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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-05-04
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Amtsermittlung im Nichtigkeitsverfahren" – Bekanntheit einer Druckschrift beim Senat – keine Einführung der Druckschrift durch Parteien - Bedeutung für die Beurteilung der Patentfähigkeit – Berücksichtigung bei der Entscheidungsfindung
...Erst mit den Ansprüchen 14 und 15 ist diese insoweit als elektrische Fahrrad-Kettenschaltvorrichtung näher spezifiziert, weil deren elektrischer Antrieb („electric drive unit“) von der dort so bezeichneten „Speicheraggregateinheit“ („power storing unit 20“) gespeist wird, die hierfür in einer Weiterbildung nach Anspruch 6 einen in der deutschen Übersetzung mit dem Ausdruck „Speicherelement 32“ bezeichneten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 60/12 (EP)
2010-05-06
BSG 13. Senat, Gesetzliche Rentenversicherung - Rentenbescheid - Vormerkungsbescheid - gesondertes Rechtsbehelfsverfahren - Rechtsschutzbedürfnis - Zulässigkeit - Ausbildungsanrechnungszeit - während einer Strafhaft ohne Freigängerstatus durchlaufene Ausbildung
...Selbst wenn hinreichende sachliche Gründe dafür bestünden, die im Rahmen von Vollzugslockerungen gestattete unbeaufsichtigte Ausübung einer Arbeit, Berufsausbildung oder beruflichen Weiterbildung auf der Grundlage eines freien Beschäftigungsverhältnisses außerhalb der Anstalt (Freigang gemäß § 11 Abs 1 Nr 1 Alt 2 iVm § 39 Abs 1 StVollzG) trotz weiterhin vollstreckter Strafhaft (ausnahmsweise) als rentenversicherungspflichtig...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 118/08 R
2013-07-11
BGH 3. Zivilsenat, Fehlerhafte Kapitalanlageberatung: Haftung einer Anlageberatungsgesellschaft für einen mit der Anlageberatung betrauten wegen Betruges vorbestraften selbstständigen Handelsvertreter
...Soweit darin neben einer Verpflichtung zur selbständigen Weiterbildung (Ziffer II des Vertrags) vereinbart ist, dass zur Ausübung anderweitiger Beratungs-, Vermittlungs- oder Verkaufstätigkeiten die schriftliche Einwilligung der Beklagten erforderlich ist (Ziffer I des Vertrags) sowie nur mit der Beklagten abgestimmte Werbemaßnahmen ergriffen und für das Angebot von Partnergesellschaften nur die neuesten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 31/12
2014-05-08
BAG 6. Senat, Berücksichtigung früherer Tätigkeit für die Stufenzuordnung nach § 18 Abs. 3 TV-BA aF
.... - Kurzarbeitergeld - Insolvenzgeld - Förderung der beruflichen Weiterbildung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - Prüfung von Abrechnungen - Betriebsnummernvergabe und -pflege - Betriebsdatenpflege Fachlich-methodische Anforderungen - Grundkenntnisse der Produkte, Programme und Verfahren im Aufgabengebiet - Grundkenntnisse der relevanten Rechtsgrundlagen im Aufgabengebiet (SGB I, III, IV, X) - Grundkenntnisse...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 578/12
2017-02-23
BSG 11. Senat, Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - sonstiger Versicherungspflichtiger - Bezug von Erwerbsminderungsrente - Begriff der Unmittelbarkeit - Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen - Monatsfrist
...Nach dieser Vorschrift besteht diese Berechtigung einerseits, wenn ein Berechtigungstatbestand nach § 28a Abs 1 SGB III (selbstständige Tätigkeit; Beschäftigung im europäischen Ausland; bis zum 31.12.2016 Pflegezeiten, deren Berücksichtigung jetzt in § 26 Abs 2b SGB III geregelt ist; seit 1.1.2017 auch Elternzeit und Weiterbildung) vorliegt und innerhalb der letzten 24 Monate eine Beschäftigung von...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 3/16 R
