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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-11-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EASYCOLLOID" – keine Unterscheidungskraft
...Die gegen diesen Beschluss eingelegte Erinnerung hat dieselbe Markenstelle mit Beschluss vom 14. Oktober 2011 zurückgewiesen, weil dem Zeichen jegliche Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehle....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/12
2014-12-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „aerolex/AEREX (Gemeinschaftsmarke)“ – Waren- und Dienstleistungsidentität, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Derartige Unterschiede in der Wortmitte werden erfahrungsgemäß bei Markenwörtern, die – wie hier – mit fünf bzw. sieben Buchstaben keine bloßen Kurzzeichen mehr sind, vom Verkehr weniger deutlich wahrgenommen und in Erinnerung behalten als Unterschiede am Anfang oder Schluss....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 529/12
2013-03-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FertiSure/Verticur" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Die am Wortanfang stehenden und insoweit vom Verkehr bevorzugt wahrgenommenen und in Erinnerung behaltenen Silben "Fert-/Verti-" sind, auch wenn der Anfangsbuchstabe der Widerspruchsmarke wie "W" - und nicht wie "F" - ausgesprochen wird, klanglich fast gleich. Die Folge der Vokale "e-i-u" ist identisch, wobei den Selbstlauten für das Klangbild eine größere Bedeutung zufällt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 540/11
2018-07-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KS-Bau" – zur wirksamen Einschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr
...November 2015 und die hiergegen eingelegte Erinnerung durch Beschluss vom 24. Februar 2017 zurückgewiesen. Im Erinnerungsbeschluss hat es sich die Begründung des Erstbeschlusses zu eigen gemacht, da die Anmelderin keine Erinnerungsbegründung eingereicht hat....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 35/17
2014-03-31
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "s-report/subreport" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
...Erfahrungsgemäß bleibt das Schriftbild einer Marke, das eine genauere und in der Regel sogar wiederholte Wahrnehmung der Bezeichnung gestattet, dem Betrachter zudem sehr viel besser in Erinnerung als das schnell verklingende gesprochene Wort (vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl. 2011, Rn. 251 zu § 9 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 54/12
2011-10-25
BGH 10. Zivilsenat, Vergabenachprüfungsverfahren: Bemessung der Verfahrensgebühr der Vergabekammer; Kosten des Beschwerdeverfahrens - Gebührenbeschwerde in Vergabesache
...Das Gleiche gilt für Erinnerungen und Beschwerden gegen den Kostenansatz (§ 66 Abs. 8 GKG). Daher erscheint die von den Oberlandesgerichten Koblenz und Naumburg und dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg befürwortete analoge Anwendung dieser Regelungen auf eine sofortige Beschwerde, mit der die Gebührenfestsetzung bekämpft wird, sachgerecht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZB 5/10
2012-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wildschütz Jennerwein" – zur Markenfähigkeit von Namen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – kein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung
...Postkarten, Skripte, Aufkleber, Kalender). 14 Für den vom Anmelder für den Fall der Nichtabhilfe der Erinnerung oder hinsichtlich der Fassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses erbetenen Hinweis bestehe keine Veranlassung. Es sei nicht ersichtlich, wozu der Anmelder noch vortragen könnte, wozu er nicht schon Gelegenheit gehabt hätte....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 50/12
2014-08-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Erovital/Gelovital" - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Erfahrungsgemäß bleibt das Schriftbild einer Marke, das eine genauere und in der Regel sogar wiederholte Wahrnehmung der Bezeichnung gestattet, dem Betrachter zudem sehr viel besser in Erinnerung als das schnell verklingende gesprochene Wort (vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl. 2011, Rn. 251 zu § 9 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 34/14
2016-12-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Vitabook" - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Dienstleistungsverzeichnis ist nicht erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Zur Begründung hat sie ausgeführt, „Vita“ mit der bildungssprachlichen Bedeutung „Leben, Lebenslauf, Lebensgeschichte eines Menschen“ werde auch synonym verwendet für „Autobiografie, Biografie, Dasein, Erinnerungen, Laufbahn, Leben, Lebensgeschichte, Lebenslauf“. Das dem englischen Grundwortschatz entstammende Substantiv „book“ werde mit „Buch, Heft“ übersetzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/16
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PUR²GO (Wort-Bild-Marke)/PUR 2" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – zur Kennzeichnungskraft – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteile
...Dann stünde PUR der Widerspruchsmarke verwechselbar gegenüber, denn die darin enthaltene Zahl sei kennzeichnungsschwach. 22 Bei alledem sei immer zu berücksichtigen, dass die Marken den Verbrauchern nicht gleichzeitig begegneten, was zu Verwechslungen aus ungenauer Erinnerung heraus führe. 23 Die Widersprechende beantragt, 24 den angefochtenen Beschluss aufzuheben und dem angegriffenen Zeichen die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 537/10
