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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 25 W (pat) 562/11 Markenbeschwerdeverfahren – "KOUTOUBIA" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Sittenwidrigkeit - In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 706 775 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 562/11
...Senat München 27 W (pat) 511/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Sneakerloft" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache betreffend die angemeldete Marke 30 2009 017 129.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. Februar 2010 durch… beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. April 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 EXTRACOM 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 519/12
...Senat München 25 W (pat) 6/12 Markenbeschwerdeverfahren – "EASYFLOC (Wort-Bild-Marke)/Creativ Floc (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 306 46 656 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/12
...In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … (hier: Gegenstandwert) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. Juli 2014 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richter k.A. Schmid beschlossen: Der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren wird auf 50.000 € festgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 29/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 7. August 2012 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. Oktober 2011 wird insoweit aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz versagt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 583/11
...Senat München 30 W (pat) 100/10 Markenbeschwerdeverfahren – "meso/UV-Repair (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 30 181.8 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 100/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. Juli 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 520/12
...Der Anmelder weist auf Voreintragungen hin wie "Gynäkologikum Berlin", "Dermatologikum Hamburg", "Allergologikum" und "Endokrinologikum". 8 Der Anmelder beantragt, 9 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/10
...Senat München 29 W (pat) 511/13 Markenbeschwerdeverfahren – "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 045 099.4 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. März 2015 durch die Vorsitzende Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 511/13
...Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. Juli 2014 (Erinnerungsbeschluss) aufgehoben. Die Erinnerung des Markeninhabers gegen den Beschluss derselben Markenstelle vom 16. Mai 2013 wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 42/14
...Senat München 30 W (pat) 16/12 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "VCV" – keine bösgläubige Markenanmeldung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 037 713 (hier: Löschungsverfahren S 275/10) hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. März 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 16/12
...Oktober 2010 die Löschung dieser Marke beantragt, da sie entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG in das Markenregister eingetragen worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 17/12
...Patent- und Markenamt die Löschung der Eintragung der Marke mit der Begründung beantragt, sie sei nicht unterscheidungskräftig und zudem böswillig angemeldet worden. 3 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Marke angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 69/14
...Zur Begründung hat sie ausgeführt, die angemeldete Marke werde von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne Weiteres mit dem Bedeutungsgehalt „Goldleidenschaft, Neigung für Gold“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 93/09
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wort-Bildmarke 2 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 5 und 10 3 „Dentalprodukte, soweit in Klasse 5 enthalten; Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke; 4 zahnärztliche Apparate und Instrumente für Dentalzwecke“. 5 Die Markenstelle für Klasse 10 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 103/09
...Im Verhältnis zum Verwechslungsschutz stellt die Geltendmachung einer identischen Verletzung der Marke im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG denselben Streitgegenstand dar....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 75/10
...Patent- und Markenamt angemeldet. 6 Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung zurückgewiesen, weil der angemeldeten Marke für die in der Anmeldung aufgeführten Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. Juni 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13. Dezember 2011 und 2. Februar 2012 werden aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Cape of Good Hope 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. Juni 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 16/13