2015-06-23
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse - keine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung für unter 60-jährige Patienten mit Schlaganfall - keine Verwirkung durch Unterlassen
...Die Zusatz-Weiterbildung oder Schwerpunktbezeichnung Geriatrie umfasst in Ergänzung zu einer Facharztkompetenz die Vorbeugung, Erkennung, konservative und interventionelle Behandlung und Rehabilitation körperlicher und seelischer Erkrankungen im biologisch fortgeschrittenen Lebensalter mit dem Ziel der Erhaltung und Wiederherstellung größtmöglicher Selbstständigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 21/14 R
2011-06-15
BAG 4. Senat, Eingruppierung von Arbeitnehmern im Service-Center eines Zeitungsverlags - Gehaltstarifvertrag für die Angestellten im Zeitungsverlagsgewerbe in Bayern
...B (Groß- und Außenhandelskauffrau) Entgegennahme von Abonnentenanrufen 66 % Entgegennahme von Anzeigenaufträgen 33 % L E (Einzelhandelskauffrau) Entgegennahme von Abonnentenanrufen 66 % Entgegennahme von Anzeigenaufträgen 33 % M K (Bürokauffrau) Entgegennahme von Abonnentenanrufen 66 % Entgegennahme von Anzeigenaufträgen 33 % Gelegentlich Mittagsvertretung in der Schalterhalle R Ki (Bürokauffrau, Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 ABR 115/09
2014-09-16
BFH 10. Senat, Erfüllungsrückstand wegen Nachbetreuungspflichten bei einem für einen Versicherungsmakler tätigen Handelsvertreter
...gegenüber der Zentrale und den einzelnen Mitarbeitern - die Förderung von Akquisitionsmöglichkeiten (wie z.B. genereller und spezieller Adressen, soweit dies nicht durch Mitarbeiter oder die AG geschieht) - die Betreuung und Führung der Mitarbeiter, insbesondere die Einarbeitung neuer Mitarbeiter, die Vermittlung von Kontakten für neue Mitarbeiter, Führung der Mitarbeiter, insbesondere deren Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 38/13
2011-05-17
BAG 9. Senat, Kürzung des Erholungsurlaubs während der Elternzeit - § 17 des Manteltarifvertrags Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes
...Zudem eröffne diese Tarifvorschrift Kürzungsmöglichkeiten nur für die Niederkunft, bei Arbeitsunfall, Krankheit, Schulung, Weiterbildung und Urlaub....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 197/10
2012-07-04
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin nach den DWArbVtrRL
...deren Ergebnisse, führen Gespräche, unterstützen und beraten bei schulischen Aufgaben und privaten Problemen.“ 16 Davon unterscheiden sich das Berufsbild und das Ausbildungsziel von Heilerziehungspflegerinnen, wie es etwa in den nordrhein-westfälischen „Richtlinien und Lehrpläne zur Erprobung - Fachschulen des Sozialwesens - Fachrichtung Heilerziehungspflege“ (hrsg. vom Ministerium für Schule und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 694/10
2011-01-19
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Datenabschnitten mittels eines DMA-Controllers" – zum Prüfungsverfahren: Vorbringen neuer Ablehnungsgründe nach erster Anhörung - Verweigerung einer zweiten Anhörung - Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs - Entscheidung erfolgt allein Hauptantrag - Zurückstellung der Entscheidung über zugeordneten Hilfsantrag - Anmelder wird ohne triftigen Grund mit einer Vielzahl von Teilbeschlüssen überzogen und zu...
