarten auf farbiges Papier zu drucken und die Arbeitsergebnisse bis zum 9....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/17
2016-12-05
BVerwG 6. Senat, Neubewertung schulischer Leistungen; vernichtete Arbeiten; Wiedereinsetzung wegen Fristversäumnis; Faxübermittlung
...Zuerkennung des Erweiterten Sekundarabschlusses I erhoben und Einwendungen gegen die Benotungen einzelner Fächer in dem Zeugnis, mangels Akteneinsicht nicht aber Einwendungen gegen die Benotungen der schriftlichen Arbeiten in den Fächern Deutsch, Englisch und Wahlpflichtkurs Deutsch vorgetragen. 4 Das Verwaltungsgericht hat seine Klage abgewiesen, da die Bewertungen in den Pflichtfächern Kunst und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 17/16
2015-06-29
BVerwG 8. Senat, Rückübertragung eines Flurstücks; Ausschluss; Nutzungsänderung
...Durch die bauliche Veränderung, die durch die Errichtung des 1996 fertig gestellten Erlebnisbades erfolgt sei, sei die Nutzung des Flurstücks als Sport- und Erholungsgelände weder aufgegeben noch qualitativ so verändert worden, dass die jetzige Nutzung einen anderen Charakter habe. Die am 29....
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  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 67/14
2016-04-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hotel O2/O2 (Unionsmarke)/O2 (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch einen Markenbestandteil – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Da die Widersprechende mit der Marke „O2“ regelmäßig als Sponsor und Vermittler im Bereich des Sports, der Kultur und der Unterhaltung auftrete, werde der Bestandteil „O2“ immer als Marke der Widersprechenden erkannt. Die gesteigerte Kennzeichnungskraft der übernommenen Marke spreche für die selbständig kennzeichnende Funktion dieses Zeichens im angegriffenen Kombinationszeichen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/16
2016-09-22
BGH 7. Zivilsenat, Haftung eines Zuschauers wegen des Zündens eines Sprengkörpers bei einem Fußballspiel für dem Verein vom Sportgericht auferlegte Geldstrafe
...Insbesondere ist es weder völlig unwahrscheinlich noch ungewöhnlich, dass Fußballclubs im Anschluss an Pyrotechnikvorfälle im Stadion Verbandsstrafen auferlegt werden (vgl. nur Walker, NJW 2014, 119, 120; Kober, Pyrotechnik in deutschen Fußballstadien, 2015, S. 131; Seip, causa sport 2016, 40, 43). 13 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 14/16
2011-03-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "check your risk" – keine Unterscheidungskraft
...Fernliegende Bedeutungen könnten ohnehin außer Betracht bleiben und die Bedeutungen von „check“ als Behinderung im Sport oder als Zahlungsmittel seien hier eher abwegig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 234/09
2014-09-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "grünadriges vierstrahliges Sternenkreuz (Bildmarke)/Himmelskörper mit minus-Zeichen (Bildmarke)/Himmelskörper mit plus-Zeichen (Bildmarke)" –Warenidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Kohlehydraten, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, Getreide, getrocknetem Obst und Zucker, sowohl in fester als auch in flüssiger Form, auch als diätische oder kalorienarme Erzeugnisse, nicht für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; 5 Klasse 32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer sowie andere alkoholfreie Getränke, insbesondere als Aufbaugetränke für den Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 102/12
2012-11-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Vivendi/VIVANDA Ja natürlich (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr -
...Schuhwaren, Kopfbedeckungen 13 Klasse 35: 14 Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit Waren des täglichen Bedarfs, insbesondere Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Taschen, Schmuckwaren, Uhren, Kosmetik- und Körperpflegeartikel, Wasch- und Reinigungsmittel, Küchen-, Haushalts- und Einrichtungsgegenstände, Möbel, Heimtextilien, Bettwäsche, Matratzen, Beleuchtungsmittel sowie Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/11