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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-03-02
BFH 11. Senat, Hochseeangelreisen als einheitliche Beförderungsleistung
...April 2008 5 K 10/07 auch dann der Hauptzweck, wenn für die Gäste der Sport oder das Vergnügen im Vordergrund stehe. Es sei zudem möglich, dass Nicht-Angler an der Reise teilnähmen. 9 Der Kläger beantragt, die Vorentscheidung aufzuheben und die Umsatzsteuer unter Änderung der Umsatzsteuerbescheide für 1997 bis 2001, jeweils in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 25/09
2017-10-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REFLEX BIKEDESIGN (Wort-Bild-Marke)/REFLECTS (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" und "Handel mit Bekleidungsstücken und Schuhwaren" - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...April 2006 u. a. für nachfolgende Waren und Dienstleistungen eingetragen worden ist: 10 Klasse 25: Hüte, Mützen und sonstige Kopfbedeckungen, auch für Sportzwecke; Krawatten; Schürzen; Bekleidungsstücke, auch für Sport- und Badezwecke, als Unterbekleidungsstücke oder als Nachtwäsche; Ohrenschützer als Bekleidung; Stirnbänder; 11 Klasse 35: Handel mit Bekleidungsstücken und Schuhwaren. 12 Durch Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/15
2013-01-15
BAG 9. Senat, Zugang zum öffentlichen Amt - Seiteneinstieg für Lehrkräfte - Ausschluss wegen nicht bestandener Zweiter Staatsprüfung
...Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über das Recht der Klägerin, am Bewerbungsverfahren für den Schuldienst des beklagten Landes in der Form des sogenannten Seiteneinstiegs teilzunehmen. 2 Die im August 1961 geborene Klägerin legte 2003 erfolgreich die Erste Staatsprüfung für die Lehrämter für die Sekundarstufen I und II in den Fächern Sport und Geografie ab....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 358/11
2011-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PLAYERS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung
...Es sei das englische Wort für „Schauspieler/innen" sowie für „Spieler/innen" im Bereich Sport oder Musik. Die Dienstleistungen könnten für Schauspieler erbracht werden, beispielsweise um ihr berufliches Fortkommen zu fördern, sie bekannt zu machen oder Aufträge und Engagements zu verschaffen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/11
2015-02-10
BAG 9. Senat, Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags
...Der Antrag kann frühestens ein Jahr vor Erfüllung der Voraussetzungen nach Absatz 1 gestellt werden.“ 5 Die von der Beklagten erwirtschafteten Defizite nahm der Staatsminister im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport zum Anlass, durch Erlass vom 11. Januar 2011 Auflagen in Bezug auf Personalkosteneinsparungen zu verfügen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 115/14
2017-02-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WALDORF" – keine Unterscheidungskraft
...In dieser Bedeutung sei das angemeldete Zeichen nicht zur Kennzeichnung der betrieblichen Herkunft dieser Dienstleistungen geeignet, sondern stelle eine beschreibende Sachangabe dahingehend dar, dass diese Dienstleistungen aus den Bereichen Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, Sport und Kultur dem Konzept der Waldorfpädagogik entsprächen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/15
2011-04-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fit & in Form" – keine Unterscheidungskraft
...All dies sind Produkteigenschaften, die generell geeignet erscheinen, Unterstützung dafür zu leisten, dass der Konsument seine Fitness erhält oder verbessert, zumal dem Verbraucher bekannt ist, dass richtiges Trinkverhalten neben Sport und gesunder Ernährung der Verbesserung des körperlichen Wohlbefindens dient und damit zur Fitness beiträgt bzw. diese zumindest begünstigt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 538/10
2017-06-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BULLSEYE/BULLS (Unionsmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Im Amtsverfahren hat er ausgeführt, dass das Zeichen „BULLSEYE“ im Dart-Sport „Volltreffer“ bedeute und sich daher grundlegend von dem Widerspruchszeichen „BULLS“ unterscheide. 20 Ergänzend wird auf den angefochtenen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. April 2016 und auf den übrigen Akteninhalt verwiesen. II. 21 Die zulässige Beschwerde ist unbegründet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 41/16
2011-11-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cosy und Trendy (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die internationale Registrierung beansprucht Schutz für Haushalts- und Einrichtungsgegenstände sowie Accessoires der Klassen 8, 14, 20, 21 und 24, außerdem Christbaumschmuck, Spiele, Spielzeug, Sport- und Gymnastikartikel der Klasse 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 539/11
2017-03-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Touch Protect" – keine Unterscheidungskraft
...„Touchscreen“ bekannt sei und auch im Bereich Elektronik und Computer, Software, Wirtschaft oder Sport und Kultur verwendet werde. Eine Bedeutung im Zusammenhang mit den zurückgewiesenen Waren, nämlich im Kern Farben und Lacken, werde der inländische Verkehr dem Begriff „Touch" jedoch nicht zuordnen, zumal dieser Begriff im allgemeinen Sprachgebrauch auch i. S. von „Hauch“ verstanden werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/16
2016-12-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" – wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen, eine technische Wirkung zu erreichen - zur Gestaltung von Süßwaren – die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt ausschlaggebend, selbst wenn die gewählte Lösung zugleich von gestalterischer Qualität ist - Merkmale, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind – keine Markenfähigkeit – Löschung
