4.496

Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sternenkranz (HV Kanaltechnik) [Wort-Bild-Marke]" – Gestaltungselemente weichen von der heraldischen Beschreibung des EU-Enblems mit dem insoweit wesensbestimmenden Element des geschlossenen Sternenkranz ab – keine Nachahmung des EU-Emblems bzw. der EU-Flagge
...S 272/09 gegen die Marke 30 2009 003 559 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/12
2013-06-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung - "dent.apart (Wort-Bild-Marke)/DENTASMART" – Erkrankung des Antragstellers - keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die Teillöschung der angegriffenen Marke
...Senat München 28 W (pat) 17/13 Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung - "dent.apart (Wort-Bild-Marke)/DENTASMART" – Erkrankung des Antragstellers - keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die Teillöschung der angegriffenen Marke In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2009 050 840 (hier: Wiedereinsetzung) hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 17/13
2015-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Leadership 3.0" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richterin Werner am 9. Februar 2015 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 66/14
2016-03-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "love engraved" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. März 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 14 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 513/16
2012-03-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCANTAX/ANTAX" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...März 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. Januar 2008 und 19. April 2010 werden aufgehoben. Das DPMA hat die Löschung der Marke 305 17 456 aufgrund des Widerspruchs aus der Marke 399 85 340 anzuordnen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 184/10
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fabula" – keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen eines Kunstmalers; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke 10 Klasse 42: 11 Dienstleistungen eines Grafikdesigners 12 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 13 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 506/14
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Schutz einer Gemeinschaftsmarke: Ähnlichkeit eines Zeichens mit einer bekannten Marke; Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft; Reichweite des Bekanntheitsschutzes - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion
...Diese werden mit der Bezeichnung „Volks“ und dem Gegenstand des Produkts oder der Dienstleistung gekennzeichnet (etwa Volks-Schlafsofa, Volks-Spartarif, Volks-Farbe, Volks-Bettset oder Volks-DSL). 4 Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin der deutschen Wort-Bild-Marke Nr. 306 38 670 (Priorität 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 214/11
2012-12-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Ripley´s - einfach unglaublich/REPLAY" – klangliche Verwechslungsgefahr -
...Auf die Beschwerde der Inhaberin des angegriffenen Zeichens werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. November 2009 und 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 39/11
2012-11-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Ripley´s Einfach unglaublich! (Wort-Bildmarke)/REPLAY" – klangliche Verwechslungsgefahr -
...Auf die Beschwerde der Inhaberin des angegriffenen Zeichens werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. November 2009 und 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 28/11
2017-05-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "pIONM" – Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des Widerspruchs: keine Umdeutung als Widerspruch – keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des Widerspruchs - Organisationsverschulden
...Juni 2014 unter der Nr. 30 2014 047 554 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 10 und 42 eingetragen worden. 4 Die Antragstellerin hat mit Schriftsatz vom 20. Mai 2015 die Löschung der vorbezeichneten Marke beantragt. Der Löschungsantrag ist dem Vertreter der Markeninhaberin am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/17
2015-03-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Titanshield" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung
...Die angegriffene Marke bestehe aus dem Begriff „Titan“, dem chemischen Element/Metall, und dem englischen Begriff „shield“, der deutlich an das deutsche Wort „Schild“ angelehnt sei und mit „Schild, Schutz“ übersetzt werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/14
2011-03-01
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Biber (Bildmarke)" – Berücksichtigung des neu gefassten Ausnahmevermerks - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Susanne Werner sowie der Richter Viereck und Paetzold in der Sitzung vom 1. März 2011 beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelder wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 18/10
2010-10-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schokoladenriegel (3d-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
...Juni 2005 als dreidimensionale Marke für eine Reihe von Waren der Klasse 30 angemeldet. Nachdem die Anmelderin im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt das Warenverzeichnis mit Schriftsatz vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 192/09
2014-03-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...August 2011 unter der Nummer 30 2011 030 549 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register unter anderem eingetragen worden für die Dienstleistungen der 3 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 4 Klasse 44: medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere. 5 Gegen diese Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/13
2011-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bestimmte geometrische Struktur mit einer goldenen Farbgebung" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet als sonstige Markenform ist die nachfolgend wiedergegebene, von der Anmelderin als „bestimmte geometrische Struktur mit einer goldenen Farbgebung“ bezeichnete Marke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 12 3 „Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten.“ 4 Die Markenstelle für Klasse 12 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/10
2012-07-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEUSTADT SummerSounds (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Senat München 27 W (pat) 535/11 Markenbeschwerdeverfahren – "NEUSTADT SummerSounds (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 006 617.2 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Juli 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 535/11
2014-02-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CRYSIS/CRISS (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 23 Klasse 33: Weine, weinhaltige Getränke, Spirituosen, Liköre sowie alle übrigen alkoholischen Getränke (ausgenommen Biere) 24 geschützten älteren Wortmarke EM 000 988 345 25 CRISS 26 Widerspruch erhoben worden. 27 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 46/13
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Leaving The Comfort Zone" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. Juli 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Schwarz und Richter Kruppa beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 198/09
2013-10-17
BGH 1. Zivilsenat, Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des absoluten Schutzhindernisses fehlender Unterscheidungskraft sowie Freihaltungsbedürfnisses durch Verkehrsdurchsetzung; Berücksichtigung einer Fehlertoleranz bei einem Meinungsforschungsgutachten; Bedeutung einer zwischenzeitlich beschränkten Benutzung der Streitmarke als Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens - test
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 65/12
2016-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WMM (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr – teilweise unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft bzw. Wertschätzung der bekannten älteren Marken
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 8 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12. November 2013 aufgehoben. 2. Die Löschung der Eintragung der Marke 30 2011 064 183 wird aufgrund der Widersprüche aus den Marken 348 349 und 302 10 977 angeordnet. 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/14