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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-02-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SPORT" – keine Unterscheidungskraft
...In Fachartikeln, Vorträgen, aber auch in der Werbung sowie in den Nachrichten würden die Waren häufig mit Sport in Verbindung gebracht, so dass dem Verbraucher vermittelt werde, sie richteten sich an Personen, die Sport treiben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 54/12
2014-02-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SPORT +" – keine Unterscheidungskraft
...In Fachartikeln, Vorträgen, aber auch in der Werbung sowie in den Nachrichten würden die Waren häufig mit Sport in Verbindung gebracht, so dass dem Verbraucher vermittelt werde, sie richteten sich an Personen, die Sport treiben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 53/12
2014-02-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SPORT" – keine Unterscheidungskraft
...In Fachartikeln, Vorträgen, aber auch in der Werbung sowie in den Nachrichten würden die Waren häufig mit Sport in Verbindung gebracht, so dass dem Verbraucher vermittelt werde, sie richteten sich an Personen, die Sport treiben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 52/12
2010-11-02
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Kostenübernahme von ärztlich verordnetem medizinisch notwendigen Rehabilitationssport in Gruppen
...Die Beklagte lehnte die Kostenübernahme für weiteren Reha-Sport ab (Bescheid vom 18.1.2007; Widerspruchsbescheid vom 26.9.2007). 4 Das SG hat die hiergegen erhobene Klage abgewiesen (Urteil vom 5.3.2008)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 8/10 R
2010-08-05
BFH 5. Senat, Zuschuss, sportliche Veranstaltung, Zweckbetrieb - Umsatzsteuer auf Geschäftsbesorgungsleistungen - Steuerbefreiung von Dienstleistungen, die in engem Zusammenhang mit Sport und Körperertüchtigung stehen
...Eine in engem Zusammenhang mit Sport- oder Körperertüchtigung stehende Leistung "an Personen, die Sport oder Körperertüchtigung erbringen", liege nicht vor, da der Kläger die Geschäftsbesorgung nicht an die Sportler, sondern an die Stadt erbracht habe. Zwar genüge nach dem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH) vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 54/09
2016-08-18
BFH 6. Senat, (Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 18.8.2016 VI R 18/13 - Zufluss von Arbeitslohn bei Schuldübernahme einer Pensionsverpflichtung durch einen Dritten)
...Juni 2002 vereinbarten die A-Sport-GmbH und die A-GmbH, jeweils vertreten durch A, Folgendes: "... 2. Die A-Sport-GmbH übernimmt die vorgenannte Pensions-verpflichtung [= der A-GmbH gegenüber A] mit Ablauf des 30.06.2002 unter Schuldbefreiung der A-GmbH. 3. Als Gegenleistung für die Schuldübernahme zahlt die A-GmbH an die A-Sport-GmbH EUR 761.554,00. Dieser Betrag ist am 01.07.2002 fällig. 4....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 46/13
2018-11-26
BPatG 26. Senat
...I. 1 Die Wortfolge 2 Sport Suppe 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 2/17
2013-09-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FIRSTSPORTS" – keine Unterscheidungskraft
..."Sports" sei allgemeinverständlich. Weite Teile der angesprochenen Verkehrskreise würden "FIRSTSPORTS" im Sinne von "bester Sport, beste Sportarten" bzw. "erstklassige Sportmöglichkeiten" verstehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 560/12
2013-07-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rabe'n Sports (Wort-Bild-Marke)/RABE" – rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Dagegen sei der Wortbestandteil „n´Sports“ nicht beschreibend, da zwar der Bestandteil „Sports“ im Modesektor“ üblich sei, nicht aber der Bestandteil „´n“. Das Element „´n“ stelle sich vielmehr mit den Worten „Rabe“ und „Sports“ als Gesamtbegrifflichkeit dar, die das Publikum nicht mit der Bezeichnung einer Produktlinie für Sportkleidung gleichsetze....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/12
2016-05-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sportbarometer" – keine Unterscheidungskraft
...August 2015 aufzuheben und die Marke auch für die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen einzutragen. 43 Zur Begründung hat die Beschwerdeführerin ausgeführt, dass die Bezeichnung „Sportbarometer” als Begriff eines auf Sport bezogenen Barometers interpretationsbedürftig sei, da dieser Begriff sich sowohl auf eine Anzeige zum Thema Sport als auch auf die Erhebung von Umfragen und die Durchführung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/15
2015-06-24
