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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-10-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DER SUPER SAMSTAG" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...So wurde der Schlussverkaufs-Samstag vom Hauptverband des Deutschen Einzelhandels als Super-Samstag beworben, im Sport war die Aussage ebenso präsent (Tennis Super-Samstag) wie sie für die Anpreisung von Rundfunkprogrammen benutzt wurde. 24 Der sich insgesamt aufdrängende Sinngehalt des sprachüblich gebildeten Zeichens beschreibt entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin das Dienstleistungsportfolio...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/15
2018-05-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "manager magazin (Wort-Bild-Marke)" – Markenanmeldung - Erfordernis der konkreten Auseinandersetzung mit allen angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen – Fehlen – Verstoß gegen die Begründungspflicht - Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Autovermietungsdienste; Chauffeurdienste; Bootsvermietung; Reisebuchungsdienste; Vermietung von Transportmitteln; Reiseführung; Reiseplanung; Reiseberatung; Reisebegleitung; Reisedurchführung; Reisedienstleistungen; Reiseinformationsdienste; Reiseorganisationsdienste; 24 Klasse 41: Betrieb eines Fitnesszentrums; Betrieb von Fitnessanlagen; Betrieb von Fitnessclubs; Dienstleistungen im Bereich von Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/18
2013-03-12
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "MET-Coach" - fehlende Unterscheidungskraft -
...Insofern werde der Begriff „Coach“ vorwiegend in der Psychotherapie und im Sport verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 117/11
2014-02-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ein EVENT EIN Partner/Event" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Kostenauferlegung
...Im Erinnerungsverfahren sei die Benutzung der Widerspruchsmarke glaubhaft gemacht worden. 17 Die Widerspruchsmarke Event besitze im Sinne von Ereignis lediglich eine geringe Kennzeichnungskraft für Veranstaltungen auf dem Gebiet von Kultur und Sport unter Einschluss von Hoteldienstleistungen, dem einzig denkbaren Überschneidungsbereich der jeweiligen Dienstleistungen. 18 Bezüglich der Gesamtmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/13
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Hustinis/hustin" – mittelbare assoziative Verwechslungsgefahr -
...B. die Produkte "Toblerone Miniatures; Hanuta-Waffeln Minis; Milky Way Minis; Bounty Minis; Ritter Sport Mini")....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 223/09
2010-05-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Speicherstadt" – geographische Herkunftsangabe – bekannte Sehenswürdigkeit – beschreibende Angabe – keine Herkunftsfunktion – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Entsprechendes gilt für die Dienstleistungen der Unterhaltung und des Sports in Klasse 41 sowie die gastronomischen Dienstleistungen in Klasse 43, die jetzt schon in der Speicherstadt tatsächlich angeboten werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 76/08
2015-01-22
BGH 3. Zivilsenat, Stiftungsrecht: Weisungsrecht eines Mitstifters gegenüber dem Treuhänder bei "Umwandlung" einer unselbständigen treuhänderischen Stiftung in eine selbständige Stiftung
...Die von diesem erstellten Entwürfe des Stiftungsgeschäfts und der Satzung legte der Kläger dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport zur Prüfung vor. Dieses teilte mit, dass die Entwürfe die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Anerkennung der Rechtsfähigkeit der Stiftung erfüllten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 434/13
2014-11-19
BFH 5. Senat, (Vorlage der Originalrechnung als Voraussetzung des Antrages auf Vorsteuervergütung nach § 18 Abs. 9 UStG)
...Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Sport-Marketing. 2 Die Klägerin beantragte am 23....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 39/13
2017-12-20
BFH 3. Senat, Abzug der Aufwendungen eines nebenberuflich als Sporttrainer tätigen Übungsleiters
...Einnahmen aus einer nebenberuflichen Tätigkeit als Übungsleiter im Dienst oder im Auftrag einer unter § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes fallenden Einrichtung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke --hier: Förderung des Sports nach § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 21 der Abgabenordnung-- bis zur Höhe von insgesamt 2.100 € (Streitjahr 2012) steuerfrei. 10 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 23/15
2012-12-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FALCUUN (IR-Marke)/FALCON (Gemeinschaftsmarke)" – grundsätzliche und fallbezogene Ausführungen zur rechtserhaltenden Benutzung bei Widerspruch aus einer Gemeinschaftsmarke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
...andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 4 registrierten Wortmarke EM 002 093 987 5 FALCON 6 gegen die Schutzerstreckung der für die Waren 7 Kl. 32: Beers; mineral and aerated waters and other non-alcoholic beverages; fruit drinks and fruit juices; syrups and other preparations for making beverages, energy drinks, sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/12
2018-12-13
BVerwG 1. Senat, Vereinsverbot; Beurteilung der Verbotsverfügung nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses; Fortbestehen der Vereinseigenschaft bei Liquidationsverein
...März 2016 hatte das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur des Landes Rheinland-Pfalz unter anderem festgestellt, dass Zweck und Tätigkeit des Hells Angels Motorcycle Club Bonn den Strafgesetzen zuwiderliefen und der Verein verboten sei. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hob diese Verfügung mit Urteil vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 14/16
2017-02-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Heimliche Filmaufnahmen einer Kameradin in ihrer Dienstunterkunft; Nachbewährung
...Zwischen 16:30 und 17:00 Uhr verließ der Soldat die Stube und ging zum Sport. Gegen 19:00 Uhr kehrte er vom Sport zurück und klopfte in den folgenden zwei Stunden immer wieder bei der Zeugin an und fragte, ob sie noch Probleme habe. Dabei ging er mehrfach in ihre Stube und erklärte ihr das eine oder andere....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/16
2014-11-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "joy tv" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Buchbindeartikel; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist 8 Klasse 25: 9 Bekleidungsstücke, insbesondere Miederwaren, Nachtwäsche, Oberbekleidung, Unterwäsche, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/13
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Thule/THULE (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Art 5 Abs. 2 MMA). 25 Die Einrede nach § 43 Abs. 1 S. 2 ist dagegen zulässig, so dass die Benutzung der Widerspruchsmarke für den Zeitraum Juli 2008 bis Juli 2013 glaubhaft zu machen ist. 26 Die Widersprechende hat auf diese Einrede hin die rechtserhaltende Benutzung ihrer Marke für Taschen, Sport- und Reisetaschen für den in der genannten Bestimmung aufgeführten Zeitraum (Oktober 2008 bis Oktober...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 10/12
2011-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "escapulario.com" – Freihaltungsbedürfnis
...Der von der Antragstellerin vorgelegte Auszug aus einem Sport Scheck Katalog beziehe sich auf Produkte des Markeninhabers. 10 Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 36/10
2017-03-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "FAVORIT" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Im Sport erhält der Teilnehmer an einem Wettbewerb mit den größten Aussichten auf den Sieg diese Bezeichnung (vgl. Brockhaus, Enzyklopädie, Band 9, 21. Aufl., Stichwort: Favorit; DUDEN, Das große Fremdwörterbuch, 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/14
2018-08-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Flexcheck" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Nachrichtenübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung digitaler Dateien; Übermittlung von Grußkarten über das Internet; Übermittlung von Nachrichten; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken zum Abrufen von Inhalten auf den Gebieten Gesundheit, Vorsorge, Ernährung, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 552/17
2017-03-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RaDiagnostikum" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; 6 Klasse 41 7 Verlags- und Berichtswesen; Bildung; Unterhaltung; Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 501/15
2011-10-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "volkslotto/lotto (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
.... „&“; „Giorgio Armani“, „Armani Sports“; „Hugo Boss“, „Boss“, „Boss Orange“ usw.) sind Zweitmarken mit „Volks” weder genannt noch bekannt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 173/10
2012-11-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "beactive (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Skateboards und Rollschuhe, Schlittschuhe, Tretroller; Spezialtaschen für Sportgeräte, angepasste Taschen zum Aufbewahren und Transportieren von Schlittschuhen und Rollschuhen, Schützer (soweit im Klasse 28 enthalten), aus vorgenannten Waren bestehendes vollständiges Sortiment an Turn- und Sportwaren oder -artikeln; Spiel-, Kletter- und Schaukelgeräte für den Außenbereich 5 Klasse 9: 6 Schutzhelme für den Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 556/11