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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FITNESS FIRST" – fehlende Unterscheidungskraft – teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des Vorbringens zur Verkehrsdurchsetzung
...Mai 2013 ist das Zeichen 2 FITNESS FIRST 3 für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 25 und 28 und Dienstleistungen der Klasse 41 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, jeweils für Fitness-Sport; 5 Klasse 28: Gymnastik-, Turn- und Sportartikel für Fitness-Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 41/16
2018-12-13
BVerwG 3. Senat, Ausbau der Eisenbahnstrecke Oberhausen - Emmerich, Planfeststellungsabschnitt 1.1
...BImSchV Schallschutz für die in ihrem Eigentum stehenden Flächen des Kaisergartens und der Emscherinsel auch nicht verlangen, soweit diese für Erholung, Freizeit und Sport genutzt werden. 44 Ob Parkanlagen, Sport- und Grünanlagen - wie die Beklagte angenommen hat (PFB S. 141 f., 153, 165) - nach diesen Vorschriften von vornherein nicht geschützt werden können, kann offen bleiben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 A 17/15
2018-06-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Harald Juhnke" – Zurückweisungsbeschluss des DPMA leidet an einem Begründungsmangel – Zurückverweisung – zur bösgläubigen Markenanmeldung – zum postmortalen Namensrecht - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Bekleidung für Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Bekleidung für Motorradfahrer aus Leder; Bekleidung für Mädchen; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke aus Leder; Bekleidungsstücke aus Leinen; Bekleidungsstücke aus Papier; Bekleidungsstücke aus Plüsch; Bekleidungsstücke aus Seide; Bekleidungsstücke für den Kampfsport; Bekleidungsstücke für den Reitsport [ausgenommen Reithelme]; Bekleidungsstücke für den Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 539/17
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "niederrheinStrom" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Personen, soweit in Klasse 39 enthalten; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmens (Güterbeförderung); Vermietung von Containern; Klasse 40: Sortierung von Textilien und Wertstoffen zur Wiederverwendung; Klasse 41: Unterhaltung; Betrieb von Sportanlagen, einschließlich Bäder und Eissportanlagen; Betrieb von Freiflächen für Unterhaltungszwecke; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von Mehrzweckhallen für Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 549/11
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "niederrheinGas" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Personen, soweit in Klasse 39 enthalten; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmens (Güterbeförderung); Vermietung von Containern; Klasse 40: Sortierung von Textilien und Wertstoffen zur Wiederverwendung; Klasse 41: Unterhaltung; Betrieb von Sportanlagen, einschließlich Bäder und Eissportanlagen; Betrieb von Freiflächen für Unterhaltungszwecke; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von Mehrzweckhallen für Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 548/11
2018-01-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fireslim/Fire" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Freizeitaktivitäten, Turniere, Kunst, Tanz, Musicals, Ausstellungen, Sportinstruktionen, Clubs, Radio, Comedy, Wettbewerbe, visuelle Werke, Spiele, Spielbetriebe, Festivals, Museen, Parks, kulturelle Events, Konzerte, Veröffentlichungen, Animation, aktuelle Events, Mode und Multimediapräsentationen, Geschichte, Sprachen, freie Künste, Mathematik, Geschäftswesen, Wissenschaft, Technologie, Hobbies, Kultur, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/16
2013-07-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SIGMABLADE/SIGMA (Wort-Bild-Marke)" –Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Waren der Klasse 09: 4 "Computerhardware und Computersoftware; Computer; Computerserver; Plattform für Computerhardware und Computersoftware zur Integration von Computerservern, Hardware und Software für Speichern von Daten, Computer Netzwerkhardware und Netzwerksoftware; Teile und Ersatzteile der vorstehenden Waren soweit in Klasse 9 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren nicht in den Bereichen des Sportes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 114/11
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAVELMEDIASERVICE/TRAVELMEDIASERVICE" – zur Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Marketing und Werbung
...nämlich telefonische Reservierungen, Buchungen und Beratungen, Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermitteln von Informations-, Reservierungs- und Buchungsangeboten; Weiterbildung, Schulung von Personal, Filmproduktion, Filmvermietung, Künstlervermittlung, Unterhaltung und Veranstaltung jeder Art, nämlich Musikdarbietung, Theateraufführung, Zirkusdarbietung, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 45/10
2013-07-24
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzt der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch strafrechtliche Verurteilung wegen übler Nachrede unter unzureichender Differenzierung zwischen Tatsachenbehauptung und Werturteil - zudem ungerechtfertigte Annahme von Schmähkritik - hier: Kritik einer Flüchtlingsorganisation an Ausländerbehörde - Gegenstandswertfestsetzung
...Sport-Club … e.V. angeführt (…). Mit dieser Stellungnahme werden absichtlich und bewusst vorliegende Fakten ignoriert, um Gründe für eine Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis vorbringen zu können. Hintergrund: Im Jahre 1999 flieht der gehörlose Herr C. aus Sierra Leone nach Deutschland (…)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 444/13, 1 BvR 527/13
