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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "naNOTECH (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Kohlenhydrate und/oder Koffein und/oder Tein und/oder Guarana, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und Zucker, sowohl in fester als auch in flüssiger Form; alle vorgenannten Waren, soweit in Frage kommend, auch als diätetische oder kalorienarme Erzeugnisse und/oder als Nahrungsergänzungsmittel und/oder als Produkte zur Gewichtsreduzierung, für nicht medizinische Zwecke und insbesondere für den Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 127/10
2017-02-09
BFH 5. Senat, (Die Förderung von Turnierbridge ist für gemeinnützig zu erklären - Verfahren nach § 52 Abs. 2 Sätze 2 und 3 AO)
...Er ist insbesondere zuständig für die Vertretung der Interessen des deutschen Sports auf nationaler und internationaler Ebene, die Organisation und Reglementierung des nationalen und internationalen Sportbetriebs, die Veranstaltung nationaler und internationaler Wettbewerbe, die Organisation der Öffentlichkeitsarbeit, das Unterrichts- und Turnierwesen und die Verwaltung von Mitgliederdaten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 70/14
2017-09-19
BGH 1. Strafsenat, Verbotenes Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Bodybuilding-Sport: "Bestimmungsgemäßer Gebrauch" von Dopingpräparaten; Mittäterschaft eines IT-Dienstleisters und Gewerbsmäßigkeit seines Handelns
...Strafsenat 1 StR 72/17 Verbotenes Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Bodybuilding-Sport: "Bestimmungsgemäßer Gebrauch" von Dopingpräparaten; Mittäterschaft eines IT-Dienstleisters und Gewerbsmäßigkeit seines Handelns 1. Die Revisionen der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten N. gegen das Urteil des Landgerichts Landshut vom 13. Juli 2016 werden verworfen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 72/17
2018-06-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WorksTeam" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... 23 Zwar ist die Wortkombination „WorksTeam“ in der konkret angemeldeten Form lexikalisch nicht nachzuweisen, gleichwohl ist es in Getrenntschreibung – nämlich als „works team“ – im Sinne von „Werksmannschaft, Werksteam“ erfasst und wird auch so verwendet (vgl. dict.cc Wörterbuch Englisch-Deutsch; Wikipedia The Free Encyclopedia unter en.wikipedia.org: „A works team (sometimes factory team) is a sports...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/17
2010-11-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PROWELD" – keine Unterscheidungskraft
...Bei dem Wortbestandteil „PRO“ handle es sich - in den unterschiedlichsten Bereichen, nicht nur im Sport – um die englischsprachige Abkürzung für „Profi, Profi-, bzw. professional“. Der ebenfalls aus dem Englischen stammende Begriff „weld“ bedeute „schweißen, verschweißen“ bzw. als Substantiv „Schweißung“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 64/09
2014-10-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schräg gestellten Winkelform (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft
...Richtig sei zwar, dass viele Hersteller von Sport- und Freizeitschuhen grafische Elemente auf der Außenseite ihrer Schuhe platzierten. Derartige Gestaltungen dienten allerdings überwiegend der Unterscheidung der betrieblichen Herkunft dieser Waren. 11 Die Anmelderin beantragt, 12 den angegriffenen Beschluss aufzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 510/14
2015-05-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Play-Protect" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Die Bezugnahme auf „Sport“ bzw. Spielsportarten (wie Fußballspiel, Handballspiel usw.) als schlagwortartiger Hinweis auf das konkrete Schadensrisiko ist im Versicherungssektor eingeführt, da das Publikum mit entsprechenden „Sportversicherungen“ vertraut ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/14
2012-11-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "HALL OF FAME" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Der Begriff „Hall of Fame“ bedeute wörtlich übersetzt „Ruhmeshalle“ und bezeichne einen realen, häufig auch virtuellen Denkmal-Raum für die bedeutendsten Vertreter eines bestimmten Bereichs, so z.B. im Sport (Basketball Hall of Fame), in der Musik (Rock and Roll Hall of Fame), im Bereich der Medien (Disney Hall of Fame) und der Technik (Robot Hall of Fame)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/12
2011-02-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Madrid" – Freihaltungsbedürfnis
...sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/10
2013-02-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "active4fun" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Die deutschen Verbraucher, auch wenn sie nur über geringe englische Sprachkenntnisse verfügen, werden in dem Wort „active“ – so sie es überhaupt übersetzt – ohne weiteres das deutsche Wort „aktiv“ sehen. 13 Das Wort „aktiv“ hat im Bereich Sport, Gesundheit, Schönheit, Kultur und Ernährung einen beschreibenden Aussagegehalt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 78/12
