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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 512/14 Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 070 268 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/14
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 513/14 Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 070 269 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 513/14
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 528/14 Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 070 267 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/14
2012-08-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WELTENBUMMLERIN" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 1. August 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Fuchs-Wissemann, den Richter Reker und den Richter am Landgericht Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 27 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 509/12
2013-01-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "TelDaKom/TelDaFax" – keine Verwechslungsgefahr
...Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4. August 2010 aufgehoben. 2. Der Widerspruch aus der Marke 30 2008 017 576 wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 554/10
2010-03-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pur natur! (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteile – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke
...Juli 2005 eingetragen ist für die Dienstleistungen 10 „Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen“. 11 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat den Widerspruch wegen fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen, da selbst bei identischen Dienstleistungen und durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke der Abstand der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 56/09
2017-10-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "elAMARA (Wort-Bild-Marke/Esmara" – Zahlung der Beschwerdegebühr durch jeden Beschwerdeführer – versehentliche Rückzahlung einer Beschwerdegebühr – erneute Zahlung nach Fristablauf – Gebühren gelten als fristgerecht entrichtet - Warenidentität und -ähnlichkeit – zu den maßgeblichen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...– klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2013 028 975 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 517/15
2010-05-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tadalis/CIALIS" – zur Einrede der Nichtbenutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...Arzneimittels zur Behandlung der erektilen Dysfunktion. 10 Die Widersprechende hat im Beschwerdeverfahren Benutzungsunterlagen eingereicht für ein Arzneimittel zur Behandlung der erektilen Dysfunktion für den Zeitraum ab 2003 und hieraus eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke beansprucht, eine weitergehende Benutzung wurde nicht geltend gemacht. 11 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/09
2011-03-31
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fit für fit" – Unterscheidungskraft
...Senat München 28 W (pat) 98/10 Markenbeschwerdeverfahren – "fit für fit" – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2008 057 967.6 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 98/10
2014-11-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "carmaster" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 18. November 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Uhlmann und der Richterin Akintche beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. August 2012 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 572/12
2017-07-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VORSPRUNGatwork (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. Juli 2017 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 17. März 2016 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 528/16
2010-03-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Panero/Panerie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 25 W (pat) 46/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Panero/Panerie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 29 910 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 46/09
2010-05-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "RGFLEX (IR-Marke)" - beschreibende Angabe - Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 30 W (pat) 3/10 Markenbeschwerdeverfahren - "RGFLEX (IR-Marke)" - beschreibende Angabe - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 883 963 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 3/10
2010-01-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Bonbonform (dreidimensionale Marke)" - Schutz der Allgemeinheit vor ungerechtfertigten Rechtsmonopolen - zur Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen zu Gunsten der Inhaber angegriffener Marken innerhalb der Zehnjahresfrist des § 50 Abs. 2 Satz 2 MarkenG
...Die Antragsgegnerin hat der Löschung innerhalb der Frist des § 54 Abs. 2 Satz 2 MarkenG widersprochen. 6 Die Markenabteilung 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamts hat die teilweise Löschung der Marke, nämlich für "Zuckerwaren", angeordnet, da die angegriffene Marke insoweit entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG eingetragen worden sei und das Schutzhindernis auch noch zum Zeitpunkt der Entscheidung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/09
2011-03-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WindowTainment" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) auf die mündliche Verhandlung vom 18. Januar 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 WindowTainment 3 mit Antrag vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/10
2013-06-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TecAftermarket" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Dazu wurde ausgeführt, die angemeldete Marke setze sich in sprachüblicher Weise aus der englischen Abkürzung "Tec" und dem englischen Begriff "Aftermarket" zusammen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 516/11
2012-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wildschütz Jennerwein" – zur Markenfähigkeit von Namen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – kein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 11. September 2012 beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts für Klasse 25 vom 30. November 2010 und vom 22. Februar 2012 werden insoweit aufgehoben, als sie dem angemeldeten Zeichen den Schutz versagen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 50/12
2013-01-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ACB" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. Januar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. August 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 549/11
2014-05-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CADELAN/CADEA" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Dienstleistungsidentität – Verwechslungsgefahr - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 6. Mai 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: I. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. Februar 2001 und vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 60/12
2012-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Alofen/ABO-Ven" – zur Glaubhaftmachung – keine Verwechslungsgefahr -
...Juni 2007. 6 Gegen die Eintragung ist Widerspruch erhoben worden aus der Marke 2 100 362 7 ABE-Ven 8 die seit dem 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/11