2013-08-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Talo/tilo (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
...September 2012 aufzuheben und wegen des Widerspruchs aus der Marke 398 18 367 die Löschung der angegriffenen Marke 30 2008 007 684 in Bezug auf die Waren der Klasse 19 „Baumaterialien nicht aus Metall, transportable Bauten nicht aus Metall“ anzuordnen. 16 Ferner regt die Widersprechende an, die Kosten des Verfahrens dem Markeninhaber aufzuerlegen und ggf. die Rückzahlung der Erinnerungs- und der Beschwerdegebühr...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 104/12
2011-02-17
BGH 3. Strafsenat, Sicherungsverwahrung: Anordnung der Maßregel im Nachverfahren nach fehlerhaftem Vorbehalt
...Trotz der Behandlung in der Sozialtherapie neige der Verurteilte immer noch zu sexuellen Übergriffen auf Mädchen und schwache Frauen, was sich vor allem darin zeige, dass er lustvolle Erinnerungen an den begangenen Kindesmissbrauch bekundet habe. 9 Die Behandlung in der Sozialtherapie sei zwar insoweit als positiv zu beurteilen, als der Verurteilte seine pädophilen Neigungen offen zeige....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 394/10
2018-10-10
BGH 7. Zivilsenat, Zwangsvollstreckungsverfahren: Befugnis des Gerichtsvollziehers zur Übermittlung der Anschrift des Schuldners an den Gläubiger trotz Auskunftssperre im Melderegister
...Januar 2015 an den Gläubiger weiter, wobei er die Anschrift der Schuldnerin unkenntlich gemacht hatte. 3 Das Amtsgericht - Vollstreckungsgericht - hat die Erinnerung des Gläubigers gegen die Weigerung des Gerichtsvollziehers, die Anschrift der Schuldnerin ihm gegenüber zur Fortsetzung der Zwangsvollstreckung bekannt zu geben, zurückgewiesen und der sofortigen Beschwerde des Gläubigers nicht abgeholfen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 12/15
2015-10-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aldente" – keine Unterscheidungskraft
...Die Erinnerung der Anmelderin hat die Markenstelle mit Beschluss vom 21. Dezember 2012 für die oben genannten Waren zurückgewiesen. 9 Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Anmeldezeichen entspreche dem aus der italienischen Sprache stammenden Ausdruck „al dente“, der in der Kochkunst für „(von Nudeln) nicht ganz weich gekocht“ oder auch „bissfest“ stehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/13
2011-09-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lovely Moments" - keine Unterscheidungskraft -
...II. 12 Die Beschwerde der Anmelderin ist ohne vorherige Erinnerung gemäß § 64 Abs. 6 Satz 1, § 66 MarkenG, zulässig, in der Sache ist sie jedoch nicht begründet. Die Beurteilung des angegriffenen Beschlusses, wonach der angemeldeten Marke die von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG geforderte Unterscheidungskraft fehlt, trifft im Ergebnis zu. 13 Unterscheidungskraft i. S. v....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/10
2018-02-28
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren: Ablehnung eines Richters wegen Vorbefassung
...S. kann nicht gefolgt werden, weil diese ebenfalls teilweise widerlegt und im Übrigen widersprüchlich sind ... .“ Im Zusammenhang mit der Zeugenaussage seines Sohnes wurde angemerkt: „Hierbei kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Erinnerung des Y....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 234/16
2010-04-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FickShui (Wort-Bild-Marke)" – Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren Grenzen als der nicht eingetragener Kennzeichen – zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG - allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen einer Marke umfassen – keine Anstößigkeit oder Diskriminierung – "Feng-Shui" ist ein kommerzialisierter Begriff - Prüfung, ob Marke dem guten Geschmack entspricht, ist nicht Gegenstand des Eintragungsverfahrens
...Dezember 2009 auch die hiergegen eingelegte Erinnerung der Anmelderin zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 41/10
2013-01-31
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KONZEPT DR. STUTE MITOZell (Wort-Bild-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)" – teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Die Markenstelle ist daher im Ergebnis zutreffend davon ausgegangen, dass sich im direkten Vergleich allein „MITOZELL“ und „MITOSYL“ gegenüberstehen. 30 Beide Markenwörter sind dreisilbig aufgebaut, wobei die am Wortanfang stehenden und insoweit vom Verkehr bevorzugt wahrgenommenen und in Erinnerung behaltenen Silben „MITO-“ identisch sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/11
2012-07-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pro Doppik (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung
...Den zur behaupteten Verkehrsdurchsetzung erforderlichen Nachweis habe die Anmelderin nicht erbracht. 10 Die hiergegen gerichtete Erinnerung der Anmelderin, welche diese nicht begründet hat, hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 123/10
2011-06-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TERRAZZA BLU/Blû (Gemeinschaftsmarke)" – entfernte Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
...Juli 2010 hat die Markenstelle die Zurückweisung der Erinnerung der hiesigen Widersprechenden u. a. zusätzlich damit begründet, dass diese die Benutzung der Widerspruchsmarke GM000665083 „Blû“ auf die durch die Inhaberin der rangjüngeren Marke in zulässiger Weise erhobene Einrede der Nichtbenutzung hin nicht glaubhaft gemacht habe, § 43 Abs. 1 Satz 3 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 92/10