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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-04-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" – Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form - keine Unterscheidungskraft – zur Verkehrsdurchsetzung
...Hartink S. 108 Beretta 70/90, S. 124 Colt Sporter, S. 268 SIG 550/551), so dass unter keinem Gesichtpunkt von "Ungewöhnlichkeit" die Rede sein kann. 21 b) Des Weiteren verweist die Anmelderin darauf, dass das Visier eine trommelförmige und verstellbare Lochkimme und ein mittels Ring geschütztes Stabkorn habe, was bei Maschinenpistolen ungewöhnlich sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 503/09
2012-05-22
BAG 9. Senat, Vergütungsanspruch in der Freistellungsphase des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses - Tariflohnerhöhung - Anspruch auf übertarifliche Einmalzahlung gemäß einem Rundschreiben der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport
...Senat 9 AZR 423/10 Vergütungsanspruch in der Freistellungsphase des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses - Tariflohnerhöhung - Anspruch auf übertarifliche Einmalzahlung gemäß einem Rundschreiben der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport 1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 423/10
2010-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TESSARA/TEESAR" – Warenidentität und -ähnlichkeit – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr - Phantasiebegriffe
...Klasse 24 enthalten, insbesondere Baumwollstoffe, Futterstoffe, Gewebe für textile Zwecke, Glasfaserstoffe für Textilzwecke, Stoffe, Strickstoffe, Textilstoffe, Vliesstoffe (Textilien), Webstoffe (elastisch), Webstoffe (heiß verklebbar), Wollstoffe, Wäschestoffe (verarbeitet), Wäschestoffe 4 Klasse 25: 5 gewirkte und gestrickte Bekleidungsstücke (sowohl Ober- wie Unterbekleidungsstücke), insbesondere Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 510/10
2017-03-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fitjewels" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Unter Verweis auf eine von ihm durchgeführte Internetrecherche hat das Deutsche Patent- und Markenamt weiter ausgeführt, dass die Verwendung von Schmuck und modischen Accessoires mit der Eignung für Sport und Fitness oder mit Funktionen zum Tracking von Körperfunktionen beim Fitnesstraining üblich sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 529/16
2016-04-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Ismaqua" - zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren - zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten – Kostenentscheidung im Nebenverfahren
...Dies entspricht auch der ständigen Rechtsprechung der Mehrheit der Senate des BPatG (30 W (pat) 1/14 - Titanshield; 27 W (pat) 57/07 – MAUI SPORTS; 27 W (pat) 103/12 – jugend forscht Schüler experimentieren; 28 W (pat) 58/12 - Lactec; 29 W (pat) 39/09 – Andernacher Geysir; 29 W (pat) 15/10 – Wasserkraft; 24 W (pat) 20/07 – SAMADHI; 24 W (pat) 45/12 – FAGUMIT; 26 W (pat) 128/03 – Dual Mode; 26 W (pat...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/14
2011-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "MAZ & MORE (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...BGH GRUR 1991, 136, 137 - NEW MAN; BPatG Mitt. 1993, 367- EXTREME Sport GmbH; Mitt. 1996, 215 - MOD'elle; BPatG Mitt. 1998, 272 - Koch; BPatG GRUR 2000, 805 - Immo-Börse; BPatG GRUR 2002, 889 - Fantastic.5), sofern sie eine den schutzunfähigen Charakter der übrigen Markenteile aufhebende, kennzeichnungskräftige Verfremdung des Gesamteindrucks der Marke zu bewirken vermag (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/10
2018-09-27
BVerwG 5. Senat, Recht der Personalvertretung auf Teilnahme an Vorstellungs- oder Eignungsgesprächen nach § 71 Abs. 3 Satz 2 LPVG BW (juris: PersVG BW 2015)
...Ergänzend stützt er sich auf ein Schreiben des baden-württembergischen Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 30. April 2018 sowie ein Schreiben des bei diesem Ministerium gebildeten Hauptpersonalrates vom 13. Juni 2018. 6 Der Beteiligte verteidigt den angefochtenen Beschluss. Er legt zudem ein Schreiben des genannten Ministeriums vom 24. Juli 2018 vor....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 P 1/17
2015-11-05
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - Durchgestrichener Preis II
...März 2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 Rn. 19 = WRP 2012, 1216 - Marktführer Sport). 11 b) Die Revision macht geltend, das Berufungsgericht hätte das maßgebliche Verkehrsverständnis nicht selbst feststellen dürfen. Das trifft nicht zu. Das Berufungsgericht konnte das Verkehrsverständnis aufgrund eigener Sachkunde ermitteln....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 182/14
2010-07-14
BFH 11. Senat, EuGH-Vorlage zu den Voraussetzungen einer nicht steuerbaren Geschäftsveräußerung im Ganzen
...Juni 1996 folgende Gegenstände zu den angegebenen Preisen an die Sport S. GmbH (GmbH): 4 Warenübernahme laut Übergabeinventur: 400.000 DM Ladeneinrichtung: 55.000 DM 455.000 DM. 5 Die Klägerin wies in der Rechnung keine Umsatzsteuer aus. 6 Das Ladenlokal vermietete sie ab 1. August 1996 auf unbestimmte Zeit an die GmbH....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 27/08
2015-08-11
BAG 9. Senat, Altersteilzeit - Mindestnettobetrag iSd. § 5 Abs 2 TV ATZ
...Eine Berücksichtigung von Urlaubsgeld und (jährlicher) Zuwendung bei der Mindestnettobetragsberechnung nach § 5 Abs. 2 TV ATZ für die Monate Juli und November 2010 sowie Juli und November 2011 lehnte das beklagte Land auch nach Beanstandung durch den Kläger unter Hinweis auf einen Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 952/13
