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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-08-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pioneered by" – zur Frage der Unterscheidungskraft von unvollständigen Wendungen - keine Unterscheidungskraft
...Juli 2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Wortfolge 2 pioneered by 3 als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister einzutragen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 46/14
2013-05-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stern Reisen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Passagieren; Beförderung von Personen; Beförderung von Reisenden; Buchung von Reisen; Reservierungsdienste [Reisen]; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten 4 Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermietung von Ferienhäusern; Zimmerreservierung; Zimmerreservierung in Hotels; Zimmerreservierung in Pensionen; Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]“ 5 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/12
2014-03-31
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "s-report/subreport" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
...Dezember 2009 veröffentlichte Wortmarke 30 2009 060 304 7 s-report 8 ist Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren, am 6. Dezember 2001 eingetragenen und am 18. Januar 2002 veröffentlichten Wortmarke 301 57 265 9 subreport. 10 Die Widerspruchsmarke genießt nach einer Teillöschung vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 54/12
2012-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wildschütz Jennerwein" – zur Markenfähigkeit von Namen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – kein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung
...I. 1 Angemeldet als Wortmarke ist 2 Wildschütz Jennerwein . 3 Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit den im Tenor genannten Beschlüssen den Antrag letztlich hinsichtlich der Waren der 4 Klasse 14: 5 aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 50/12
2012-08-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "OKERPIRAT" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - kein Freizeichen – keine Gattungsbezeichnung
...Juni 2010 für 2 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; 3 43: Betrieb einer Bar, Catering, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Part-Planung [Verpflegung] 4 sowie Dienstleistungen der Klasse 41 eingetragene Wortmarke 5 OKERPIRAT 6 hat die Antragstellerin am 28. Mai 2011 Löschungsantrag gestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 29/12
2014-03-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – " Lawyering " – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Februar 2009 angemeldete Bezeichnung 2 Lawyering 3 soll als Wortmarke für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 16: 5 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Aktendeckel, Aktenhüllen, Aktenordner, Briefbögen, Briefumschläge, Blöcke, Briefpapier, Broschüren, sonstige Papier- und Schreibwaren, Formulare, Informationsblätter, Büroartikel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 540/12
2014-08-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Erovital/Gelovital" - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Juli 2011 veröffentlichte Wortmarke 30 2011 019 702 2 Erovital 3 genießt nach einer Teillöschung vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 34/14
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel der entspannenden Momente" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2010 als Wortmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5, 30 und 32 angemeldet worden: 4 Klasse 5: 5 "Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert"; 6 Klasse 30: 7 "Tee und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/11
2018-06-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Innovation in Logistics" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2017 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: Computer; Datenverarbeitungsgeräte; Software; 5 Klasse 42: Entwurf, Entwicklung und Programmierung von Computersoftware; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen. 6 Die Markenstelle für Klasse 42 des DPMA...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 625/17
2011-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PALME" - keine Unterscheidungskraft -
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 307 17 737.8 2 PALME 3 jetzt noch für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 11, 37 und 42: 4 "Steh-, Tisch- und Wandleuchten (ausgenommen solche in Form einer Palme), Kronleuchter und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Wartung und Instandhaltung von beleuchtungstechnischen Geräten und Anlagen; bauliche Erstellung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/10
2010-10-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wach auf" – keine Unterscheidungskraft
...April 2009 zur Eintragung in das Markenregister als Wortmarke angemeldet worden, und zwar für die folgenden Waren der 4 Klassen 5, 30 und 32: 5 "Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; 6 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 44/10
2010-08-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "jameda/MEDA" – zur Kennzeichnungskraft - mögliche Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Dezember 2007 angemeldete Wortmarke 2 jameda 3 ist am 1. April 2008 unter der Nummer 307 82 061 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden, und zwar für die folgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 35 und 38: 4 "pharmazeutische Erzeugnisse; Werbung; Telekommunikation." 5 Dagegen hat die Inhaberin der am 1. Dezember 2005 angemeldeten und am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 155/09
2010-02-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TCAR/TCard (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 302 42 058 2 TCAR 3 für 4 Klasse 36: Finanzdienstleistungen, Vermittlung von Investmentfonds, Wertpapierverwaltung, Vermögensverwaltung, Geldgeschäfte 5 ist Widerspruch eingelegt worden aus der Gemeinschaftsmarke 215 178 6 TCard 7 für 8 Klasse 9: elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 131/08
2012-03-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Backe Backe" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortfolge 2 Backe Backe 3 ist als Wortmarke für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 30, 35 und 43 angemeldet worden: 4 (Klasse 30) Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Kühleis...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 553/11
2014-08-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Tecoflon/TECNOFLON (Gemeinschaftsmarke)“ – Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...März 2006 angemeldete Wortmarke 2 Tecoflon 3 ist am 19. Juni 2006 unter der Nr. 306 26 857 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen und am 21. Juli 2006 veröffentlicht worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 518/12
2017-04-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Get in Shape" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5, 29 und 30 angemeldet worden: 4 Klasse 05: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 46/17
2012-02-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Für unsere Infrastruktur." - keine Unterscheidungskraft -
...Als sloganartige Wortfolge, an die keine strengeren Schutzvoraussetzungen zu stellen seien als an andere Wortmarken, weise die vorliegende Bestimmungsangabe "Für unsere Infrastruktur." keine ausreichende Prägnanz oder Originalität oder Interpretationsbedürftigkeit auf, die ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft bewirken könnten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 505/12
2010-06-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "firstprint" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Dezember 2007 die Wortmarke 2 firstprint 3 für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 16: Papier; Pappe (Karton); Waren aus Papier und/oder Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; 5 Klasse 35: Werbung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 69/10
2010-11-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Im Einklang" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet als Wortmarke ist die Wortfolge 2 Im Einklang 3 für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5, 30 und 32: 4 "Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; 5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 505/10
2016-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "moog TRAILERPARTS (Wort-Bild-Marke)/MOOG/MOOG (Unionswortmarke)" – Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – Prägung durch einen Markenbestandteil - klangliche Verwechslungsgefahr
...Wortmarke DE 1 118 046 5 MOOG 6 eingetragen am 18. Februar 1988 für folgende Waren: 7 „Klasse 12: Radaufhängungen, Lenkungen, Stoßdämpfer, Lenkungsdämpfer, Ladungsstabilisatoren und Teile vorgenannter Waren zur Verwendung in Fahrzeugen, Schraubenfedern für Fahrzeuge, Vorderradantriebswellen und Schutzklappen dafür“; 8 2. Wortmarke EM 001 368 802 9 MOOG 10 eingetragen am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 62/13