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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel der Balance" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2010 als Wortmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5, 30 und 32 angemeldet worden: 4 Klasse 5: 5 "Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert"; 6 Klasse 30: 7 "Tee und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/11
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Duft-Smiley/SMILEY" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und enge -ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Mai 2006 angemeldete Wortmarke 2 Duft-Smiley 3 ist am 31. August 2006 für die Waren 4 „Klasse 3: 5 Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Reinigungs-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; 6 Klasse 5: 7 sanitäre Reinigungs- und Desinfektionsmittel; Geruchsverbesserungsmittel für Toiletten (WC-Steine)" 8 in das Markenregister eingetragen und am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/11
2011-07-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Klartext-Experte" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Der Klartext-Experte 3 mit Antrag vom 16. Januar 2009 nach Hinweis vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 161/10
2019-03-21
BPatG 30. Senat
...April 2016 angemeldete Wortmarke 2 Naturell 3 soll für die Waren 4 „Klasse 02: Anstrichmittel; Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannte Waren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/17
2013-09-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ZOOM (Wort-Bild-Marke)/ZOOM" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit von Printmedien zu Papier für Kopierzwecke - keine Verwechslungsgefahr – zur Kostenentscheidung – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsprechung
...März 1999 für die Waren 5 „Papier für Schreib-, Kopier- und Bürozwecke“ 6 eingetragenen Wortmarke 2 105 590 7 ZOOM 8 Widerspruch eingelegt, der sich nur gegen die vorgenannten Waren der angegriffenen Marke richtet. 9 Die Markeninhaberin hat mit Schriftsatz vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/12
2013-09-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ENERGIEINVENTUR" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...März 2010 angemeldete Wortmarke 30 2010 019 132.5 2 ENERGIEINVENTUR 3 begehrt u. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 1/12
2014-01-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "i.demo" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2010 für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 9 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 9: Brillengläser und deren Teile; Software zum Einsatz in der Augenoptik. 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2010 045 958.1 geführte Anmeldung durch Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 528/12
2016-04-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diclo/Diclac" - zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Diclo 3 ist am 6. Januar 2011 unter der Nr. 30 2010 034 745 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für zuletzt folgende Waren der Klasse 5 eingetragen worden: 4 Arzneimittel für den augenmedizinischen Bereich. 5 Gegen die Eintragung der am 11. Februar 2011 veröffentlichten Marke hat u. a. die Widersprechende aus ihrer seit dem 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/13
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "WC-Smiley/SMILEY" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und enge -ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Mai 2006 angemeldete Wortmarke 2 WC-Smiley 3 ist am 31. August 2006 für die Waren 4 „Klasse 3: 5 Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Reinigungs-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; 6 Klasse 5: 7 sanitäre Reinigungs- und Desinfektionsmittel; Geruchsverbesserungsmittel für Toiletten (WC-Steine)" 8 in das Markenregister eingetragen und am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/11
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pur2Go/PUR 2" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – zur Kennzeichnungskraft – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteile
...Kopfbedeckungen; 3 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsaftgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; 4 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); 5 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 6 43: Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ 7 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/10
2018-06-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ÖZÜM/ÖMÜR (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität bzw. Warenähnlichkeit - unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...April 2014 angemeldete Wortmarke 30 2014 044 176 2 ÖZÜM 3 ist am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 36/17
2015-07-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "B.O.S.S. (Wort-Bild-Marke)/BOSS HOSS" – Kostenentscheidung – kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung
