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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Miracle Garden" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Eintragung der für die Waren 2 „Behälter (Ziertöpfe/Dosen/Vasen) mit Granulat/Nährstoff zum Heranzüchten von Pflanzen, Blumen und Blumensamen, Geschenkartikel, Dekorationsartikel, Werbeartikel“ 3 in den Klassen 20, 21 und 31 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 68/10
2016-03-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Burgkäse" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Söchtig beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 2. Juli 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Burgkäse 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/13
2017-09-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "1click4cast" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannte Dienstleistung der Klasse 42 angemeldet worden: 4 Computergestützte technische Datenanalyse. 5 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2016 203 591.2 geführte Anmeldung mit Beschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 576/17
2011-03-21
BPatG 20. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Selbstbedienungsgerät für die Anzeige der Betriebsbereitschaft des Selbstbedienungsgeräts" - Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – zur Berücksichtigung nichttechnischer Merkmale
...Dezember 2004 eingereichte Patentanmeldung betrifft ein Verfahren zur Mikrowellen-Ablenkung mit Miniatur-Dipolen. 2 Die Prüfungsstelle für IPC-Klasse H 01 Q des deutschen Patent- und Markenamts hat die Patentanmeldung durch Beschluss vom 11. September 2007 zurückgewiesen. Der Zurückweisung lagen die mit Schriftsatz vom 18. Juli 2007 eingereichten Patentansprüche 1 bis 10 zugrunde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 45/07
2012-01-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Stichfeste" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 584/10
2012-03-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECOFIBRE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Feuchtigkeitsisolierung von Gebäuden; vorgenannte Materialien insbesondere aus künstlichen Mineralfasern, insbesondere aus Steinwolle oder Steinwolleflocken; 4 Klasse 22: Polster- und Polsterfüllmaterial, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff, vorgenannte Materialien insbesondere aus künstlichen Mineralfasern, insbesondere aus Steinwolle oder Steinwolleflocken“ 5 und hat beim Deutschen Patent- und Markenamt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 122/10
2014-10-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA" – kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder Wortfolge - Abkürzung behält prägende Stellung
...Das Verfahren wird an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen. 3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet. I. 1 Der Anmelder hatte in seiner Markenanmeldung vom 19. Februar 2013 die Eintragung einer Bildmarke "in Farbe" beantragt (Feld 5 des Anmeldeformulars), ohne bestimmte Farben zu benennen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 567/13
2017-12-05
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "realTargeting" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12. November 2015 aufgehoben, soweit die Anmeldung In Bezug auf die Dienstleistung „Vermietung von Webservern“ der Klasse 42 zurückgewiesen worden ist. I. 1 Die Bezeichnung 2 realTargeting 3 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 510/16
2016-09-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "7 Stufen BAUSICHERHEITSPAKET (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2014 zur Eintragung als Wort/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für Dienstleistungen der Klassen 36, 37 und 42 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 557/14
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Metall+Gesundheit" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. April 2015 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 Metall+Gesundheit 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 526/15
2013-09-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Direktswitch" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Hoppe und Winter beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Juli 2011 und vom 7. Mai 2012 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/12
2016-06-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Perlé Secco" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für unterschiedliche Waren der Klassen 30, 32 und 33 angemeldet worden. Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2013 032 334.3 geführte Anmeldung mit Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/14
2017-02-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bayernherz" – keine Unterscheidungskraft
...April 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren angemeldet worden: 4 Klasse 30: Back- und Konditoreiwaren. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2014 002 417.9 geführte Anmeldung mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 525/17
2016-06-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ZVB" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. Januar 2013 und vom 2. September 2014 aufgehoben. I. 1 Die Buchstabenfolge 2 ZVB 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 126/14
2012-03-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAXvent" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen-Patent und Markenamts vom 22. Juli 2009 und vom 20. Mai 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/10
2012-01-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "motherbook" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -
...Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. Juni 2011 aufgehoben. I. 1 Mit Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/11
2010-04-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "königsteiner riesenfass" – historische Bedeutung - beschreibender Hinweis - geografische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung teilweise zurückgewiesen, nämlich für die Waren und Dienstleistungen 4 "Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 78/09
2016-08-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Golden" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Nielsen beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. August 2014 und vom 5. Mai 2015 werden aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Golden 3 ist am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 27/15
2016-03-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sonic" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Söchtig beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 15 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 4. September 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Sonic 3 ist am 5. März 2012 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Waren der Klasse 15 „elektronische Orgeln“ angemeldet worden. 4 Mit Beschluss vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 541/13
2014-08-25
BPatG 35. Senat, Gebrauchsmusterlöschungsverfahren – "Steckerstift" – elektronische Aktenführung – schriftliches Verfahren - zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen an den abschließenden Beschluss
...Auf die Beschwerde der Antragstellerin werden die beiden mit der Angabe „ERSTELLT AM 02.04.2012“ versehenen Beschlüsse der Gebrauchsmusterabteilung I des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben. 3. Die Sache wird zur Fortsetzung des Verfahrens an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen. 4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden gegeneinander aufgehoben. 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 418/12