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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 16. Dezember 2009 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Stoppel sowie der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 10 vom 28. April 2009 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 81/09
...Senat München 27 W (pat) 538/14 Markenbeschwerdeverfahren – "stay smart (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 040 035.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Januar 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 538/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. Dezember 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker und der Richterinnen Kortge und Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 arztrente 3 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 517/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. April 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters am Amtsgericht Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 18. März 2014 aufgehoben. I. 1 Das Wort 2 Snowden 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 86/14
...Senat München 25 W (pat) 13/11 Markenbeschwerdeverfahren – "IMMO POSTER (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 045 841.0 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 13/11
...Senat München 28 W (pat) 63/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Love Love/Love de toi (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2009 006 858 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 63/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. Juni 2010 unter Mitwirkung... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 59/08
...Sie macht Werktitelschutz geltend für „Druckereierzeugnisse sowie elektronische Publikationen betreffend Ausbildung, Schulung und Coaching auf psychologischem und medizinischem Gebiet.“ Ihr Werk sei sowohl in gedruckter Form als auch als eBook erhältlich. 11 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 95/16
...Senat München 27 W (pat) 137/09 Markenbeschwerdeverfahren – "BEAT CLUB KULT-INITIATIVE (Wort-Bild-Marke)/BEAT-CLUB (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – assoziative Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen In der Beschwerdesache betreffend die Marke 306 52 822 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 137/09
...Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 17. Dezember 2013 aufgehoben, soweit darin der Widerspruch aus der Marke 30 2008 050 137 zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27. September 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. Juli 2010 wird insoweit aufgehoben, als die Markenanmeldung zurückgewiesen wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 583/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner auf die mündliche Verhandlung vom 19. Juli 2011 beschlossen: 1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Mai 2007 aufgehoben. Der Löschungsantrag wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 164/10
...Senat München 27 W (pat) 17/15 Markenbeschwerdeverfahren – "CAMPUS (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke 1 053 430 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. Oktober 2016 durch die Richter Hermann, Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 17/15
...Senat München 29 W (pat) 506/10 Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" – sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 062 302.0 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 506/10
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. Februar 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 561/13
...Senat München 25 W (pat) 514/10 Markenbeschwerdeverfahren - "Envita/ENVIGA" – klangliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 79 384 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/10
...„ROCCO MILES“ wirke wie ein Name; gerade im Modebereich seien den Verbrauchern solche „Schwestermarken“ (Boss / Hugo Boss) geläufig. 29 Die Widersprechende beantragt sinngemäß, 30 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/10
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. Februar 2015 (Erinnerungsbeschluss) aufgehoben. Die Erinnerung der Markeninhaberin gegen den Beschluss derselben Markenstelle vom 22. Mai 2013 (Erstbeschluss) wird zurückgewiesen. II....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/15
...Dezember 1998 unter anderem eingetragen für 11 Versicherungswesen; Telekommunikation. 12 Die Widersprechende hat den Widerspruch zunächst gegen alle Waren und Dienstleistungen der angegriffenen Marke gerichtet. Sie hat die Auffassung vertreten, dass zwischen den beiden Marken Verwechslungsgefahr bestehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 545/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. November 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters am Amtsgericht Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25. September 2012 und vom 25. April 2013 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 521/13