...zugehörige Konfigurationsdaten davon abhängig jedoch erst nach Erhalt eines Steuersignals zu laden (vgl. insbesondere die Merkmale (a) und (b) des Patentanspruchs 1 bzw. die entsprechenden Passagen in Patentanspruch 3). 53 Auch sonst ist nichts bekannt geworden, was den Gegenstand eines dieser Patentansprüche vorwegnähme oder nahelegen könnte. 54 Die abhängigen Ansprüche 2 und 4 beinhalten zweckmäßige Weiterbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 104/07
2011-05-19
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Für die patentgemäße Weiterbildung gibt sie jedoch keine Anregung. 58 Die Kappe 5 ist nach S. 3, Z. 18 - 25 ein Teil des Schaftes und nach S. 4, Z. 25 – 32 mit gleitenden Verbindungsmitteln an den seitlichen Schaftteilen 6A und 6B in den Schlitzen 15 befestigt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 39/07 (EU)
2017-04-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ONU" – Bezeichnung einer internationalen zwischenstattlichen Organisation – unzutreffender Eindruck einer Verbindung – keine Eintragungsfähigkeit
...Weiterbildung (vgl. Art. 27 der UN-Behindertenkonvention)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 563/14
2011-08-24
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung für einen Teilbereich - Unterstellung von anderem medizinischen Personal als von Fachärzten
...Nach der Rechtsprechung des Senats übt ein in die Entgeltgruppe II TV-Ärzte/VKA eingruppierter Facharzt seine Aufsichts- und Weisungsbefugnis gegenüber den in seinem Bereich tätigen Assistenzärzten und Ärzten in der Weiterbildung aus (BAG 7. Juli 2010 - 4 AZR 863/08 - Rn. 33, ZTR 2011, 27; 9. Dezember 2009 - 4 AZR 836/08 - Rn. 26, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 5)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 565/09
2013-05-16
BAG 4. Senat, Lehrereingruppierung - Fehlen einer besetzbaren Planstelle
.... … § 4 Die Vergütung bestimmt sich nach Nr. 5.1 des Runderlasses des Ministeriums für Schule und Weiterbildung NW vom 16.11.1981 - GABl. 1982 S. 5 - in der jeweils geltenden Fassung.“ 4 Der Kläger erhielt zuletzt ein Entgelt nach der Vergütungsgruppe Ib BAT und nach Inkrafttreten des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) im November 2006 nach der Entgeltgruppe 14 Stufe 5 TV-L...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 484/11
2018-06-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jagdmensch" – keine Unterscheidungskraft
...., https://www.chiennormandie.de/2017/09/15/ vorsicht-wild/) oder 41 • Naturheilverfahren: Leitfaden für die ärztliche Aus-, Fort- und Weiterbildung, Rainer Brenke Schattauer Verlag; Auflage: September 2007, Seite 363 („...Aus dem früheren Lauf- und Jagdmenschen ist zwar inzwischen ein Sitzmensch geworden und damit könnten wohl die Probleme mit der Schwerkraft geringer geworden sein. ......
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/16
2010-04-12
BPatG 9. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zum Betrieb eines Kraftstoffverdampfungsbrenners eines Fahrzeugheizgerätes" – zur Zulässigkeit des Einspruchs – nach Umfang und Darstellungsweise übersichtliche Druckschrift – keine eigenen Ermittlungen zur sachverständigen Deutung erforderlich – keine Erforderlichkeit der Angabe konkreter Textpassagen
...Schon aus den einleitenden Erläuterungen der Beschreibung geht klar hervor, dass mit der dort in Rede stehenden Weiterbildung ein Verfahren gefunden werden soll, das gerade bei Heizgeräten mit einem Verdampfungsbrenner anwendbar ist. Dies ergibt sich zwingend aus dem jeweiligen Hinweis auf ein Verdampfungsvlies (Spalte 1, Zeilen 34 bis 39 i. V. m....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 33/06
2011-03-14
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsverfahren – "Druckluftaufbereitungseinrichtung für Kraftfahrzeug-Druckluftanlagen" – Patentinhaberin verteidigt Patent mit Haupt- und Hilfsantrag in beschränktem Umfang – Maßgeblichkeit dieser Anträge
...Einen entsprechenden Nachweis hat auch die fachkundige Einsprechende nicht erbracht. 60 Mithin ist die Druckluftversorgungseinrichtung des geltenden Patentanspruchs 1 nach Hilfsantrag patentfähig. 61 Gleiches gilt für die in den geltenden, rückbezogenen Patentansprüchen 2 bis 9 enthaltenen Weiterbildungen dieser Druckluftversorgungseinrichtung. 62 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 307/06
2018-01-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ETAX/ETAX" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende bzw. nicht hinreichende Glaubhaftmachung – Beschwerde der Widersprechenden kann keinen Erfolg haben
...Abruf; Informationsdienste über das Internet, nämlich elektronische Übermittlung von Nachrichten, Daten, Bildern und Dokumenten; 7 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb einer Hochschule (Erziehung und Ausbildung); Durchführung von Master- und Bachelorstudiengängen; Fernkurse; Fernunterricht; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/15
2018-12-06
BSG 8. Senat
...spricht Vieles für eine an der angemessenen Schulbildung ausgerichtete Hilfe, weil der OGS ein pädagogisches Konzept zu Grunde liegt, das in der Regel von Schulleitung und Träger gemeinsam erstellt wird (§ 9 Abs 3 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.2.2005, GVBl NRW S 102; vgl zu Merkmalen und Zielen der OGS auch den Runderlass des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Schule und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 4/17 R