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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKOPLAT/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Mai 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden und nach Beschränkung des Warenverzeichnisses und entsprechender Teillöschung im Verfahren vor der Markenstelle noch für folgende Waren der Klasse 5, nämlich 4 „pharmazeutische Präparate für den menschlichen Gebrauch, ausgenommen urologische Präparate“ 5 geschützt. 6 Neben dieser Marke sind für die Inhaberin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 211/09
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TARCKOREL/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Mai 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden und nach Beschränkung des Warenverzeichnisses und entsprechender Teillöschung im Verfahren vor der Markenstelle noch für folgende Waren der Klasse 5, nämlich 4 „Pharmazeutische Präparate für den menschlichen Gebrauch, nämlich pharmazeutische Präparate zur Vorbeugung und Behandlung von Krebserkrankungen“...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 173/09
2012-07-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FairStromPlus" – keine Unterscheidungskraft - Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein Grund für die Überwindung des absoluten Schutzhindernisses – keine Verkehrsdurchsetzung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20. Juli 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 FairStromPlus 3 wurde am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 37/11
2013-01-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "stilisierter viereckiger Tacho (Bildmarke)" – Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung – zur Kostenauferlegung – zum Regelgegenstandswert
...Juli 2009, der am selben Tag beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, widersprochen. 7 Die Löschungsantragstellerin hatte am 23. Juli 2008 ihrerseits das vorstehende Bildzeichen u. a. ebenfalls für diverse Waren der Klassen 9 und 12 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet, das am 14. November 2008 unter der Nr. 30 2008 047 442 eingetragen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 25/11
2013-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden Institutsbezeichnungen – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Klärung der Frage der Unterscheidungskraft bzw. Kennzeichnungskraft von (beschreibenden) Institutsbezeichnungen
...Januar 2010 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen und am 26. Februar 2010 veröffentlicht. 13 Der Widersprechende hat Widerspruch erhoben aus der am 16. Februar 2006 angemeldeten und am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 59/11
2013-01-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "stilisierter Tacho (Bildmarke)" – Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung – zur Kostenauferlegung – zum Regelgegenstandswert
...Juli 2009, der am selben Tag beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, widersprochen. 7 Die Löschungsantragstellerin hatte am 23. Juli 2008 ihrerseits das vorstehende Bildzeichen u.a. ebenfalls für diverse Waren der Klassen 9 und 12 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet, das am 17. Oktober 2008 unter der Nr. 30 2008 047 380 eingetragen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 26/11
2013-10-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "GEOTHERM" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses - keine täuschende Angabe
...Juni 2010, eingegangen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) am 23. Juni 2010, die vollständige Löschung der am 22. Dezember 1999 angemeldeten und am 29. Juni 2000 in das beim DPMA geführte Register unter Nr. 399 85 363 eingetragenen Wortmarke 2 GEOTHERM 3 beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 39/11
2014-02-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RADIALSTRAHLER" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Bezeichnung 2 RADIALSTRAHLER 3 soll für die Waren "Lautsprecher" in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen werden. 4 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/12
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MetallGesundheit" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Februar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. April 2015 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 MetallGesundheit 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 525/15
2012-01-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Stichfeste" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. Januar 2012 durch die Vorsitzende Richterin Klante sowie die Richter Schwarz und Schell beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 584/10
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Metall+Gesundheit" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Februar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. April 2015 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 Metall+Gesundheit 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 526/15
2013-09-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "phoenix generators (Wort-Bild-Marke)/PHOENIX" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 28 W (pat) 30/12 Markenbeschwerdeverfahren – "phoenix generators (Wort-Bild-Marke)/PHOENIX" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 025 681 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 30/12
2010-04-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e media (Wort-Bild-Marke - IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 30 W (pat) 63/09 Markenbeschwerdeverfahren – "e media (Wort-Bild-Marke - IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 853 753 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. Januar 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/09
2018-07-05
BPatG 29. Senat
...Senat München 29 W (pat) 513/16 In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 150 475 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. Juli 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 513/16
2013-08-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AURUM" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 7. August 2013 unter Mitwirkung der Richterin Kortge als Vorsitzender, der Richterin Uhlmann und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 AURUM 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/12
2010-06-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PHÖNIX/PHOENIX (Wort-Bild-Marke)" – rechtserhaltende Benutzung – keine Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 138/09 Markenbeschwerdeverfahren - "PHÖNIX/PHOENIX (Wort-Bild-Marke)" – rechtserhaltende Benutzung – keine Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 305 22 877 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 138/09
2012-08-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Destillationsapparat (Bildmarke)/Destillationsapparat (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 28/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Destillationsapparat (Bildmarke)/Destillationsapparat (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 43 722 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 28/12
2010-06-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AssayBuilder" – beschreibender Begriffsinhalt - keine Unterscheidungskraft - keine wirksame Einschränkung des Warenverzeichnisses
...Senat München 27 W (pat) 231/09 Markenbeschwerdeverfahren – "AssayBuilder" – beschreibender Begriffsinhalt - keine Unterscheidungskraft - keine wirksame Einschränkung des Warenverzeichnisses In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 307 61 552.9 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 231/09
2012-10-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Holzhaus sanspareil" – geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...II. 17 Der angemeldeten Marke stehen die Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 529/11
2015-09-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUC-Consulting/MUC" – zur Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Mittenberger-Huber, der Richterin Akintche und des Richters am Landgericht Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. April 2012 aufgehoben. Wegen des Widerspruchs aus der Marke 397 05 270 wird die Löschung der Marke 30 2010 028 092 angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/12