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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-06-24
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschung: Unterscheidungskraft des Zeichens "TOOOR!" - TOOOR!
...Löschung der Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft angeordnet. 4 Gegen die Entscheidung hat der Markeninhaber Beschwerde eingelegt, die er auf die Anordnung der Löschung für folgende Waren und Dienstleistungen beschränkt hat: Computerspiele, Tonträger, Videos, CD-ROMs; Magazine, Bücher und Poster, welche Technik und Taktik im Spiel vermitteln, Sammelalben mit Stickern, insbesondere mit Inhalten zum Sport...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 115/08
2013-10-16
BFH 11. Senat, Zur Besteuerung der Umsätze eines gemeinnützigen Reitsportvereins aus einer Pensionspferdehaltung
...März 2011 XI R 21/09, BFHE 233, 269, BFH/NV 2011, 1456) sei die Steuerbefreiung zu bejahen, wenn die Dienstleistung mit der Ausübung der jeweiligen Sportart in engem Zusammenhang stehe und die Ausübung des Sports ermögliche. Diese Voraussetzung sei im Streitfall erfüllt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 34/11
2017-09-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AKTIVplan 4 u" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2016 angemeldete Wortmarke 2 AKTIVplan 4 u 3 soll für die Dienstleistungen 4 „Klasse 41: 5 Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness; Dienstleistungen im Sport; Dienstleistungen von Sportcamps; Durchführung von Sportschulungen; Durchführung von Sporttrainingseinheiten; Erteilen von Auskünften in Bezug auf Sport; Gesundheits- und Wellnesstraining; Sport- und Erholungsdienstleistungen; Sportcoaching...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/17
2011-12-14
BGH 5. Strafsenat, Unerlaubtes Inverkehrbringen von Arzneimitteln: Annahme einer Bewertungseinheit
...Juni 2011 nach § 349 Abs. 4 StPO aufgehoben a) mit den zugehörigen Feststellungen, soweit der Angeklagte wegen Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verurteilt worden ist; ausgenommen sind die Feststellungen zum äußeren Tatgeschehen, die bestehen bleiben, b) im Gesamtstrafausspruch. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 425/11
2013-12-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "sailing-chiemsee (Wort-Bild-Marke)/CHIEMSEE" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens – keine selbständig kennzeichnende Stellung des übereinstimmenden Bestandteils
...; Miederwaren; Strumpfwaren; Gürtel, Hosenträger, Tücher, Schals, Handschuhe, Krawatten, Stirnbänder; Herren- und Damen-Bademoden; Wander-, Trecking-, Outdoor- und Kletterbekleidung; Herren- und Damen-/Stadt- und Freizeitschuhe, Kinderschuhe; Wander-, Trecking-, Outdoor- und Kletterschuhwerk; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Fußball-, Basketball-, Handball- und Volleyball-Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 90/12
2012-02-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fly" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Bezeichnung 2 fly 3 soll für folgende Waren in das Markenregister eingetragen werden: 4 "Schutzhelme für den Sport; Schutzpolster (Sportausrüstungen); Ellbogenschützer (Sportartikel); Knieschützer (Sportartikel); Schienbeinschutz (Sportartikel)". 5 Auf den Beanstandungsbescheid hatte die Anmelderin ausgeführt, sie verwende das angemeldete Zeichen nicht für Schutzkleidung im Bereich von Flugsportarten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 66/11
2016-08-10
BFH 5. Senat, Zur Umsatzsteuerbefreiung und Umsatzsteuerbegünstigung von Leistungen einer Pferdepension
...NV: § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 1 UStG ist insoweit richtlinienwidrig, als die Vorschrift nicht nur die Leistungen, die steuerbegünstigte Körperschaften für wohltätige Zwecke im Bereich der sozialen Sicherheit erbringen, sondern alle Leistungen dieser Körperschaften, wie z.B. auch bei der Förderung des Sports, umfasst ....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 14/15
2012-07-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hand aufs Herz" – Unterscheidungskraft
...damit plattiert für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten 8 Klasse 16: 9 Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/12
2013-07-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HairTV" – keine Unterscheidungskraft
...Aktualisieren von Dateninhalten in Computerdatenbanken; Aufbereiten von Daten durch Systematisierung in Computerdatenbanken; Sportförderung durch Werbung; Erfassung, Verarbeitung, Speicherung und Übertragung von Gebührendaten zur Abrechnung von Gebühren soweit in Klasse 35 enthalten; werbemäßige und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen zu den Themen Fernsehwerbung, Fernsehunterhaltung und Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/10
2019-02-14
BGH 4. Strafsenat
...Die weiter gehende Revision wird verworfen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen des unerlaubten Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in vier Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit dem verbotenen Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport, unter Einbeziehung einer Freiheitsstrafe aus dem Berufungsurteil des Landgerichts Hagen vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 283/18
