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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 22. Mai 2012 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. November 2010 wird insoweit aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz versagt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 503/11
...Senat München 27 W (pat) 4/15 Markenbeschwerdeverfahren – "braun Markenschuhe (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 066 625.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Hermann und die Richterin Werner am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/15
...März 2005 unter der Nummer GM 3 382 413 für die Waren 6 "Pharmazeutische Präparate zur Vorbeugung und Behandlung von Erkrankungen des Zentralnervensystems" 7 eingetragenen Gemeinschaftsmarke 8 XAPRILA 9 Widerspruch erhoben. 10 Die Inhaberin der angegriffenen Marke hat die Benutzung der Widerspruchsmarke bestritten. 11 Die Markenstelle für Klasse 05 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 116/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. Juni 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht, des Richters Kruppa sowie der Richterin Hartlieb beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle vom 26. Januar 2012 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/12
...305 08 611 11 BAG PAX. 12 Die Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamts hat auf den Widerspruch hin mit Beschluss vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 40/12
...Senat München 25 W (pat) 557/14 Markenbeschwerdeverfahren – "7 Stufen BAUSICHERHEITSPAKET (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2014 001 046.1 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 557/14
...Senat München 27 W (pat) 143/10 Markenbeschwerdeverfahren - "Knut/KLUTH (Wort-Bild-Marke)" – teils Warenidentität und –ähnlichkeit, teils keine Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 20 568 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 143/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 114/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 16. August 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 27. Oktober 2011 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 501/12
...März 2013 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 9: Fernsteuerungsgeräte 5 Klasse 10: Steuergeräte, insbesondere für medizinische Vorrichtungen zur Behandlung von Patienten 6 Klasse 12: ferngesteuerte Fahrzeuge (ausgenommen Spielzeuge) 7 Mit Beschluss vom 5. März 2014, zugestellt am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. Mai 2011 durch die Richterin Martens, den Richter Schwarz und die Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde der aus der Marke EU 4 281 713 Widersprechenden wird zurückgewiesen. I. 1 Gegen die am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 64/10
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/10
...Senat München 25 W (pat) 55/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Cosar/LORZAAR/FORTZAAR" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 65 744 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) auf die mündliche Verhandlung vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 55/11
...Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. November 2006 und vom 11. Mai 2009 werden aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Gemeinschaftsmarke 179 473 zurückgewiesen worden ist....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 197/09
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 29. Juni 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/16
...Software); Magnetaufzeichnungsträger und digitale Datenträger 13 Klasse 37: Installation, Implementierung und Wartung von Computerhardware; 14 Klasse 42: Automatisierungsdienste, einschließlich Erstellen von Pro-grammen für die Datenverarbeitung; Beratung in Bezug auf Automatisierung und Computerprogrammierung; Installation, Implementierung und Wartung von Software. 15 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/12
...Juni 2005 unter der Nummer 305 13 563 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragene Wortzeichen 6 ADVIS 7 dessen Eintragung am 15. Juli 2005 veröffentlicht wurde, hat die Inhaberin der älteren, am 6....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 18/10
...Juli 2016 unter der Nummer 30 2015 055 676 als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden und genießt nach einem Teillöschungsantrag des Markeninhabers zuletzt noch Schutz für verschiedene Waren der Klassen 30 und 32. 4 Gegen die Eintragung der am 19. August 2016 veröffentlichten Marke hat die Inhaberin der seit dem 5....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 627/17
...Senat München 29 W (pat) 70/11 Markenbeschwerdeverfahren – "A1 A-One Consult (Wort-Bild-Marke)/A1" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Ähnlichkeit – begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 403 43 417 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 20....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/11
...Auf die Beschwerde der Markeninhaberin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 19. Juni 2008 und 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 20/10