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Urteile für Deutsche Marke

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GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. Juli 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richter Heimen und Schmid beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Knetmonster 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 510/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgericht am 19. Dezember 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und den Richter k.A. Schmid beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 509/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. März 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Hartlieb beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle vom 8. Dezember 2011 wird aufgehoben. I 1 Die am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Juni 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: 1. Auf die Beschwerde des Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 569/12
...Senat München 27 W (pat) 84/12 Markenbeschwerdeverfahren – "mysportworld Wir bewegen Dich (Wort-Bild-Marke)" – beanspruchte Handelsdienstleistungen sind hinreichend konkret – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 060 246.8 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 84/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 22. Februar 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Komm zum Punkt 3 mit Beschlüssen vom 23. Juli 2009 und vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 12/11
...I 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Wirtschaft trifft Ehrenamt 3 hat die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 558/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 11. April 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 585/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. Juli 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 550/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Februar 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 517/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Mai 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Lehner beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13. Januar 2009 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 99/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. August 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich und der Richter Heimen und Schmid beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 FLOORTECH 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 83/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. Mai 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: 1. Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 21. Februar 2012 wird aufgehoben. 2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 5. Dezember 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Fabrik Revival 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Juli 2014 durch die Richterin Dorn, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 12, vom 3. Januar 2011 und 4. Januar 2012 werden nach Maßgabe des eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses aufgehoben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/12
...Februar 2007 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für die Waren der 3 Klasse 09: Endoskope für technische Zwecke; 4 Klasse 10: chirurgische und medizinische Instrumente und Apparate, insbesondere Endoskope, sowie chirurgische und medizinische Instrumente und Apparate, die Endoskope aufweisen. 5 Nach der mit Schriftsatz vom 3...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 19/11
...Senat München 30 W (pat) 49/10 Markenbeschwerdeverfahren – "SANAVITAL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)/SanoVITAL sich wieder richtig gut fühlen! (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch einen Wortbestandteil – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 00 505 hat der 30....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 49/10
...Senat München 26 W (pat) 18/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Cada Design/CADA" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – kein Sonderschutz der bekannten Marke In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 038 873 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 18/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 30. Juli 2014 durch die Richterin Dorn als Vorsitzende, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 Besser wissen, was man isst. 3 ist am 23....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/13
...In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 02 735 (hier Löschung S 31/13) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richterin Dorn und Richter k.A. Schmid auf die mündliche Verhandlung vom 30. September 2014 beschlossen: Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 vom 29. Januar 2014 wird aufgehoben. Der Löschungsantrag wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 28/14