...Der Vorteil einer solchen Form wirkt sich gerade bei Traubenzucker aus, weil dieser als schneller Energielieferant vor allem beim Sport konsumiert wird. So erweist sich hier die platzsparende Konfektionierung als besonders vorteilhaft, wenn der Traubenzucker etwa bei einem Langstreckenlauf oder einer Radtour mitgeführt wird. Hier kann der Verbraucher oft nur sehr beschränkt auf Gepäck bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 60/14
2017-04-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Home (Wort-Bild-Marke)/VIVA" – ungenügende Begründung der Entscheidung des DPMA – Aufhebung – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...für drahtlose mobile Kommunikationsgeräte; Geräte für die drahtlose Übertragung und Mobilkommunikation mit Stimmabgabe und Empfang von Sprach- und Textmitteilungen von dritten Mobiltelefonen; Sonnenbrillen/Brillen; Magnetdatenträger, insbesondere mit Bildern und/oder Ton; Laserplatten; Videoplatten, CDs; CD-ROMs; CD-Is; DVDs; Bänder; Videokassetten; Cartridges, Karten mit Spielfilmen, Nachrichten, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 540/16
2013-07-03
BSG 12. Senat, (Krankenversicherung - Auffang-Versicherungspflicht - Personenkreis nach § 5 Abs 11 S 1 SGB 5)
...Ausländergesetz (AuslG; zuletzt auf der Grundlage des § 32 AuslG) und - nach dem Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) am 1.1.2005 - über eine von der Ausländerbehörde der beigeladenen Stadt erteilte - fortlaufend (mit unterschiedlich langer Gültigkeitsdauer) verlängerte - Aufenthaltserlaubnis in Anwendung von § 23 Abs 1 AufenthG iVm einem Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 2/11 R
2010-10-07
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung - Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung zur Vorbeugung gegen eine drohende Behinderung oder gegen die drohende Verschlimmerung einer Behinderung
...Bloß allgemeine Maßnahmen der Erhaltung und Förderung der Gesundheit genügen diesen Anforderungen nach der Rechtsprechung des BSG demgegenüber nicht, selbst wenn sie von qualifizierten Fachkräften unter ärztlicher Betreuung und Überwachung (§ 44 Abs 1 Nr 3 SGB IX) durchgeführt werden (BSG SozR 4-2500 § 60 Nr 4 RdNr 23 - Krankentransport für Reha-Sport; BSG Urteil vom 22.4.2009 - B 3 KR 5/08 R - RdNr...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 5/10 R
2014-07-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RUSSIAN COURAGE/COURAGE (Gemeinschaftswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke
...I 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 30 2011 040 028 2 RUSSIAN COURAGE 3 für die Waren 4 "Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)" 5 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Waren und Dienstleistungen 6 "Klasse 25: Sport- und Freizeitbekleidung; Mäntel, Jacken, T-Shirts, Sweatshirts, Sweater, Pullover, Strickjacken, Krawatten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; und alle anderen in dieser...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/13
2013-09-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Xʹs (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Textilstoffen, insbesondere für Kleinkinder und Babys (soweit in Klasse 18 enthalten) 4 Klasse 24: Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten 5 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ 6 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Waren 7 „Klasse 18: Kleinlederwaren, Brieftaschen, Geldbeutel; Reise- und Handkoffer, Reise- und Packtaschen, Rucksäcke; Hand-, Einkaufs-, Akten-, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 95/12
2012-10-29
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Fristsetzung zur Einreichung der Beschwerdebegründung durch das Truppendienstgericht; Beschleunigungsgebot
...Mai 2011 behauptet habe, die dem Soldaten zur Last gelegte Äußerung sei gefallen, als er "Ende Juni 2010" zusammen mit dem Oberfeldwebel S. vom Sport gekommen sei und beide in der Teeküche gewesen seien. Diese Aussage decke sich nicht mit derjenigen der anderen Belastungszeugin K. in deren Nachvernehmung vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WRB 2/12
2016-09-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ORIGINAL Kneipp SEIT 1855 (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...angemeldete Wort-/Bildzeichen 2 soll als Marke für die Dienstleistungen 3 „Klasse 41: Ausbildung, Erziehung, Durchführung von Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, insbesondere auf dem Gebiet des Gesundheitswesens und des Kurwesens; Arzt-, Aus-, Fort- und Weiterbildung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen auf dem Gebiet des Sportes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/14
2015-03-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MY PLACE SELFSTORAGE (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... – KAMILL (mit Blütendarstellung); Mitt. 1993, 367, 368 - EXTREME Sport GmbH (mit Bild eines Kletterers); PAVIS PROMA 27 W (pat) 81/08 - LOTTO mit Kleeblatt; GRUR-Prax 2011, 80 - Premium Ingrediens International (mit Weltkugel)). 35 Dies führt vorliegend zu dem Ergebnis, dass die IR-Marke nicht nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 113/12
2012-12-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "kiel (Wort-Bild-Marke)" – Eigenartigkeit und Charakteristik der graphischen Ausgestaltung – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Für das Löschungsverfahren ist dabei nach Ansicht des Senats ein Regelgegenstandswert von 50.000,-- € angemessen (so auch BPatG 27 W (pat) 57/07 – MAUI SPORTS; 24 W (pat) 20/07 – SAMADHI; 26 W (pat) 2/10 – Erblüh Tee; 33 W (pat) 138/09 - DEVO; 33 W (pat) 68/10 – BVDV; 29 W (pat) 39/09 – Andernacher Geysir)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 48/11