BFH 1. Senat, (Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb erfordert keinen konkreten oder potentiellen Wettbewerb - Sport-Dachverband tätigt keine sportlichen Veranstaltungen i.S. von § 67a AO - Wirksamkeit der Verfügung zur Verlängerung der Revisionsbegründungsfrist bei Antragstellung durch nicht vertretungsberechtigten Bevollmächtigten)
...Unter sportlichen Veranstaltungen i.S. von § 67a AO sind organisatorische Maßnahmen eines Sportvereins zu verstehen, die es aktiven Sportlern ermöglichen, Sport zu treiben. Die Tätigkeit eines Sport-Dachverbands gehört dazu nicht. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 13/13
2016-09-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pferdesalbe Sport" - keine Unterscheidungskraft
...Mai 2006 angemeldete Bezeichnung 2 Pferdesalbe Sport 3 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 70/14
2017-02-09
BFH 5. Senat, Zur Gemeinnützigkeit der Förderung des Turnierbridge
...Insbesondere sei die Förderung von Turnierbridge keine Förderung des Sports i.S. des § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 21 AO....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 69/14
2015-05-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sport-Protect" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 50/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Sport-Protect" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 017 925.2 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 50/14
2017-07-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "sport11/SPORT (Wort-Bild-Marke)/Sport1 GmbH (Unternehmenskennzeichen)" – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – kein Nachweis des Bestehens des Unternehmenskennzeichens im erforderlichen Umfang
...Aufl., § 9 Rn. 280). 46 Eine Prägung und damit Benennung beider Marken nur durch den Wortbestandteil „Sport/sport“ - wie auch ein klanglicher Vergleich von „sport11“ und „Sport“ - ist aus Rechtsgründen nicht möglich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/14
2013-09-18
BGH 2. Strafsenat, Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport: Bezugnahme auf den jährlich aktualisierten Anhang zum Übereinkommen gegen Doping durch Blankettstrafnorm
...Strafsenat 2 StR 365/12 Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport: Bezugnahme auf den jährlich aktualisierten Anhang zum Übereinkommen gegen Doping durch Blankettstrafnorm Regelt der Gesetzgeber die Strafbarkeit eines Verhaltens durch eine Blankettstrafnorm, die auf eine außergesetzliche Bestimmung Bezug nimmt, so muss die vorrangige Bestimmungsgewalt des Gesetzgebers erhalten bleiben...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 365/12
2017-12-05
BGH 4. Strafsenat, Anti-Doping-Gesetz: Strafbarkeit des Besitzes von Dopingmitteln in nicht geringen Mengen zum Eigendoping im nicht mit Wettkampfteilnahmen verbundenen Kraftsport
...Nach diesen Feststellungen besaß der Angeklagte die sichergestellten Dopingmittel zum Zwecke des Dopings beim Menschen im Sport im Sinne von § 2 Abs. 3 AntiDopG. 5 a) Sport im Sinne des AntiDopG ist nicht nur der Leistungssport, sondern auch der nicht mit Wettkampfteilnahmen verbundene Breiten- und Freizeitsport (Erbs/Kohlhaas/Wußler, AntiDopG, 216. Ergänzungslieferung, § 2 Rn. 6; Weber, BtMG, 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 389/17
2016-08-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "X Media Sports/Xmedias" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...I. 1 Die Wortmarke 2 X Media Sports 3 wurde am 24. April 2012 angemeldet und am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/16
2013-09-18
BGH 2. Strafsenat, Inverkehrbringen falsch gekennzeichneter Arzneimittel: Vollendung der Tat durch Abgabe an andere
...Von Rechts wegen 1 Das Landgericht hat den Angeklagten des „unerlaubten gewerbs- und bandenmäßigen Inverkehrbringens von falsch deklarierten Arzneimitteln in 16 Fällen, des unerlaubten gewerbs- und bandenmäßigen Inverkehrbringens von falsch deklarierten Arzneimitteln in Tateinheit mit unerlaubten gewerbs- und bandenmäßigen Handeltreiben mit Arzneimitteln für Dopingzwecke im Sport in 7 Fällen und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 535/12
2018-09-27
BFH 5. Senat, Gemeinnützigkeit eines Vereins zur Förderung des IPSC-Schießens
...Unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 sind gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 21 AO als Förderung der Allgemeinheit u.a. anzuerkennen: "die Förderung des Sports (Schach gilt als Sport)". 29 a) IPSC-Schießen ist Sport i.S. des § 52 Abs. 1 i.V.m....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 48/16