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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht sowie die Richter Schwarz und Kruppa beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat durch Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 505/09
...Senat München 29 W (pat) 533/17 Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2016 018 950.5 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Februar 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/17
...Senat München 29 W (pat) 534/17 Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2016 018 951.3 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Februar 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 534/17
...Senat München 28 W (pat) 526/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Traditionsfleischerei Reinsdorfer (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 018 072.5 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 526/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. März 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Friehe sowie der Richterin Dorn und des Richters Dr. Himmelmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Digiclip 3 ist am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 114/12
...Senat München 28 W (pat) 126/10 Markenbeschwerdeverfahren – "METRO (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 029 653.7 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 126/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. März 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters kraft Auftrags Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 26. Januar 2015 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 hund 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 15/15
...Da der Zeichenbestandteil „INVESTMENTS“ dem entsprechenden, in den deutschen Wortschatz übernommenen Wort „Investments“ bis auf das plurale „s“ entspreche, sei davon auszugehen, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Bedeutung dieses Begriffs erkennen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 508/11
...Jahrhundert aus dem Französischen entlehnt (Kluge, Etymologische Wörterbuch der deutsche Sprache, 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. Mai 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/12
...EM 3 998 135 12 DAYTONA. 13 Die Markenstelle für Klasse 12 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat mit Beschluss vom 18. Februar 2010 die Widersprüche zurückgewiesen. Zur Begründung ist ausgeführt: 14 Die für die angegriffenen Marke und die beiden Widerspruchsmarken geschützten Waren seien teils identisch, teils hochgradig ähnlich, zum Teil aber auch unähnlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29. Februar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und des Richters am Landgericht Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat mit Beschluss vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 528/11
...Senat München 26 W (pat) 167/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "(mt)mediatemple" – Zulässigkeit des Kostenantrags der Löschungsantragsgegnerin nach Rücknahme des Löschungsantrags – zur Auferlegung der Verfahrenskosten In der Beschwerdesache betreffend die Marke 305 31 537 S 103/08 Lö hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 167/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Februar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Bäckerglück 3 ist am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 19. Februar 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 28/11
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 200.000 € festgesetzt. 1 I. Die Antragstellerin hat die Löschung der am 3....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 90/10
...(Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 051 326.8 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. Mai 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 509/11
...Juli 2011 die Bezeichnung 2 HOTEL.PROFI 3 als Marke (Nr. 30 2011 039 079) für folgende Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das Register angemeldet: 4 „Klasse 9: Computerprogramme; 5 Klasse 41: Schulungs- und Fortbildungsveranstaltungen für Softwareanwendungen; 6 Klasse 42: Entwicklung, Planung, Erstellung und Wartung von Computerprogrammen“. 7 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 509/12
...Senat München 27 W (pat) 521/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Monk/Monk" – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung des Widerspruchs – Aufhebung des Beschlusses des DPMA - Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 063 417 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/16
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29. Oktober 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 1 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13. März 2013 und vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 15/14