2016-09-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yogabox" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Klasse 38: Telekommunikation; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere in Form von Waren- und Dienstleistungsangeboten auf Webseiten; Bereitstellen von Internet-Chatrooms; Klasse 40: Anfertigung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Klasse 41: Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/15
2010-03-03
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEBEN IST BEWEGUNG" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2008, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 35 die Anmeldung zurückgewiesen. 18 Sie hat dies damit begründet, dass der angemeldeten Marke die Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehle, weil sie im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, die im weitesten Sinne dem Sport- und Gesundheitsbereich angehören könnten, einen ohne...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 136/08
2014-12-04
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Studierende - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule - sportliche Betätigung - Ausland - Skikurs - Abgrenzung zum Betriebssport
...Neben der gesundheitlichen Ausgleichsfunktion des Sports zur oft einseitigen Körperhaltung bei hoher geistiger Belastung dient der Hochschulsport zugleich ua der sozialen Integration der häufig an wohnortfremden Hochschulorten wohnenden Studierenden, der Identifikation mit der eigenen Hochschule und nicht zuletzt der Persönlichkeitsentwicklung (vgl auch Erklärung der Ständigen Konferenz der Kultusminister...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 13/13 R
2015-11-10
BGH 1. Strafsenat, Unterbringung eines Rauschgifthändlers in einer Entziehungsanstalt: Voraussetzungen für einen Hang des Täters und den Symptomcharakter der Tat
...Anfang 2010 zog der Angeklagte mit seiner Lebensgefährtin zusammen und begann eine Ausbildung zum Sport- und Fitnesskaufmann. Er arbeitete in einem Fitnessstudio und schloss diese Ausbildung Anfang 2012 erfolgreich ab....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 482/15
2018-05-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Golf in One" – keine Unterscheidungskraft
...Nicht zuletzt durch die Anlehnungen an die gebräuchlichen Ausdrücke „All-in-One“ und „Hole-in-One“ würden die angesprochenen Verkehrskreise dem Zeichen die Gesamtbedeutung „Golf(sport) in einem“ beimessen und es in erster Linie als beschreibenden Hinweis darauf auffassen, dass damit gekennzeichnete Waren und Dienstleistungen den Golfsport beträfen und mehrere Funktionen gleichzeitig erfüllten oder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 44/17
2018-09-05
BFH 11. Senat, Besorgnis der Befangenheit eines Richters
...NV: Der gemeinsame wöchentliche Sport in einem Fußballverein, den der Richter am BFH und der Prozessbevollmächtigte während dieser gemeinsamen Tätigkeit am FG ausgeübt haben, führt an sich ebenfalls nicht zu einer Besorgnis der Befangenheit. Aus der Erklärung des Richters am Bundesfinanzhof A ergibt sich kein Grund, der die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 45/17
2014-11-26
BFH 11. Senat, Keine Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze eines "Reiterhofs"
...November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem --MwStSystRL-- (Steuerbefreiung für Dienstleistungen in engem Zusammenhang mit Sport); - § 4 Nr. 23 UStG (Steuerbefreiung für bestimmte Leistungen an Jugendliche bei Aufnahme zu Erziehungs- oder Ausbildungszwecken bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 25/13
2019-03-07
BGH 1. Zivilsenat, Verstoß gegen Olympia-Schutzgesetz: Bewerbung spezifischer Eigenschaften von Sporttextilien als "einfach olympiareif"; Voraussetzungen einer unlauteren Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele; Kombination nicht geschützter sportlicher Symbole mit nach allgemeinem Sprachgebrauch zulässiger Benutzung olympischer Bezeichnungen - Olympiareif
...Er ließ die Beklagte wegen eines Verstoßes gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (Olympia-Schutzgesetz) anwaltlich abmahnen, weil sie während der Olympischen Spiele 2016 auf ihrer Internetseite für Sportbekleidung mit folgenden Aussagen warb "Olympiaverdächtig: Mit der richtigen Sport-Bekleidung eigene Rekorde brechen" und "Die tollen Sport-Shirts und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 225/17
2010-11-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MATCHWEAR" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...So gebe es „Matchwear“ (in Abgrenzung zu „Training Wear“), „Sports Wear für Matches“, „Match Shirt“ und „Matchdress“. Auch dem angesprochenen inländischen Publikum dränge sich der Begriffsinhalt „Wettkampfkleidung“ ohne weiteres auf. Ein Hinweis auf Wettkampftauglichkeit bzw. Wettkampfbestimmung durch den Zusatz „match“ sei bekannt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 16/10
2011-10-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NUCTECH (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...operating programs; mechanisms for computer-operated apparatus; cosmographic instruments; all aforementioned goods exclusively for security inspections at airports, railway stations and bus stations, docks and ports, customs check points, subway stations, public squares, museums, exhibition halls, stadiums and other buildings, venues of gatherings, events, exhibitions, indoor and outdoor matches, sports...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/10