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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-01-31
BGH 1. Zivilsenat, Werktitelschutz: Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel; Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen; Titel eines Musikstücks; Veräußerung und Übertragung des Werktitelrechts; Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Musikstücken - Das Omen
...Gerade bei sehr erfolgreichen Musikstücken des allgemeinen Publikumsgeschmacks verblasse aber die Erinnerung nur langsam. Jedenfalls bei den in den Jahren 1989/1990 jüngeren Verbrauchern verbleibe auch über Jahre und Jahrzehnte in einem erheblichen Umfang eine konkrete Erinnerung an derartige Musikstücke....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 97/17
2017-06-29
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.
...Ebenso könne der Benutzer Erinnerungen setzen oder eine Liste von favorisierten Kanälen erstellen. Nachteilig bei den bekannten Systemen sei, dass alle genannten Funktionseinstellungen an jeder einzelnen Set-Top-Box in einem Haushalt separat vorgenommen werden müssten (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 13/16 (EP)
2011-11-16
BFH 10. Senat, Pflicht zur Abgabe der Anlage EÜR - keine neue Form der Gewinnermittlung - Unterscheidung zwischen Verwaltungsakt und bloßer Vorbereitungshandlung - Umstellung auf maschinell unterstützte Formen der Veranlagung - Parlamentsvorbehalt im Steuerrecht
...März 2008 legte der Kläger Einspruch gegen die Erinnerung vom 18. März 2008 ein. Auf Hinweis des FA erweiterte er seinen Einspruch am 28. April 2008 auch auf die Aufforderung vom 15. Februar 2008. Er vertrat die Auffassung, die Aufforderung habe keine Rechtsgrundlage, da § 60 Abs. 4 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV) unwirksam sei....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 18/09
2012-03-26
BPatG 15. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Herstellung eines 9, 10 Diarylanthracens" – die Begründung eines Beschlusses muss auch bei einem Verfahren vor dem Patentamt innerhalb von 5 Monaten erfolgen – zur ordnungsgemäßen Unterschrift eines patentamtlichen Beschlusses – fehlende Unterschrift am Ende der Begründung – Verfahrensfehler – die Anordnung der Erstattung der Beschwerdegebühr bei Zurückverweisung der Sache an das DPMA kann von Amts wegen erfolgen
...Dies verlange, dass die Erinnerung der Richter noch hinreichend verlässlich sei. Es entspreche aber allgemeiner Lebenserfahrung, dass die Erinnerung mit fortschreitender Zeit zunehmend verblasse. Nach einer Frist von fünf Monaten könne davon ausgegangen werden, das das Beratungsergebnis - aufbauend auf dem vorhandenen Fachwissen - eher rekonstruiert als reproduziert werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 14/11
2018-02-27
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch Nichtberücksichtigung von Parteivorbringen im Zwangsvollstreckungsverfahren - hier: Rechtsschutzbedürfnis für Vollstreckungsgegenklage bzgl Zwangsvollstreckungskosten und Zinsen
...Stattdessen habe sie lediglich ihre Ausführungen aus dem Hinweisbeschluss wiederholt und ihre Meinung bekräftigt, dass die Frage nach der Notwendigkeit der Zwangsvollstreckungskosten nur im Erinnerungs- und Beschwerdeverfahren überprüft werden könne. 14 2. Das Urteil des Landgerichts verletze auch das Willkürverbot und den Anspruch auf ein faires Verfahren als Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2821/14
2011-06-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Abbildung eines Löwen (Bildmarke)/LÖWEN KAFFEE (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein durch den Bildbestandteil geprägt - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens
...Visuell könnten die beiden Marken auch aus der Erinnerung heraus auseinander gehalten werden, da insbesondere wegen der Einfassung der Widerspruchsmarke durch die Wortbestandteile "Löwen" und "Kaffee" sowie aufgrund der Ausgestaltung der Markenmitte mit dem Bild des Löwen und der Krönchen sowie den Initialen "F" und "W" auf dunklem Grund ein völlig anderer Gesamteindruck als bei der jüngeren Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/10
2012-09-25
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AMAMIS/EMANIS (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...Kennzeichnungskraft ist die Eignung des Zeichens, sich dem Publikum aufgrund seiner Eigenart als Marke einzuprägen, d. h. als Herkunftshinweis erkannt, in Erinnerung behalten und wieder erkannt zu werden (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. § 14 Rd. 497)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 546/11
2011-06-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Abbildung eines Löwen (Bildmarke)/LÖWEN KAFFEE (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein durch den Bildbestandteil geprägt - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens
...Visuell könnten die beiden Marken auch aus der Erinnerung heraus auseinander gehalten werden, da insbesondere wegen der Einfassung der Widerspruchsmarke durch die Wortbestandteile "Löwen" und "Kaffee" sowie aufgrund der Ausgestaltung der Markenmitte mit dem Bild des Löwen und der Krönchen sowie den Initialen "F" und "W" auf dunklem Grund ein völlig anderer Gesamteindruck als bei der jüngeren Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 39/10
2019-02-28
BPatG 30. Senat