...Gegen die Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser 3 Klasse 35: Werbung 4 Klasse 41: Unterhaltung 5 eingetragenen Wort-/Bildmarke 30 2012 017 043 6 ist u. a. aus der auch für die Waren 7 Klasse 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser 8 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/14
2012-03-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NOTION/Lista Office MOTION (IR-Marke)" – Warenidentität - keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist die Wortmarke 2 NOTION 3 für Waren der Klasse 20 „Möbel“ in das Register eingetragen worden. 4 Widerspruch erhoben hat die Inhaberin der prioritätsälteren international registrierten Marke 965 828 „Lista Office MOTION“, die Schutz genießt für die Waren der Klasse 20 „Möbel und Möbelteile, insbesondere Büromöbel (außer Bürostühle)“. 5 Durch Beschluss vom...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/11
2011-08-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "weiss von schwarz/SCHWARZ WEISS (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Mai 2007 eingetragene Wortmarke 307 21 400 2 weiss von schwarz 3 ist Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren, für die Waren der Klasse 33 „Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Schaumweine, Weinbrände; Werbung und Marketing; kulturelle Aktivitäten" eingetragenen Wort-/Bildmarke 305 35 850 4 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 111/10
2010-07-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr – Gesetzesunkenntnis oder Rechtsirrtum stellen keine Wiedereinsetzungsgründe dar – im Falle der Erkrankung des Antragsstellers besteht das Erfordernis der Beauftragung einer dritten Person – Erfordernis der Nachholung der versäumten Handlung innerhalb der zweimonatigen Antragsfrist – Zurückweisung des Prozesskostenhilfeantrags
...Januar 1998 angemeldete Wortmarke 2 L... 3 wurde am 15. April 1998 mit der Nummer ... in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts für Waren der Klasse 9 eingetragen. Nach Ablauf der Schutzdauer wurde die Marke wegen Nichtverlängerung gemäß Verfügung vom 6. Oktober 2008 gelöscht. 4 Mit Schreiben vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/10
2012-08-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "YOGA AL MAR" – keine Unterscheidungskraft
...Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren und Dienstleistungen 2 "Bekleidungsstücke, Gymnastikbekleidung; Unter- und Oberbekleidungsstücke; Wäsche (Bekleidungsstücke); Tücher für Bekleidungszwecke; Gymnastikmatten; Turnmatten; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Buchung von Reisen; Reisebegleitung; Beförderung von Reisenden" 3 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/12
2011-02-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cone" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2010 hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes die für die Waren und Dienstleistungen 2 „Klasse 20: Möbel, 3 Klasse 42: Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Planungsdienstleistungen zur Raumgestaltung und Innenausstattung, soweit in Klasse 42 enthalten“ 4 angemeldete Wortmarke 30 2008 066 846.6 / 20 5 Cone 6 mit der Begründung zurückgewiesen, dass für das angemeldete...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/10
2012-06-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "TRUST US - Bayreuth" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Der Anmelder hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 TRUST US - Bayreuth 3 für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: 4 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Veranstaltung von Reisen; Ausbildung, sportliche und kulturelle Aktivitäten. 5 Die Markenstelle hat diese Anmeldung mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/12
2015-04-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VOLUTION SPORTS (Wort-Bild-Marke)/VOLUTION" – Zugrundelegung eines falschen Warenverzeichnisses – Verfahrensfehler – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...I. 1 Gegen die Eintragung der für Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 registrierten Wort-/Bildmarke 30 2012 015 029 2 ist aus der für die Waren der Klasse 12 „Felgen“ eingetragenen Wortmarke 306 11 868 „VOLUTION“ am 27. Juli 2012 Widerspruch erhoben worden. Der Inhaber der angegriffenen Marke hat am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 512/15
2012-09-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NatureHome" – keine Unterscheidungskraft
...frühere Eintragung der angemeldeten Marke durch das Deutsche Patent- und Markenamt sowie die Eintragung der Marke durch das Harmonisierungsamt stellten keine für die Beurteilung der an gemeldeten Marke maßgeblichen Tatsachen oder Indizien dar. 9 Dagegen wendet sich die Anmelderin mit der Beschwerde, zu deren Begründung sie auf ihr Vorbringen gegenüber der Markenstelle sowie auf die Voreintragungen der Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 47/11