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Urteile für Offenlegungsschrift

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...August 2010; 11 übrige Unterlagen, gemäß Offenlegungsschrift. 12 Die geltenden Patentansprüche lauten: 13 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 30/12
...Schäden, eine Veröffentlichung der originalen Anmeldungsunterlagen und Zurücknahme der verfälschten Offenlegungsschriften....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 7/10
...März 2013 Beschreibung gemäß Offenlegungsschrift Figuren 1 bis 6 gemäß Offenlegungsschrift. I 1 Die Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 10 2007 032 176.9 wurde am 10. Juli 2007 unter Inanspruchnahme der japanischen Priorität JP 2006/219520 (11. August 2006) mit der Bezeichnung „Induktiv gekoppeltes Plasmamassenspektrometer“ von der A…, Inc. (n. d. Ges. d....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 51/13
...Daher betreffe ein zweiter Aspekt der Qualität die Minimierung der Häufigkeit falschpositiver Handlungen (Offenlegungsschrift, Absätze [0003] bis [0006]). 26 Im Rahmen der Auslegung eines Fahrerassistenzsystems gehe es häufig um Fragestellungen wie z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 21/15
...Januar 2012 Beschreibung gemäß Offenlegungsschrift Figuren 1 bis 8 gemäß Offenlegungsschrift. I 1 Die Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 10 2007 046 367.9 wurde am 27. September 2007 unter Inanspruchnahme der japanischen Priorität JP 2006/295462 (31. Oktober 2006) mit der Bezeichnung „Diagnose- und Kalibrierungs-System für ICP-MS-Vorrichtung“ von der A…, Inc. (n. d. Ges. d....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 19/13
...Offenlegungsschrift, Absatz [0001]). 31 Zum Stand der Technik ist in der Offenlegungsschrift angegeben, dass die Therapie durch ein konstantes elektrisches Feld bekannt sei. Dabei werde der Patient in einem konstanten elektrostatischen Feld von 500 bis 5000 kV/m platziert. Nachteilig hieran sei, dass dies eher zu einer Funktionsstörung als zu einer Funktionsnormalisierung führe (vgl. a. a....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 36/06
2017-02-09
BPatG 8. Senat
...Mai 2012, 7 Beschreibung gemäß der Offenlegungsschrift, 8 zwei Blatt Zeichnungen Figuren 1 bis 5 gemäß der Offenlegungsschrift; 9 hilfsweise, 10 das Patent 10 2006 026 337.5 mit der Bezeichnung „Hydraulischer Druckverstärker“ auf der Basis folgender Unterlagen zu erteilen: 11 Patentansprüche 1 bis 8 gemäß Hilfsantrag 1 im Schriftsatz vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 8 W (pat) 61/12
...Die Einsprechende habe nämlich innerhalb der Einspruchsfrist keine Umstände dargelegt, denen zu entnehmen sei, dass sich ihr Einspruchsvorbringen auch auf die Offenlegungsschrift DE 198 22 665 A1 stütze....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 8 W (pat) 21/10
...September 2005 sowie Figuren 2, 5 bis 7 gemäß Offenlegungsschrift. I 1 Die Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 101 27 269.3 wurde am 5. Juni 2001 unter der Bezeichnung "Verfahren für die Computertomographie sowie Computertomographie (CT)-Gerät" beim Deutschen Patent- und Markenamt von der S… Aktiengesellschaft, in M… angemeldet. Die Offenlegung erfolgte am 30....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 50/12
...April 2014 11 - Zeichnung, gemäß Offenlegungsschrift (Hauptantrag) 12 2. hilfsweise 13 - Patentansprüche 1 bis 5 gemäß Hilfsantrag 1, 14 - Beschreibung, Seiten 1 bis 6, gemäß Hilfsantrag 1 jeweils eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 10....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 14/10
...Offenlegungsschrift, Abs. [0005], [0006]). 49 Eine Aufgabe ist in der Anmeldung nicht explizit angegeben. In der Beschwerdebegründung (vgl. S. 6, vorle....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 4/15
...Die Erfindung betrifft einen Flusssensor des Wärmeerzeugungstyps zur Messung einer Flussrate eines fluiden Mediums, beispielsweise der Ansaugluft einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs (siehe Offenlegungsschrift Abs. [0001]). 37 Nach den Ausführungen in der Beschreibungseinleitung sind Flusssensoren des Wärmeerzeugungstyps bekannt (vgl....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 13/12
...Die Anmeldung betrifft gemäß Beschreibung (siehe Offenlegungsschrift Abs. [0001]) ein medizinisches Instrument, das insbesondere mittels der Magnetresonanztomographie detektierbar ist. 16 Gemäß der Beschreibungseinleitung seien derartige Instrumente aus einer Reihe von Druckschriften bekannt....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 70/09
...technischen Einrichtungen (6, 7) derart, dass diese über ein Kommunikationsnetz (4) abrufbar sind.“ 13 Bezüglich seiner Unteransprüche 2 bis 6 wird auf die Akte verwiesen. 14 Als Aufgabe der Anmeldung wird genannt, ein Verfahren anzugeben, um die Vernetzung technischer Einrichtungen miteinander, welche unter Verwendung des DICOM-Standardprotokolls miteinander kommunizieren sollen, zu vereinfachen (siehe Offenlegungsschrift...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 60/07
...B. die deutsche Offenlegungsschrift 1 501 199, die eine am 2. August 1966 beim damaligen Deutschen Patentamt (DPA) eingereichte Patentanmeldung mit der Bezeichnung „Gekühlte Spendevorrichtung für Eiscreme u. dgl.“ betrifft und die auf Seite 2 die Aussage enthält, dass zu den gefrorenen Esswaren auch „Eis-Slush“ zählt. In der deutschen Offenlegungsschrift 1 921 772, die eine am 29....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/08
...GA), Patentansprüche 2 bis 6 und 9 gemäß berichtigter Offenlegungsschrift A9 vom 14. September 2006 10 Beschreibung: 11 Beschreibung gemäß berichtigter Offenlegungsschrift A9 vom 14. September 2006 mit Austauschseiten 1 und 3 bis 6 gemäß Schreiben vom 18. Juli 2007, mit drei weiteren Änderungen, eingereicht mit Schriftsatz vom 12. August 2010, Seite 2 (= Bl. 26 d....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 45/07
...Die vorliegende Patentanmeldung betrifft ein Verfahren zur Beschreibung von physikalischen Systemen auf Basis eines Modells. 23 In der Beschreibungseinleitung (siehe Offenlegungsschrift Absätze [0002], [0003]) wird davon ausgegangen, dass die Modellierung des Ein- und Ausgabeverhaltens eines physikalischen Systems bekannt sei....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 108/08
...Die Anmeldung betrifft gemäß Beschreibung (siehe Offenlegungsschrift Absatz [0001]) ein geschäumtes Koaxialkabel mit hoher Präzision, in dem ein Isolator auf dem Außenumfang eines Innenleiters von einem porösen, sich verjüngenden Körper gebildet wird und ein Außenleiter von einem geflochtenen Abschirmkörper gebildet wird....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 45/08
...August 2010, 7 Seiten Beschreibung, Sp. 1 bis 14, gemäß Offenlegungsschrift 8 Blatt Zeichnungen Figuren 1, 2(a), 2(b), 3 bis 8, gemäß Offenlegungsschrift. 2. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet. I 1 Die Patentanmeldung wurde am 17. Mai 1996 unter Inanspruchnahme der Priorität der amerikanischen Anmeldung 445287 vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 44/07