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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 29 W (pat) 512/15 Markenbeschwerdeverfahren – "VOLUTION SPORTS (Wort-Bild-Marke)/VOLUTION" – Zugrundelegung eines falschen Warenverzeichnisses – Verfahrensfehler – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 015 029 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 512/15
...nämlich Musikunterhaltung, Lesungen, Zirkus, Theater, Kabarett, Variété; sportliche Aktivitäten; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Rundfunkprogrammen oder -Sendungen, insbesondere von interaktiven Programmen oder Sendungen (bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen); Rundfunkunterhaltung; Produktion und Durchführung von Show-, Quiz-, Interview-, Theater-, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/14
...Mai 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; 5 Klasse 35: Planung und Durchführung von Messen, Ausstellungen und Wettbewerben zu gewerblichen und Werbezwecken auf dem Gebiet der Unterhaltung, des Sports und der Kultur; Durchführung von Auktionen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 519/16
...In dieser Bedeutung wird es auch benutzt, wie sich aus den Recherchebelegen des DPMA und den nachfolgenden Belegen ergibt. 31 www.ofdb.de : Charlie Chans Meistertrick (1933); 32 www.waz-online.de : Lehrers Meistertrick: Positive Motivation Sport. 33 Zwar werden entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers Tricks auch im Bereich von naturwissenschaftlicher Forschung und im Bereich der Technik verwendet...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 36/12
...Freizeitgestaltung; Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Planung und Durchführung von Live-Veranstaltungen; Planung, Organisation und Durchführung von Seminaren, Kongressen, Konferenzen und Workshops; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Unterrichtszwecke; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Vorführungen zu Schulungszwecken; Betrieb von Sport...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/13
...Chaussure de sport constituée d’une tige (2) et d’une base de coque (1), cette dernière présentant une partie postérieure (4) qui cercle la cheville jusque dans la zone du cou de pied (3), et une partie antérieure (5) fendue qui entoure l’avant-pied et qui est refermée par des rabats transversaux (6, 7), l’un au moins de ces rabats (6, 7) se prolongeant dans la zone du cou de pied (3) par une languette...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 39/07 (EU)
...Danach zog sie in die Nähe des Antragsgegners, mit dem sie bereits seinerzeit befreundet war und arbeitete bis 1977 als Fachlehrerin für Sport und pflegerische Gymnastik. Sodann zog sie mit dem Antragsgegner in sein Elternhaus in S.-S. und war zunächst sechs Monate arbeitslos....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 202/08
...Chaussure de sport comportant une tige (4, 5) qui recouvre des extensions verticales venues d'une base de coque (1) dans la zone (23) correspondant à la cheville du porteur, la base de coque (1) étant réalisée avec une ouverture longitudinale (17) sur le dessus et étant pourvue d'au moins une paire de rabats transversaux (13, 15), qui prolongent ses parois latérales et se chevauchent, ces rabats (13...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 40/07 (EU)
...mündlichen Verhandlung sind dem Anmelder drei Belegstellen zur Verwendung der Bezeichnung „Trademarker“ in deutschsprachigen Texten seitens unterschiedlicher Unternehmen (Orange Press; Borgmeier Media Gruppe, TMarker Guido Hoenig) zur Kenntnis gegeben worden. 15 In der mündlichen Verhandlung hat der Anmelder das Exemplar einer Publikation (Magazin zum gewerblichen Rechtsschutz) mit dem Titel „TRADEmarker Sport...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 33/10
...Wesentlicher Bestandteil des Hip Hops sei neben der Musik der Tanz, welcher nicht nur zur Unterhaltung Dritter, sondern gleichzeitig auch als Sport, ja sogar auf Wettkampfebene ausgeübt werde, so auch die Hip Hop Meisterschaften der TAF (The Actiondance Federation), welche Mitglied des Deutschen Tanzsportverbands e.V. und im Deutschen Olympischen Sportbund sowie in der International Dance Sport Federation...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 21/11
...Dezember 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren der 4 Klasse 9: "Brillen, Brillengestelle und deren Einzelteile, Brillenfassungen und deren Einzelteile, Brillengläser, Sonnenbrillen, Sport- und Skibrillen, Brillenetuis" 5 angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 47/12
...Juli 2009 die Wortmarke 2 evolution 3 für die nachfolgenden Waren angemeldet: 4 Klasse 9: Schutzhelme für den Sport; 5 Klasse 28: Schutzpolster (Sportausrüstungen); Ellbogenschützer (Sportartikel); Knieschützer (Sportartikel); Schienbeinschutz (Sportartikel). 6 Die Markenstelle für Klasse 28 hat die Anmeldung mit Beschluss vom 5....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 531/10
...September 1994 in der Amtssprache Englisch angemeldeten europäischen Patents 0 645 101 mit der Bezeichnung "Improved sports shoe" (Sportschuh), für das die Prioritäten der italienischen Patentmeldungen IT TV 930080 vom 10. September 1993 und IT TV 940057 vom 23....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 27/10 (EP)
...Dezember 2011 die Wortmarke 2 Bullneck 3 zur Eintragung in das Register für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 18: Taschen; Sporttaschen; Rucksäcke; 5 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; 6 Klasse 35: Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet betreffend Taschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sport- und Motoraccessoires...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 561/12
...Die Beschwerde kritisiert lediglich die tatrichterliche Würdigung der hier gegebenen örtlichen Verhältnisse. 33 3.2.7 Das Oberverwaltungsgericht habe den als Park angelegten, sich um die Kölner Innenstadt ziehenden Grüngürtel trotz der dort vorhandenen Sport- und Spielplätze als "Außenbereich im Innenbereich" eingeordnet, ohne sich damit auseinander zu setzen, dass Sport- und Spielplätze im Außenbereich...
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  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 22/10
...August 2007 schloss sich die Freistellungsphase bis zum Eintritt in den Ruhestand des Klägers mit Ablauf des März 2008 an. 3 Im Dezember 2004 wurde dem Kläger im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport die Leitung einer Projektgruppe übertragen. Im Hinblick auf die Wahrnehmung dieser herausgehobenen Funktion gewährte der Beklagte dem Kläger ab dem 1....
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  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 15/15
...Februar 2007 veröffentlichten Wortmarke 306 65 433 5 Butterfly 6 die für 7 Klasse 18: Reise-, Hand- und Sporttaschen; 8 Klasse 24: Textilhandtücher; 9 Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Oberbekleidungsstücke, Winterjacken, Windbreakers, Fleecejacken, Unterhosen, T-Shirts, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke, Sporthemden, Sporthosen, Trainings-, Jogging- und Gymnastikanzüge, Schweiß- und Stirnbänder...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 91/10
...Der Durchschnittsverbraucher und die inländischen Fachkreise werden "kuro" daher eher für ein Phantasiewort halten. 17 Allenfalls im Bereich des Karate-Sports mag dies anders sein, da es dort den schwarzen Gürtel (= Kuro Obi) gibt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/10
...B. die werbemäßigen Anpreisungen „Essen ist Kultur“, „Sterben ist Kultur“, „Sport ist Kultur“, „Jagd ist Kultur“, „Politik ist Kultur“....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 152/10
...Schutz gegen Feuer, Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle, Atemschutzgeräte mit Luftfilter, Blendschutzbrillen, Blendschutzschirme, Feuerschutzbekleidung, Gesichtsschutzschirme für Arbeiter, Knieschützer für Arbeiter, Mundschutz, Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen, Schutzanzüge für Flieger, Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke, Schutzhelme für den Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 179/10