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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-04-18
BAG 5. Senat, Honorar einer Fernsehjournalistin nach dem Honorarrahmen Fernsehen - Tarifauslegung - kein Schuldanerkenntnis in einer Gehaltsabrechnung
...Unter die HKZ 32.00 fielen früher die „Herstellung von aktuellen Kurzreportagen (auch Sport), Interviews, Magazinbeiträge“, bis die Interviews der HKZ 31.00 zugeordnet wurden, ohne dass sie „aktuell“ sein müssten. 23 Der Begriff der „aktuellen Kurzreportage“ dient damit - ähnlich der Differenzierung nach der Sendelänge bei den Magazinbeiträgen in der HKZ 32.30 - der Abgrenzung zu den in der HKZ 14.00...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 307/11
2015-07-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TimePartner" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...(Sport) Gegenspieler, Gegner5. Teilhaber. 20 Selbst wenn beide Einzelbegriffe für sich allein einen Sachhinweis auf die zurückgewiesenen Dienstleistungen der Klasse 35 und 38 geben könnten, genügt dies nicht, um der in der Wortbildung enthaltenen Gesamtaussage die Unterscheidungskraft abzusprechen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 88/12
2018-08-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RS/M3 (Wort-Bild-Marke)/RS" – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur Prägetheorie – klangliche Verwechslungsgefahr
...So steht das Kürzel „RS“ bei Renault Modellen nach Angabe des Herstellers für „Renault Sport“. 26 Selbst wenn die Buchstabenkombination „RS“ in den vom Inhaber der angegriffenen Marke in seinem Schriftsatz vom 23. Juli 2012 genannten Bezeichnungen als beschreibende Angabe aufgefasst werden sollte, ist zu bedenken, dass es sich um ein Element einer mehrteiligen Gesamtbezeichnung (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 514/16
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimspiel" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Darüber hinaus bezeichnet Heimspiel im Bereich des Sports, insbesondere des Mannschaftssports wie z. B. Fussball, ein „auf eigenem Platz, in eigener Halle o. Ä. ausgetragenes Spiel“ (vgl. DUDEN-online zu „Heimspiel“). Dabei entnimmt der Verkehr diesem Begriff regelmäßig nicht nur einen Hinweis auf den Ort des Spiels, sondern assoziiert damit gleichzeitig einen sog....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/15
2016-08-10
BGH 2. Strafsenat, Beginn der Versuchsstrafbarkeit bei Eigentums- oder Körperverletzungsdelikten in der Wohnung eines Opfers; Strafbarkeit des Versprechens einer Beihilfe zu einem Verbrechen
...Den Angeklagten J. hat es unter Freisprechung im Übrigen wegen Verbrechensverabredung zum Raub und tateinheitlich zur schweren Körperverletzung, Verbrechensverabredung zum Raub, unerlaubten Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport, vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Einfuhr von Betäubungsmitteln...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 493/15
2014-03-12
BGH 12. Zivilsenat, Unterhalt des minderjährigen Kindes: Bedarfsminderung durch hohe Aufwendungen des barunterhaltspflichtigen Elternteils im Rahmen der Ausübung eines erweiterten Umgangsrechts
...Außerdem sei zu berücksichtigen, dass die Kindesmutter die Kleidung für die Antragstellerin einkaufe, sie mit den notwendigen Schulutensilien versorge, Sport- und Musikunterricht regele und finanziere sowie die Kosten für Klassenfahrten übernehme. 10 Hinzu komme, dass die Vereinbarung eines Wechselmodells auch eine Einigung der Eltern über die finanziellen Bedürfnisse des Kindes und die finanziellen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 234/13
2012-03-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "S-Bahn" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 21/11
2017-12-20
BFH 1. Senat, Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters: Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung
...Video-Assistenten Del Fabro, Causa Sport 2012, 279)-- lediglich durch den Schiedsrichter selbst zurückgenommen oder korrigiert werden. Zudem sind sämtliche Entscheidungen des Schiedsrichters, welche die Wahrnehmung von Tatsachen betreffen, auch im Nachhinein grundsätzlich endgültig und unanfechtbar (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 98/15
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Golfen (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...Nun gibt es ... viele Plätze, auf denen jeder herzlich willkommen ist, der diesen Sport erlernen möchte." (Auszug aus Wirtschaftsmagazin Ruhr, Ausgabe Nr. 5, September/Oktober 2008, S. 90 f.); 39 ● "Was in anderen Ländern geschehen ist, soll nun auch in Deutschland klappen: Golfen wird zum Volkssport. ......