...Es genügt also nicht, dass es sich lediglich um verständliche Begriffe handelt; vielmehr müssen diese in der alltäglichen Vorstellungswelt der jeweils angesprochenen Verkehrskreise so geläufig sein, dass sich die Erinnerung an ihre Bedeutung auch aufdrängt, wenn sie als abstrakte Kennzeichnungsmittel für Waren/Dienstleistungen isoliert und schlagwortartig auftreten (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 8/17
2018-10-24
BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO, Auskunftsanspruch nach dem (mutmaßlichen) Tod eines Informanten; Schwärzung von Akten; Vertraulichkeitszusage
...Denn in diesem Zeitraum ist die Erinnerung an einen Verstorbenen typischerweise in dessen Umfeld noch präsent und lebendig....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 20 F 15/16
2015-11-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GRiPiN (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Doregrippin" – teilweise Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – zur Prägung durch einen Markenbestandteil – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Dies kann etwa darauf beruhen, dass die Fachkreise eine größere Aufmerksamkeit bei der Erfassung der Marken aufwenden und Unterschiede zwischen den kollidierenden Marken besser in Erinnerung behalten als die Endverbraucher....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 562/13
2016-06-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tiger carbon (Wort-Bild-Marke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenusurpation – Ausnutzung der Bekanntheit der Widerspruchsmarken in unzulässiger Weise
...Der Verkehr gewinne seine Auffassung auf Grund einer meist undeutlichen Erinnerung, so dass die übereinstimmenden Merkmale stärker ins Gewicht fallen als die Unterschiede. Ohne die Fellzeichnung könne der Verbraucher die Raubkatzengattung nicht voneinander unterscheiden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 92/14
2012-07-23
BGH Senat für Notarsachen, Auswahlverfahren für die Bestellung zum Notar in Berlin: Reichweite der Auskunftspflicht eines Bewerbers; Behandlung einer erneuten Bewerbung eines ehemaligen Anwaltsnotars
...B. die Lücken damit, dass ihm diese Verfahren beim Ausfüllen des Fragebogens nicht mehr in Erinnerung gewesen seien. Die Vorwürfe seien unberechtigt gewesen und er habe darüber keine Akten geführt. 20 Mit Recht hat der Vorstand der Notarkammer in der Stellungnahme vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. NotZ (Brfg) 12/11
2018-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren – abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Eine eidesstattliche Versicherung sei nicht vorgelegt worden. 13 Hiergegen hat die Widersprechende Erinnerung eingelegt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, dass das Tochterunternehmen M1… GmbH die Widerspruchsmarke "Mucaderma" benutzt habe und verweist im Übrigen auf die eingereichten Unterlagen, wie Kopien von Internetseiten, Rechnungen und die eidesstattliche Versicherung des Herrn Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/16
2011-09-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOLDAX/Baader-Goldex (Gemeinschaftsmarke)" - allenfalls sehr entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine assoziative Verwechslungsgefahr
...Ein solch enger Grad der Markenähnlichkeit liegt hier aber keineswegs vor. 21 Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung von nicht nur unmaßgeblichen Teilen der durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Abnehmer (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/11
2016-12-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zeit & Wert" – keine Unterscheidungskraft
...Druckschriften über Immobilien- und Wohnungsangebote an Privatkunden und Immobilienmakler; 6 Klasse 41: Fortbildungen; Schulungen; 7 Klasse 45: Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte. 8 Die Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2014 061 002.7 geführte Anmeldung bzw. die Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 48/15
2017-11-08
BGH 7. Zivilsenat, Zwangsvollstreckungsverfahren: Pfändbarkeit des Anspruchs eines Betriebsrats gegen den Arbeitgeber auf Übernahme der durch die Tätigkeit des Betriebsrats entstehenden Kosten
...Auf die Erinnerungen des Schuldners und der Drittschuldnerin hat das Amtsgericht - Vollstreckungsgericht - mit Beschluss vom 4. September 2014 den Pfändungs- und Überweisungsbeschluss aufgehoben, da der Anspruch aus § 40 Abs. 1 BetrVG nicht pfändbar sei, was aus § 850a Nr. 3 ZPO folge....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 9/15
2015-11-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "edibus (Wort-Bild-Marke)/EDILUS (Unionsmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Zurückweisung der Beschwerde
...Juni 2012 und die hiergegen gerichtete Erinnerung durch Beschluss vom 4. Juni 2014 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/14
2015-05-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Play-Protect" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Juli 2012 sowie die hiergegen erhobene Erinnerung durch Beschluss vom 18. November 2013 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/14
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten bringe das Anmeldezeichen lediglich werbemäßig zum Ausdruck, dass es sich um kosmetische und pharmazeutische Artikel sowie um medizinische Dienstleitungen im Bereich der plastischen Chirurgie handele, die der Herstellung oder dem Erhalt eines ästhetischen, anmutigen und gesunden Körpers dienten. 8 Die hiergegen eingelegte Erinnerung hat dieselbe Markenstelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/12