4.496

Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 26 W (pat) 71/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Watt" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 398 52 926 – S 241/10 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 71/13
...Senat München 28 W (pat) 564/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Jacob AUTOGLAS Ihr Autoglas Favorit (Wort-Bild-Marke)/junited® AUTOGLAS (Wort-Bild-Marke)/junited® AUTOGLAS Neu-Ulm (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache …...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 564/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Dezember 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. März 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich und der Richter Heimen und Schmid beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 543/12
...Senat München 26 W (pat) 551/10 Markenbeschwerdeverfahren – "GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH (Wort-Bild-Marke) - Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr" – andere rechtliche Bewertung: Zumessung einer anderen rechtlichen Bedeutung des Bildbestandteils – Aufhebung der Entscheidung des DPMA – Vertretbarkeit der vom DPMA zugrunde gelegten Auffassung - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr In der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 551/10
...Wegen der Warenidentität und unter Berücksichtigung der normalen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke seien an den Abstand zwischen den Marken hohe Anforderungen zu stellen. Den erforderlichen Markenabstand halte die angegriffene Marke jedoch ein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 7/15
...Mai 2011 für die Waren 4 „Klasse 9: 5 Mengenmessgeräte, insbesondere zur Ermittlung von Mengen pro Zeit, insbesondere basierend auf dem Coriolis-Messprinzip, dem magnetisch-induktiven Messprinzip, dem Ultraschall-Messprinzip, dem Wirbelfrequenz-Messprinzip oder dem Schwebekörper-Messprinzip“ 6 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden. 7 Die Markenstelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/14
...Juli 2017 unter der Nummer 30 2017 106 999.9 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren der Klasse 21 angemeldet worden. 4 Mit Beschluss vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/18
...Senat München 28 W (pat) 540/17 Markenbeschwerdeverfahren – "isoputz (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2016 107 473.6 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. Februar 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 540/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Dezember 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 539/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein und der Richter Schmid und Dr. Söchtig am 26. Oktober 2017 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Anmelderin hat am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 501/16
...Mai 2008 in das Markenregister eingetragen. 6 Die Antragsteller haben als BGB-Gesellschaft die Löschung der Marke beantragt. 7 Sie sind der Auffassung, die Marke hätte nicht eingetragen werden dürfen, weil ihr jegliche Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehle und überdies § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dem Markenschutz entgegenstehe. 8 Der Begriff „Jungbrunnen“ werde seit alters her als „...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/11
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Cosmetics 3 für die Waren 4 "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" 5 hat die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Erstbeschluss vom 22. August 2007 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 148/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 1. Dezember 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Juni 2012 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 29, vom 7. Juli 2010 und 24. November 2010 werden aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 5/11
...Dezember 2008 unter der Nummer 30 2008 049 239 unter Anderem für folgende Dienstleistungen in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden: 3 "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Fitnessberatung, Fitnessprogramme; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, insbesondere Wellnessprogramme, Gesundheitsberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 550/11
...Dezember 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangene Beschwerde. 8 Der Bevollmächtigte der Anmelderin beantragt in der mündlichen Verhandlung vom 6. Mai 2015, 9 den Beschluss der Prüfungsstelle für Klasse G 07 C des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 36/13
2018-12-13
BPatG 30. Senat
...Senat München 30 W (pat) 48/16 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 033 226 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Dezember 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 48/16