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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-02-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gizeh" – Freihaltungsbedürfnis
...sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 517/10
2010-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BEAT CLUB KULT-INITIATIVE (Wort-Bild-Marke)/BEAT-CLUB (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – assoziative Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
...Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder, Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 137/09
2013-06-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHIEMSEE/Waterski Chiemsee" – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; 8 09: Sonnenbrillen, Brillen und Brillengestelle, ausgenommen solche, die sportliche Aktivitäten zum Inhalt haben; Magnetaufzeichnungsträger, ausgenommen solche, die sportliche Aktivitäten zum Inhalt haben; Schallplatten; 9 14: Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren- und Zeitmessinstrumente, ausgenommen solche, die speziell zur Verwendung beim Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 563/11
2013-04-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EAST TOWN DRAGONS Schwerin (Wort-Bild-Marke)/EAST TOWN DRAGONS Schwerin" – zur Unzulässigkeit des Widerrufs – erforderliche Angaben zur Identifizierung des Widersprechenden und des Widerspruchszeichens fehlen – Unklarheit, auf welche Kennzeichenart sich der Widerspruchs stützt – Benutzungskennzeichen oder geschäftliche Bezeichnung - zur Kostenauferlegung
...Der Widerspruch ist gestützt auf die vom Verein seit vielen Jahren genutzte geschäftliche Bezeichnung, die dem angegriffenen Zeichen entsprechen und für den Verein nach § 4 Nr. 2 MarkenG Verkehrsgeltung haben soll. 4 Der Inhaber des angegriffenen Zeichens habe das angegriffene Zeichen angefertigt und einem Sport-Team, dem sog. Drachenbootteam zur Verfügung gestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 105/12
2017-01-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)
...Tiere, von Steinen, nämlich Edelsteine und Fossilien, von Essen und Kochen, von Landschaften, von Handwerk und Kunsthandwerk, von Naturphänomenen, nämlich Wetterbeobachtung, von Reiseführern, Fahrzeugen aller Art, insbesondere Eisenbahnen, Nutzfahrzeuge, Anleitungen und Ratgebern, nämlich für Gärten, Teiche, Obstbau, Aquarien, Terrarien, Training und Haltung von Tieren, Rechtsrat, Gesundheit und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/13
2012-11-29
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Recht auf Gewährung der Schlussgehörs im vorgerichtlichen Verfahren; Unterbleiben einer Aufforderung an den Wehrdisziplinaranwalt; schwerer Verfahrensmangel; Zurückverweisung
...April 2010 lediglich für eine Woche den Status 'Marsch, Sport und Gelände nach eigenem Ermessen' erhalten hatten. 3. Diese manipulierte Kopie des Gesprächsnachweises legten Sie am 03....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/12
2012-05-09
BVerwG 4. Senat, Zur Zulässigkeit von Schießplätzen und Schießständen im Außenbereich
...Es genügt nicht, dass der Schießsport als Sport grundsätzlich förderungswürdig ist. Entscheidend ist, ob an der Vornahme einer bestimmten Tätigkeit ein überwiegendes allgemeines Interesse besteht (Urteil vom 4. November 1977 - BVerwG 4 C 30.75 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 143; Beschluss vom 10. Februar 2009 a.a.O.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 10/12
2010-06-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PHÖNIX/PHOENIX (Wort-Bild-Marke)" – rechtserhaltende Benutzung – keine Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele; Bekleidungsstücke einschließlich Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 138/09
2018-10-25
BFH 11. Senat, Steuerbefreiung für Schul- und Hochschulunterricht; Definition des Begriffs "Unterricht"
...Dies ist nicht der Fall, wenn bei einer Leistung die Möglichkeit im Vordergrund steht, gemeinsam mit anderen Sport zu treiben . Auf die Beschwerde des Beklagten wegen Nichtzulassung der Revision wird das Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Mai 2018 2 K 2112/17 aufgehoben. Die Sache wird an das Finanzgericht Berlin-Brandenburg zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI B 57/18
2018-03-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fanmeile" – keine Unterscheidungskraft
...Die Fanmeilen sollen „Fans“ auch außerhalb der eigentlichen Wettkampfstätte ein besonderes Sport- und Gemeinschaftserlebnis ermöglichen. Der Begriff wurde zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland geprägt, als erstmals „FIFA Fan Feste“ an allen Spielorten eingerichtet wurden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 30/17
2012-07-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FairGasPlus" – keine Unterscheidungskraft - Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein Grund für die Überwindung des absoluten Schutzhindernisses – keine Verkehrsdurchsetzung
