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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Mai 2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Patentanmeldung ein, die am 9. Januar 2003 in Form der deutschen Offenlegungsschrift DE 101 25 258 A1 mit der Bezeichnung 2 „Verfahren zur Bestimmung des Bindeverhaltens von an Ziel-Molekülen spezifisch bindenden Liganden“ 3 veröffentlicht wurde. 4 Im Verlauf des Prüfungsverfahrens wurde diese Patentanmeldung antragsgemäß mit Datum vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 15/06
...Juli 2012 angemeldete Wortmarke 30 2012 005 993 2 Seepferdchen 3 hat die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts nach Beanstandungsbescheid vom 16. August 2012 mit Beschlüssen vom 20. März 2013 und vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 81/14
...Oktober 2010, Beschwerde eingelegt. 12 Zur Begründung der Beschwerde führt er aus, die angemeldete Marke sei für sämtliche angemeldeten Waren und Dienstleistungen eintragungsfähig, weil es ihr nicht an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehle. 13 Die Markenstelle habe zu Unrecht eine analysierende und zergliedernde Betrachtung der Marke angestellt, indem sie die Bestandteile "Flat" und "sign"...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 548/10
2019-04-08
BPatG 26. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. April 2019 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Kätker und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle der Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. Dezember 2017 wird aufgehoben. I. 1 as Wortzeichen 2 BITBUSINESS 3 ist am 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 527/18
...Senat München 29 W (pat) 15/11 Markenbeschwerdeverfahren – "PH Firmengruppe (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 307 59 864 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30. Juni 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Lehner beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27. Januar 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: 1) Die Beschwerde der Widersprechenden gegen die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 111/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. August 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13. Dezember 2010 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Budenzauber 3 ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 30/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 38/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 5. Juli 2011 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 536/10
...Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 22 die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 15. Mai 2009 und 31. Mai 2012 aufzuheben, soweit die Anmeldung und die Erinnerung zurückgewiesen worden sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/12
...Die vorgelegten Nachweise zur Verwendung von „künstlichen Monden“ seien allesamt auf den Markenanmelder zurückzuführen. 12 Der Anmelder verweist weiter darauf, dass die Marke in englischsprachigen Ländern erfolgreich angemeldet worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 510/13
...November 2010, von denen der Letztgenannte im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. 18 Die Markenstelle ist der Auffassung, dass der angemeldeten Marke jegliche Unterscheidungskraft fehle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). 19 Bei der angemeldeten Marke handele es sich um eine aus englischen Begriffen bestehende Wortfolge, die wie andere Wortmarken zu beurteilen sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 33/11
2018-09-18
BPatG 27. Senat
...Senat München 27 W (pat) 527/17 In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 225 390 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/17
...August 2010 für die Waren und Dienstleistungen 3 „Klasse 9: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild 4 Klasse 35: Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten 5 Klasse 37: Reparaturen von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild“ 6 unter der Nr. 30 2010 039 662 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/17
...Senat München 30 W (pat) 37/13 Markenbeschwerdeverfahren – "CIRKALM (IR-Marke)/BIKALM" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 892 570 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 37/13
...Zu der von der Markenstelle angenommenen Bedeutung komme man erst nach Aufspaltung der einheitlichen Marke. Der Bestandteil „Dialog“ bedeute „Zwiegespräch“ und gebe keine Aussage zu den angemeldeten Waren und Dienstleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 13/10
...Widerspruch erhoben worden aus der für die Waren 7 „Klasse 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ 8 registrierten, prioritätsälteren Gemeinschaftsmarke GM000665083 9 Blû. 10 Die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat in zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, den Widerspruch zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 92/10
...Senat München 29 W (pat) 96/10 Markenbeschwerdeverfahren – "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 305 27 630 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 96/10
...Senat München 26 W (pat) 72/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Watt" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 398 52 926 – S 276/10 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/13