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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-06-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Bildmarke/SPORTARENA (Wort-Bildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung für einen Teil der Dienstleistungen – keine Dienstleistungsähnlichkeit
...Senat München 26 W (pat) 530/13 Markenbeschwerdeverfahren – „Bildmarke/SPORTARENA (Wort-Bildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung für einen Teil der Dienstleistungen – keine Dienstleistungsähnlichkeit In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 053 716 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 530/13
2013-03-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DüsseldorfCongress" (Wort-Bildmarke) – fehlende Unterscheidungskraft –
...Senat München 27 W (pat) 74/11 Markenbeschwerdeverfahren – "DüsseldorfCongress" (Wort-Bildmarke) – fehlende Unterscheidungskraft – In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 012 356.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5. März 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 74/11
2018-12-13
BPatG 30. Senat
...I. 1 Die in der Farbe „Lila (Aubergine)" gestaltete Wort-/Bildmarke 30 2015 046 586 2 ist am 14. Juli 2015 für die Waren der 3 „Klasse 1: Klebstoffe für gewerbliche Zwecke 4 Klasse 3: Schleifmittel 5 Klasse 19: Baumaterial nicht aus Metall" 6 angemeldet und am 23. Oktober 2015 in das beim Deutschen Patent- und Markenregister geführte Register eingetragen worden. 7 Am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 35/17
2018-08-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "You Pot (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Unionsbildmarke)/You Tube (Unionsbildmarke)" – Markenähnlichkeit – gedankliche Verknüpfung der Vergleichsmarken - Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarken
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (schwarz, weiß, rot) Nr. 30 2015 215 821 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 der Beschwerdegegnerin ist am 9. August 2015 angemeldet und am 1. März 2016 als Marke in das beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Dienstleistung der 3 Klasse 35: Event-Marketing 4 eingetragen worden. 5 Gegen die Eintragung der Marke, die am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/18
2016-06-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel Usedom Inselkind USEDOM (Wort-Bild-Marke)/INSELKIND/Inselkind" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung - Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten - kein Grund für eine Kostenauferlegung
...I. 1 Die (schwarz/weiße) Wort-/Bildmarke 30 2012 021 350 des Beschwerdegegners 2 ist am 21. März 2012 angemeldet und am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 64/14
2018-03-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ÖTZTAL Der Höhepunkt Tirols. The Peak of Tirol. (Wort- Bildmarke, IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – zur branchenüblichen Bezeichnungsgewohnheit
...(Wort- Bildmarke, IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – zur branchenüblichen Bezeichnungsgewohnheit In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke 1 178 130 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 541/16
2017-03-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gracia No 1 (Wort-Bild-Marke)/G GARCIA' (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...August 2011 angemeldete Wort-/Bildmarke 2 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 21/15
2012-05-31
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Ableitung eines Firmenschlagworts aus der abgekürzten Firmenbezeichnung; Schutzfähigkeit eines beschreibenden Firmenbestandteils als Unternehmensschlagwort - Castell/VIN CASTEL
...Dezember 2003 unter anderem für "Weine" eingetragenen deutschen Wortmarken Nr. 2 092 484 "Schloß Castell" sowie Nr. 303 44 544 "CASTELL-CASTELL". 2 Die Beklagte, die Wein und andere Getränke vertreibt, ist Inhaberin der im Jahr 1966 unter anderem für "Vins" eingetragenen und Schutz für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beanspruchenden internationalen Wort-Bildmarke "VIN Castel" (316 224): 3...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 112/10
2014-07-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Real (Wort-Bild-Marke)/real (Wort-Bild-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die (in rot und schwarz ausgestaltete) Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 5. März 2009 angemeldet und am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 101/11
2011-04-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANAVITAL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)/SanoVITAL sich wieder richtig gut fühlen! (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch einen Wortbestandteil – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2006 angemeldete Wort-/Bildmarke, farbig (orange, grün, rot), 2 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 49/10
2014-05-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...April 2009 angemeldete Wort-/Bildmarke 30 2009 025 150 2 wurde am 15. September 2009 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen für verschiedene Waren der Klassen 6 und 25. 3 Mit am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 47/12
2018-11-15
BPatG 25. Senat
...März 2017 hat die Markenabteilung 3.4 des DPMA die Teillöschung der beschwerdegegenständlichen Wort-/Bildmarke im beantragten Umfang angeordnet. Zur Begründung ist ausgeführt, dass der Marke im Zusammenhang mit den angegriffenen Dienstleistungen die Unterscheidungskraft fehle, da sie in ihrem Wortbestandteil einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt aufweise....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 69/17
2011-11-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenauferlegung trotz Einigungsvereinbarung in der Hauptsache
...I. 1 Gegen die für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 39 eingetragene Wort-Bildmarke 30537549 2 war Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 21, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 3, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45 eingetragenen Wort-/...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/11
2014-05-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "act and speak (Wort-Bild-Marke)" – zur Eintragungsfähigkeit einer Wort-Bild-Marke: bei weniger deutlichem Sachbezug der Wortbestandteile tritt die Bildwirkung im Gesamteindruck stärker hervor - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...November 2009 beruhende Registrierung der Wort-/Bildmarke IR 1 071 813 vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 560/13
2012-01-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CUTMETALL (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wort-Bildmarke 2 als Kennzeichnung für die zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 8, 37 und 40. 3 Die Markenstelle für Klasse 7 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung teilweise zurückgewiesen, und zwar für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen: 4 „Maschinen und Maschinenteile für die metall-...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 50/11
2012-12-13
BPatG 27. Senat
...April 2010 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38 und 41, in der Klasse 35 für die Dienstleistungen 2 „Veröffentlichung und Herausgabe von Werbetexten, Verteilen von Werbemitteln“, 3 eingetragene farbige (rot) Wort/Bildmarke 30 2009 016 450 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 4 hat die Antragstellerin am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 37/11
2016-04-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Snowden" – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Die Tatsache, dass der Anmelder zusätzlich zu der Wortmarke auch eine Wort/Bildmarke mit dem Wortbestandteil „S…“ anmeldete, legt für sich genommen eine Bösgläubigkeit nicht nahe, auch wenn unterschiedliche Waren beansprucht wurden. Die parallele Anmeldung eines Zeichens bzw. Zeichenbestandteils als Wortmarke und als Bestandteil einer Wort/Bildmarke ist in der Praxis häufig anzutreffen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 86/14
2011-11-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenauferlegung trotz Einigungsvereinbarung in der Hauptsache
...I. 1 Gegen die für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 39 eingetragene Wort-Bildmarke 30537551 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 war Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 21, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 3, 34, 35, 36, 37,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 56/11
2011-11-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenauferlegung trotz Einigungsvereinbarung in der Hauptsache
...I. 1 Gegen die für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 39 eingetragene Wort-Bildmarke 30537550 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 war Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 21, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 3, 34, 35, 36, 37,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/11
2018-09-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ChickenBox (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 als farbige Wort-/Bildmarke (rot, weiß, schwarz, grau) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 35 in das Markenregister einzutragen. 3 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 29, hat die Anmeldung nach vorausgehender Beanstandung durch Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 514/18