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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Der Verkehr werde bei Wahrnehmung der angemeldeten Marke ausschließlich an die entsprechenden Einrichtungen der Anmelderin denken, nicht jedoch an solche, die einer nicht ortsansässigen Universität möglicherweise zugeordnet werden könnten. 7 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 77/11
...Der Verkehr werde bei Wahrnehmung der angemeldeten Marke ausschließlich an die entsprechenden Einrichtungen der Anmelderin denken, nicht jedoch an solche, die einer nicht ortsansässigen Universität möglicherweise zugeordnet werden könnten. 7 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 78/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. November 2013 unter Mitwirkung der Richterin Kortge als Vorsitzender, der Richterin Uhlmann und der Richterin k.A. Akintche beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. Februar 2012 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 myJobs 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 523/12
...April 1995 für Bekleidungsstücke und Schuhwaren eingetragenen, nachstehend wiedergegebenen deutschen Bildmarke Nr. 2095671: 3 Unter dem Domainnamen "zappa.com" betreibt der Kläger eine Internetseite mit Informationen über den Künstler Frank Zappa....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 135/10
...Senat München 27 W (pat) 515/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Stela (Wort-Bild-Marke)/STRELA/STRELA (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 043 168 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 515/16
...Februar 2014 veröffentlichten vorstehenden Marke hat die Inhaberin der nachfolgenden prioritätsälteren Marke am 12. Mai 2014 Widerspruch erhoben, nämlich aus der Marke 8 Fire 9 die seit dem 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/16
...Senat München 28 W (pat) 501/18 Markenbeschwerdeverfahren – "TASTE OF HOLIDAY (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2016 015 668.2 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. September 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 501/18
...Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Porzellan, Ton, Glas, insbesondere Tafel-, Kaffee-, Tee-, Mokka-, Likör- und Konfektservice; Kunstporzellan, insbesondere Vasen, Dosen, Wandteller, Dessertschalen, Körbe, Figuren, Leuchter“ 5 ist die Wortmarke 306 69 361.5 6 Europas Erstes Porzellan 7 angemeldet worden. 8 Die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/08
...November 2011 die Wort-Bild-Marke (Farben: beige, grün, schwarz) Nr. 30 2011 062 637 beim Deutschen Patent- und Markenamt für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet: Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 56/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 5. Dezember 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Fabrik Parties 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 536/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 29. März 2016 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und den Richter am Landgericht Dr. von Hartz beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Dezember 2013 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 512/14
...Lebensmittelerzeugnisse oder Erzeugnissen aller Art, die Kakao oder Kakaoaroma enthalten. 22 Diätetische Präparate, nicht für medizinische Zwecke, auf der Basis von Kohlenhydraten, keine der vorstehend genannten Waren in Form von Lebensmittelerzeugnissen oder Pulver für Lebensmittelerzeugnisse oder Erzeugnissen aller Art, die Kakao oder Kakaoaroma enthalten“. 23 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 15/09
...Senat München 24 W (pat) 15/10 Markenbeschwerdeverfahren - "CC (Wort-Bildmarke)/CC" – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - zur Schwächung der Kennzeichnungskraft durch die Registerlage - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 27 057 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 15/10
...In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 304 72 476.9 (hier Löschungsverfahren S 202/09 Lösch) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 27. September 2012 beschlossen: Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 31....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/11
...I. 1 Die Bezeichnung 2 BALANCE 3 ist für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 9: Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/11
...Senat München 25 W (pat) 33/12 Markenbeschwerdeverfahren "Gynophan/GYNODIAN" - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 043 890 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 33/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung am 13. Januar 2010 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kopacek und den Richter Dr. Kortbein beschlossen: 1. Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Oktober 2008 und vom 2. September 2009 werden aufgehoben. 2....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 38/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 68/10
...Juni 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenen Antrag die Löschung dieser Marke gemäß § 50 Abs. 1 MarkenG mit der Begründung beantragt, dass diese entgegen § 8 MarkenG eingetragen worden sei. Die Markeninhaberin hat der Löschung innerhalb der Frist des § 54 Abs. 2 Satz 2 MarkenG widersprochen. 7 Die Markenabteilung 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 17....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/09
...März 1999, 29 W (pat) 45/97) keinen brauchbaren, unmittelbar sachbeschreibenden Inhalt erkannt und diese Bezeichnungen als unterscheidungskräftig angesehen. 17 Die Anmelderin beantragt (sinngemäß), 18 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 556/12