...Im Sport bezeichnet es ein den (Spiel-)Regeln entsprechendes und kameradschaftliches Verhalten. (Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 4. Aufl., 2001). Es wird in Zusammenhang mit Sport und Spiel, im Miteinander und im Handel verwendet wird, um auf Anstand, Gerechtigkeit und ein den Regeln des Zusammenlebens entsprechendes Verhalten hinzuweisen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 38/11
2019-03-14
BPatG 30. Senat
...diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Desinfektionsmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; Nahrungsergänzungsmittel für ernährungsphysiologische oder medizinische Zwecke und Diätnahrungsmittel für diätetische oder medizinische Zwecke, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind; 6 Klasse 28: Sportartikel; 7 Klasse 41: Veranstaltung von Seminaren und Lehrgängen auf dem Gebiet der Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/18
2014-04-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EXPERIENCE EXTRAORDINARY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...aforementioned services; all the aforementioned services relating to tourism 5 Kl. 41: Education services, including seminars relating to tourism, the Australian tourist industry, travel and holidays; entertainment services, including, production of film, television, radio, video shows relating to tourism, the Australian tourist industry, travel and holidays; sporting and cultural activities; running sports...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 532/13
2018-04-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREETIME" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Freizeitbeschäftigungen, Turniere, Kunst, Tanz, Musicals, Ausstellungen, Sportunterricht, Clubs, Radio, Comedy, Wettbewerbe, visuelle Werke, Spiele, Glücksspiele, Festivals, Museen, Parks, kulturelle Veranstaltungen, Konzerte, Veröffentlichungen, Animation, aktuelle Ereignisse, Mode, Multimediapräsentationen, Geschichte, Sprache, Freie Künste, Mathematik, Wirtschaft, Wissenschaft, Technik, Hobbys, Kultur, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/17
2013-07-17
BGH 8. Zivilsenat, Einspeisevergütungsanspruch des Betreibers einer Photovoltaikanlage: Begriff der baulichen Anlage
...Auch wenn diese Aufzählung nicht vollständig sei, belegten die in diesen Beispielen nicht erwähnten Sport- und Spielflächen oder Camping- und Wochenendplätze aber, dass letztgenannte Flächen nicht ohne Weiteres von § 32 Abs. 1 EEG 2009 mit umfasst sein sollten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 308/12
2011-07-19
BFH 10. Senat, Kein Spendenabzug aufgrund einer Zuwendungsbestätigung, die zum Zeitpunkt ihrer Ausstellung nicht hätte ausgegeben werden dürfen
....: "Wir sind wegen Förderung des Sports nach dem letzten uns zugegangenen Freistellungsbescheid des FA ... vom 14. Juli 2003 für die Jahre 1996 bis 1998 nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG von der Körperschaftsteuer befreit." 4 In ihrer am 5....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 32/10
2010-08-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Avanti" – keine Unterscheidungskraft – schlichte Kaufaufforderung
...März 2010 die Anmeldung des Wortes 2 Avanti 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 Waren- und Dienstleistungsautomaten insbesondere Musikautomaten, Sport- oder Unterhaltungsautomaten, auch münzbetätigte, Kinderunterhaltungsautomaten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für markenbetätigte Apparate, geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Video-Spielautomaten, Multimediageräte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 81/10
2010-08-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOWELL SPORT & FITNESS by OTC ® (Wort-Bild-Marke)/ORWELL (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 26 W (pat) 50/09 Markenbeschwerdeverfahren – "GOWELL SPORT & FITNESS by OTC ® (Wort-Bild-Marke)/ORWELL (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 74 018 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/09
2012-07-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FairStromPlus" – keine Unterscheidungskraft - Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein Grund für die Überwindung des absoluten Schutzhindernisses – keine Verkehrsdurchsetzung
...Im Sport bezeichnet es ein den (Spiel-)Regeln entsprechendes und kameradschaftliches Verhalten. (Duden Universalwörterbuch 4. Auflage 2001). Es wird in Zusammenhang mit Sport und Spiel, im Miteinander und im Handel verwendet wird, um auf Anstand, Gerechtigkeit und ein den Regeln des Zusammenlebens entsprechendes Verhalten hinzuweisen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 37/11
2016-02-02
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Vergabe von Sportwettkonzessionen - Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichenden Darlegungen zur Wahrung des Subsidiaritätsgrundsatzes
...unzureichenden Darlegungen zur Wahrung des Subsidiaritätsgrundsatzes I. 1 Die Beschwerdeführerin, ein Sportwettunternehmen, macht eine Verletzung ihrer Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte durch die Gewährung von Eilrechtsschutz in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren über die Vergabe von Sportwettkonzessionen geltend. 2 Sie hatte sich in einem vom Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3078/15