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 215/10
2016-11-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAIN²" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...B. von Büchern, aber auch Broschüren etc. über das Thema „Zug, Eisenbahn“ handeln; aber auch um entsprechende hochintensive Trainingsprogramme auf unterschiedlichen Gebieten (Sport, Schule, Gedächtnistraining etc.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/13
2014-08-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elfenreich" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Lederriemen (Lederstreifen); Halsbänder für Tiere; Behältnisse aus Leder oder Lederpappe; Klasse 25: Bekleidungsstücke (einschließlich gewirkter, gestrickter und gewebter und Lederbekleidungsstücke) für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Ober-, Unter-, Freizeit-, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 74/12
2017-09-20
BAG 6. Senat, Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen Religionsunterricht erteilen
...Juni 2006 zwischen dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg und der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, dem Erzbistum Berlin, dem Bistum Görlitz und dem Bistum Magdeburg geschlossene „Vereinbarung über die Durchführung des Religionsunterrichts im Land Brandenburg“ ist kein Gestellungsvertrag iSd. § 41 Nr. 4 Abs. 2 KAVO EKD-Ost....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 345/16
2018-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquanario/AQUANURA" – Einrede mangelnder Benutzung – nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...April 2011 u. a. als Hinweis und Name für eine spektakuläre Wassershow im Sport- und Freizeitpark E… in den N… verwendet. Die Webseite der Beschwerdeführerin enthalte für das Publikum in Deutschland eine detaillierte deutschsprachige Beschreibung dieser Wassershow....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 24/15
2010-07-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimwerker Weltmeisterschaft" – keine Unterscheidungskraft
...Eine "Heimwerker Weltmeisterschaft" existiere nicht und könne daher nicht mit der "Ski-WM", der "Handball Weltmeisterschaft" oder der noch populäreren "Fußball Weltmeisterschaft" gleichgesetzt werden, zumal "Heimwerken" kein Sport sei. Wie eine "Heimwerker Weltmeisterschaft" gestaltet sein könnte, sei völlig offen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 147/09
2016-06-20
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SILVERTEC" – keine Unterscheidungskraft
.... – Rapido; 24 W (pat) 18/13 – CID). 24 bb) Silbertechnologie wird vor allem eingesetzt bei Funktions-, Gesundheits- und Arbeitswäsche, für Sport- und Wanderbekleidung wie Socken, Schuheinlagen, Hosen oder Jacken, für Bettwäsche, Krankenhausbekleidung, Strumpfwaren, Wasch- und Massagehandschuhe, Heimtextilien, T-Shirts, Shorts, Leggings und Unterwäsche, also für Erwachsenen-, Kinder- und Babybekleidung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/14
2016-06-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lebe Balance" – keine Unterscheidungskraft
...„Balance“ werde nicht nur im Gesundheitsbereich, sondern auch im Sport, in der Politik oder in der allgemeinen Rhetorik verwendet. Eine Verengung des Bedeutungsgehalts auf den Gesundheitssektor sei nicht zulässig, man müsse allein die konkret angemeldeten Waren sehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/16
2014-04-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LAUCALA (IR-Marke)" – geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...dry-cleaning preparations; soaps; joss sticks; perfumery, essential oils, cosmetics, hair lotions; dentifrices, breath freshening sprays; sunscreen preparations; laundry starch; emery paper, sand cloth 3 25 Clothing, footwear, headgear, including T-shirts, blouses, sweaters, anoraks, windbreakers, aprons, caps, hats, headbands, braces, belts (clothing), money-belts, sun visors; sportswear, footwear for sports...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 517/13
2018-05-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rapier" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Das einzige Modell war der Rapier Sports. Es war das Nachfolgemodell des Lagonda Rapier, den die Firma Lagonda ab 1934 produziert hatte (vgl. hierzu Enzyklopädie des Automobils, Marken – Modelle – Technik, Bechtermünz Verlag sowie Wikipedia Online Enzyklopädie)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/17
2016-07-28
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Vorliegend habe jedenfalls drei Stunden täglich Aufschluss bestanden, der Beschwerdeführer habe täglich den Hof aufsuchen und Sport treiben können. Die olfaktorische und akustische Belästigung durch die gemeinsame Toilettenbenutzung wiege nicht so schwer, dass die Menschenwürde berührt sei. 6 3. Mit Schriftsatz vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1296/15
2010-07-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimwerker Europameisterschaft" – keine Unterscheidungskraft
...Eine "Heimwerker Europameisterschaft" existiere nicht und könne daher nicht mit der "Ski-EM", der "Handball Europameisterschaft" oder der noch populäreren "Fußball Europameisterschaft" gleichgesetzt werden, zumal "Heimwerken" kein Sport sei. Wie eine "Heimwerker Europameisterschaft" gestaltet sein könnte, sei völlig offen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 146/09