2013-02-19
BGH 2. Zivilsenat, Vereinsrecht: Auflösung der Ruderabteilung eines Sportvereins als Verstoß gegen die vereinsrechtliche Treuepflicht
...Zivilsenat II ZR 169/11 Vereinsrecht: Auflösung der Ruderabteilung eines Sportvereins als Verstoß gegen die vereinsrechtliche Treuepflicht Der Vereinszweck eines Sportvereins, durch sorgfältige Pflege des Sports zur körperlichen Ertüchtigung seiner Mitglieder beizutragen sowie durch den Sport Zusammengehörigkeit unter seinen Mitgliedern zu fördern, setzt nicht zwingend voraus, dass der Verein zur...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 169/11
2012-09-12
BGH 5. Strafsenat, Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung von einer Einstellung betroffener Taten
...Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsmittel, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten – im zweiten Durchgang – wegen Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 425/12
2014-06-05
BFH 5. Senat, Umsatzsteuerfreier Schwimmunterricht
...Er hatte im November 2005 das erste Staatsexamen für das Lehramt für die Fächer Sport und Physik abgelegt. Mit mehreren Arbeitnehmern, überwiegend Physiotherapeuten, führte er Baby-, Kleinkinder-, sonstige Kinder- und Erwachsenenschwimmkurse sowie Wassergymnastik wie Aqua-Jogging oder Aqua-Fitness in Hallenbädern durch, die er vom jeweiligen kommunalen Betreiber stundenweise angemietet hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 19/13
2017-09-28
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Honorar für Mitwirkung als Akteur (hier: Profi-Tänzer bzw Profi-Eiskunstläufer) in Fernsehproduktion des Factual Entertainment (hier: "Let's dance" und "Dancing on Ice") - keine künstlerische Leistung - Tanzsportler
...Maßgebend sei, ob der Tanz als Kunst oder als (Breiten- oder Freizeit-)Sport präsentiert werde. Für diese Abgrenzung habe das BSG in erster Linie auf die Verkehrsauffassung und insbesondere auf die Existenz von Regeln und Wertmaßstäben aus dem Bereich des Sports abgestellt (BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 23 ; BSGE 82, 107 = SozR 3-5425 § 25 Nr 12 )....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 1/17 R
2016-11-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLUBSPORT" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...In Verbindung mit dem Wort „SPORT“ ergebe sich eine sinnvolle Gesamtaussage, die sich den inländischen Verkehrskreisen leicht erschließe. Demzufolge verstünden diese unter dem beanspruchten Zeichen eine Vereinigung von Menschen, die gemeinsame Interessen auf sportlichem Gebiet hätten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 507/15
2014-04-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIGADIGITAL" – keine Unterscheidungskraft
...Die Anmelderin erbringe schließlich keine Dienstleistungen im Zusammenhang mit oder für eine Sport- oder Spielliga. 10 Die Anmelderin beantragt, 11 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. März 2012 im Umfang der Zurückweisung der Anmeldung 30 2011 044 303.3 "LIGADIGITAL" aufzuheben. 12 Ergänzend wird auf die Verfahrensakten Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/12
2010-12-08
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Erfolgloser Antrag auf Erlass einer eA, mit der die Bayerische Landeszentrale für neue Medien verpflichtet werden sollte, die Ausstrahlung von Kampfsportsendungen vorläufig zu gestatten
...Sie produziert die Fernsehformate "The Ultimate Fighter", "UFC Unleashed" und "UFC Fight Night", die In Deutschland seit März 2009 durch die DSF Deutsches SportFernsehen GmbH (jetzt: Sport 1 GmbH; im Folgenden: DSF GmbH) auf der Grundlage einer Programmänderungsgenehmigung der BLM vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2743/10
2016-09-15
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer eA: keine einstweilige Aussetzung der Nichtzulassung von fünf wegen des Vorwurf des staatlich organisierten Dopings von der Teilnahme an den Paralympischen Sommerspielen 2016 suspendierten russischen Sportlern - Folgenabwägung
...September 2016 in Rio de Janeiro und eine Signalwirkung nicht nur für paralympischen Sport, sondern für den Sport insgesamt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvQ 38/16
2019-01-16
BFH 6. Senat, Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten
...Für ein Abonnement des Pay-TV-Senders "Sky" wandte er monatlich 46,90 € auf; der Betrag setzte sich zusammen aus den Paketen "Fußball Bundesliga", "Sport" und "Sky Welt"....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 24/16
2014-10-14
BGH 2. Strafsenat, Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken: Begriff der Abgabe; Vollendung der Tat im Falle einer Versendung
...neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken in 47 Fällen, davon in einem Fall tateinheitlich zusammentreffend mit Besitz von Arzneimitteln oder Wirkstoffen im Sinne des Anhangs zu § 6a AMG zu Dopingzwecken im Sport...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 124/14