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE OSTFRIESLAND (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Telekommunikation); internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen eines Zugangs zu Texten, Graphiken, audiovisuellen und Multimedia-Informationen, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Unterhaltung und Bildung durch Fernsehen und Radio; Fernseh-, Radio- und Filmproduktion; Videoband-, Kinofilm- und Videofilmausleihe; Auskünfte über Fernseh- und Radioprogramme, Unterhaltung, Musik, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 541/11
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Therapie.TV" – zum Wesen der Dienstleistung "Telekommunikation" – Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung
...Das gleiche gilt für Sport und Kultur. Ausbildung kann für Therapeuten geeignet sein. Dienste von Unterhaltungskünstlern, Musikdarbietungen und jede Form von Unterhaltung können als Therapie und zu deren Unterstützung dienen. So treten Künstler gezielt in Krankenhäusern auf und lassen dies hausintern in die Krankenzimmer über die dort installierten Fernsehgeräte übertragen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/14
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE OLDENBURGER MÜNSTERLAND (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Telekommunikation); internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen eines Zugangs zu Texten, Graphiken, audiovisuellen und Multimedia-Informationen, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Unterhaltung und Bildung durch Fernsehen und Radio; Fernseh-, Radio- und Filmproduktion; Videoband-, Kinofilm- und Videofilmausleihe; Auskünfte über Fernseh- und Radioprogramme, Unterhaltung, Musik, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/11
2014-02-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wild Coyote Night/Coyote Nacht" – teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...auf Seiten der Widerspruchsmarke von den Dienstleistungen auszugehen, für die sie registriert ist. 36 Die auf Werbeveranstaltungen bezogenen Dienstleistungen des angegriffenen Zeichens, die insbesondere als Mittel einer Produktpräsentation auch Elemente einer Unterhaltungsveranstaltung aufweisen können, sind zu den für die Widerspruchsmarke eingetragenen Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 13/13
2017-05-15
BVerwG 4. Senat, Planänderung im ergänzenden Verfahren; Schulturnhalle
...Dieses zu einer gebührenrechtlichen Frage ergangene Urteil misst der Verteilung der Nutzungszeiten einer Turnhalle auf den Schulsport und den außerschulischen Sport Bedeutung zu (VGH Mannheim a.a.O. S. 394) und verweist für das Planungsrecht ausdrücklich auf die Verteilung der Nutzungszeiten (VGH Mannheim a.a.O. S. 395)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 6/17
2013-05-22
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen versuchten Mordes: Anwendung des Zweifelsgrundsatzes auf das Vorliegen von Rücktrittsvoraussetzungen
...Er trieb vermehrt Sport, unter anderem Kampfsport, um dem Angeklagten körperlich nicht mehr unterlegen zu sein, und wehrte sich in der Folgezeit bei Übergriffen. Außerdem besorgte er sich eine Stange, die er neben sein Bett legte, um sich im Notfall gegen den Angeklagten verteidigen zu können. Auch schlief er in der Regel erst ein, wenn er hörte, dass der Angeklagte sich zur Ruhe begeben hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 170/13
2013-04-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COTTON 95 5 STRETCH (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Jerseykleidung, T-Shirts, Sweatshirts, Frotteebekleidung; Damen-, Herren- und Kinderunterbekleidungsstücke, Unterwäsche, Büstenhalter, Damenslips, Schlüpfer, Damenunterhemden, Bustiers, Mieder, Corsagen, Bodys, Bodysuits, Dessous; Hemd-Höschenkombination, Unterröcke, Negligees; Herrenslips, Boxershorts, Herrenunterhemden; Kinderslips, Kinderunterhemden, Damen-, Herren- und Kindersportunterwäsche, Sport-BHs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 524/12
2011-04-05
BVerwG 6. Senat, Mitbestimmung bei Festsetzung von Beginn und Ende der Dienstzeit; Konferenzen an den Präsenztagen; Aufteilung der Arbeitszeit für pädagogisches Personal
...Bereits aus der Dienstanweisung für Lehrerinnen und Lehrer der Behörde für Bildung und Sport vom 1. März 2005 ergebe sich, dass alle Lehrkräfte an den drei Präsenztagen während der regelmäßigen Dienststunden für Beamte Dienst zur Vorbereitung des neuen Schuljahres verrichten müssten und die Arbeitszeit der Lehrkräfte an diesen Tagen damit fixiert sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 1/10
2016-10-11
BGH 6. Zivilsenat, Arzt- und Krankenhaushaftung: Reichweite der Aufklärungspflicht hinsichtlich der Gefahr einer Lähmung eines Beines oder eines Fußes vor einer Implantation einer Hüftgelenktotalendoprothese
...Ihm ist es seither nicht mehr möglich, normal zu stehen und zu gehen; auch Sport kann er nicht mehr treiben. 3 Das Aufklärungsgespräch am Tag vor der Operation hatte die Assistenzärztin Dr. Sch. durchgeführt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 462/15
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE NIEDERELBE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Telekommunikation); internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen eines Zugangs zu Texten, Graphiken, audiovisuellen und Multimedia-Informationen, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Unterhaltung und Bildung durch Fernsehen und Radio; Fernseh-, Radio- und Filmproduktion; Videoband-, Kinofilm- und Videofilmausleihe; Auskünfte über Fernseh- und Radioprogramme, Unterhaltung, Musik, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 540/11