2013-04-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HAHNENKAMM-RENNEN" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...teaching material (except apparatus); 6 22 Ropes, nets, tents and awnings (not included in other classes); 7 25 Clothing, footwear, headgear; 8 28 Games and playthings; gymnastic and sporting articles not included in other classes: 9 32 Beers; mineral and aerated waters and other non-alcoholic drinks; fruit drinks and fruit juices: 10 33 Alcoholic beverages (except beers); 11 41 Conducting of ski sports...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 84/11
2017-08-22
BVerwG 1. Senat, Keine erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für Einreise- und Aufenthaltsverbote
...Februar 2017 ordnete das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport gestützt auf § 58a AufenthG die Abschiebung des Klägers in sein Heimatland an. Gleichzeitig wurde entschieden, dass das Einreise- und Aufenthaltsverbot gemäß § 11 Abs. 5 AufenthG unbefristet angeordnet wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 10/17, 1 A 10/17 (1 A 3/17)
2014-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RETROLYMPICS (Wort-Bild-Marke)" – kein sonstiges gesetzliches Benutzungsverbot – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Juli 2013, mit der er beantragt, 10 den Beschluss der Markenstelle aufzuheben. 11 Der Anmelder meint, die Benutzung des Zeichens könne selbst bei Heranziehung des seiner Ansicht nach verfassungswidrigen OlympSchG nicht untersagt werden, da durch den eindeutigen Zuweisungsgehalt zur Geschichte des Olympischen Sports sowie der Verwendung eines komplett von Olympischen Ringen verschiedenen Bildzeichens...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 547/13
2013-01-24
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrecht: Werbung für legale Glücksspiele mit Aufforderungscharakter; Unterlassung verbotener Werbung gegenüber Minderjährigen in Bayern
...Vielmehr gilt für Lotterien, Sport- und Pferdewetten gemäß § 5 Abs. 3 GlüStV 2012 ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Im wiedereröffneten Berufungsverfahren haben die Beklagten Gelegenheit, zur Frage der Erlaubnis vorzutragen. Bornkamm Büscher Schaffert Kirchhoff Löffler...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 51/11
2014-11-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TUMMY TUCK (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Denn im Zusammenhang mit Körperübungen unter Einsatz eines Fitness-Gürtels liegt die Annahme fern, dass die mit der Marke gekennzeichneten Waren auf Bauchdeckenstraffungsoperationen bezogene Inhalte aufweisen, zumal körperliche Betätigung und Sport im Anschluss an eine derartige Operation längere Zeit nicht angezeigt sind. 12 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/13
2017-09-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lichtraeume" – Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel – Zurückverweisung – Rückerstattung der Beschwerdegebühr
....; 21, 75) oder für die Zugrundelegung eines falschen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses (BPatG, Beschluss vom 29.04.2015, 29 W (pat) 512/15 – VOLUTION SPORTS/VOLUTION, Beschluss vom 18.12.2013, 29 W (pat) 101/12 – balanceplanner; Beschluss vom 18.04.2012, 29 W (pat) 121/10 – BIO DEUTSCHLAND; Beschluss vom 16.03.2005, 26 W (pat) 8/02 – reisebuchung 24; Beschluss vom 15.12.2004, 28 W (pat) 174...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 567/17
2012-02-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bonntango" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Februar 2008 -27 W (pat) 57/07, Beck RS 2008, 05297 - Maui Sports). Umstände, die eine höhere oder niedrigere Festlegung nahelegen könnten, sind weder vorgetragen noch ersichtlich. 20 4. Die Rechtsbeschwerde war nicht zuzulassen, weil keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung entscheidungserheblich war (§ 83 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 15/11
2013-05-28
BVerwG 7. Senat, Abweichungsrüge; unrichtige oder unterlassene Anwendung der vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Rechtssätze
...Die Abstrahlungen der Hochspannungsfreileitung würden insbesondere Kinder, die dort zwei- bis dreimal in der Woche mehrere Stunden lang Sport trieben, in ihrer Gesundheit gefährden. 3 Die Klägerin zu 2 ist Eigentümerin des landwirtschaftlich genutzten Grundstücks Flur Nr. ... der Gemarkung G., das aufgrund der geänderten Trassenführung in voller Länge überspannt wird und an dessen westlicher Grenze...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 39/12
2015-04-16
BAG 6. Senat, Regelbeförderung von Erfüllern - Mindestwartezeit
...Dezember 2011 außer Kraft. 9 Nach der Mitteilung Nr. 52 des Referats für Bildung und Sport der Beklagten vom 9. April 2013 wendet diese die Eingruppierungsrichtlinie 2012 nach Maßgabe der Vorgaben des Stadtrats für die städtischen tarifbeschäftigten Lehrkräfte entsprechend an....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 71/14
2017-06-20
BGH 1. Strafsenat, Aufhebung des Strafausspruchs mit den dazugehörigen Feststellungen in der Revisionsinstanz: Vorliegen doppelrelevanter Tatsachen; Abtrennbarkeit des Straferschwerungsgrundes des gewerbsmäßigen Handelns vom Tatgeschehen im Falle des Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel zu Doping-Zwecken
...Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 In einem ersten Rechtsgang wurde der Angeklagte S. wegen vorsätzlichen Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport in 35 Fällen jeweils in Tateinheit mit vorsätzlichem Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 458/16
2012-07-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Massaker" – Verstoß gegen die guten Sitten -
...Sportgeräten verwendet werde. 22 Die 1980 gegründete Experimental- und Jazzband „Massacre" von Fred Frith und Bill Laswell sei eine anerkannte Musikgruppe gewesen, die unter diesem Namen mehrere Alben veröffentlicht habe und international anerkannt gewesen sei. 23 Der Verbraucher könne also sehr wohl unterscheiden, ob ein Verbrechen gemeint sei oder unter der (ironischen) Bezeichnung Kultur oder Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/12