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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-06
BSG 8. Senat
...an der angemessenen Schulbildung ausgerichtete Hilfe, weil der OGS ein pädagogisches Konzept zugrunde liegt, das in der Regel von Schulleitung und Träger gemeinsam erstellt wird (§ 9 Abs 3 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.2.2005, Gesetz- und Verordnungsblatt NRW S 102; vgl zu Merkmalen und Zielen der OGS auch den Runderlass des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Schule und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 7/17 R
2015-07-15
BFH 2. Senat, Verfassungsmäßigkeit des HmbKTTG
...Dafür stehen insbesondere die amtlichen Formulare für die Bestätigung für eigenberufliche Tätigkeiten und für beruflich bedingte Weiterbildungen, Fortbildungen und Fachmessen sowie für die Arbeitgeberbestätigung zur Verfügung, die es auch in englischer Sprache gibt (www.hamburg.de/steuern). 44 Der Betreiber des Beherbergungsbetriebes hat zudem gemäß § 7 Satz 1 HmbKTTG den Namen und die Dauer des Aufenthalts...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 33/14
2011-12-15
BSG 10. Senat, (Vorlagebeschluss an das BVerfG - Bundeselterngeld - Verfassungsmäßigkeit des § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst d BEEG idF vom 19.8.2007 - nichtfreizügigkeitberechtigter Ausländer - Aufenthaltserlaubnis nach § 104a AufenthG 2004)
...Dabei handelt es sich um Aufenthaltserlaubnisse nach §§ 16, 17 AufenthG zum Zweck eines Studiums oder zum Zweck betrieblicher Aus- und Weiterbildung (§ 1 Abs 7 Nr 2 Buchst a BEEG) und solche nach § 18 Abs 2 AufenthG zur Ausübung einer auf einen Höchstzeitraum befristeten Beschäftigung (§ 1 Abs 7 Nr 2 Buchst b BEEG)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 15/10 R
2017-09-06
BSG 13. Senat, (Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Übergangsgeld - Höhe - fiktives Arbeitsentgelt - Bezugstätigkeit - bisherige berufliche Tätigkeit ohne Behinderung - kurzzeitig ausgeübte bzw lange zurückliegende Tätigkeit - Prägung des Lebensstandards - behinderungsbedingte Tätigkeit - Auslegung bereichsspezifischer Vorschriften im Lichte des SGB 9 - sozialgerichtliches Verfahren - Wert des Beschwerdegegenstands - keine Gegenrechnung von übergegangenen...
...An einer von der Beklagten im September 2009 bewilligten Weiterbildung zur Schutz- und Sicherheitskraft konnte der Kläger aus familiären Gründen nicht teilnehmen. 5 Nach erneuten Hüftoperationen im Mai 2009, Februar und April 2010 stellte die Orthopädin K. in einem Gutachten vom 24.11.2010 fest, dass der Kläger in seiner letzten beruflichen Tätigkeit als Parkhauswache nicht mehr einsetzbar sei, da...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 20/14 R
2017-10-11
BPatG 6. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.
...In der Weiterbildung nach dem Unteranspruch 6 ist der Grad der Stimmhaftigkeit somit die Energiedifferenz zwischen dem periodischen und dem nicht-periodischen Signalanteil (Ev-Ec) normiert auf die Gesamtenergie des Anregungssignals (Ev+Ec). Folglich bezeichnet der Faktor λ gemäß der Weiterbildung nach Unteranspruch 8 einen Grad der Stimmlosigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 10/16 (EP)
2013-08-28
BPatG 9. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Regelung einer Windenergieanlage“ - zur Auslegung der Lehre der Erfindung nach Patentanspruch 1 unter Heranziehung der Beschreibung und Zeichnungen – Patent wird widerrufen
...Juli 2013 begründet die Beschwerdeführerin ihre unveränderte Auffassung hinsichtlich der bereits im Einspruchsverfahren geltend gemachten Einwände gegen den Rechtsbestand des Patents, demnach die Lehre des angegriffenen Patents nicht ausführbar bzw. der Anspruch 1 auf eine Kombination von Merkmalen mit einer ursprünglich nicht offenbarten Weiterbildung gerichtet sei, jedenfalls der Gegenstand des auslegungsbedürftigen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 12/08
2013-12-17
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Auffälligkeit einer Krankenhausabrechnung - Anfangsverdacht - Berechtigung zur umfassenden Überprüfung - Herausgabe der Behandlungsunterlagen zum Zwecke der Abrechnungsprüfung auch bei örtlicher Unzuständigkeit des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung - keine drittschützende Wirkung der Richtlinien über die Zusammenarbeit der Krankenkassen mit dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDKRL) gegenüber Leistungserbringern
...Der Spitzenverband Bund der KKn erlässt RL über die Zusammenarbeit der KKn mit den Medizinischen Diensten, zur Sicherstellung einer einheitlichen Begutachtung sowie über Grundsätze zur Fort- und Weiterbildung (vgl § 282 Abs 2 S 3 SGB V idF durch Art 1 Nr 190 GKV-WSG)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 52/12 R
2015-01-13
BPatG 14. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Aminozucker enthaltende Zusammensetzung“ – zur Patentfähigkeit - zur Brauchbarkeit einer Erfindung – Nachweis der Wirksamkeit eines Nahrungsergänzungsmittels durch Ergebnisse einer Beobachtungsstudie
...Extrakten ausgewählt aus der Gruppe umfassend Citrusfrucht-, Buchweizen-, Rosskastanien-, Apfel- und/oder Zwiebel-Extrakt im Bereich von ≥ 5 mg bis ≤ 120 mg und Carotinoide ausgewählt aus der Gruppe umfassend Alpha-Carotin, Beta-Carotin, Lutein, Lycopin, Zeaxanthin und/oder Astaxanthin im Bereich von ≥ 0,5 mg bis ≤ 20 mg.“ 24 Wegen des Wortlauts der rückbezogenen Patentansprüche 2 bis 8, die auf Weiterbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 14 W (pat) 29/12
2017-10-17
BGH Kartellsenat, Festsetzung der Erlösobergrenzen für die zweite Regulierungsperiode Gas: Personalzusatzkosten als dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile; Kostenbelastung des Netzbetreibers aufgrund eines Personalüberleitungsvertrags - SW Kiel Netz GmbH
...tätig sind, im Einzelfall keine Rückstellungen zu bilden hat, kann deshalb nicht abgeleitet werden, dass es an einer die Anwendung von § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 ARegV rechtfertigenden Kostenbelastung fehlt. 58 h) Zu Recht hat das Beschwerdegericht entschieden, dass für die geltend gemachten Kosten für Betriebs- und Personalratstätigkeit (§ 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 10 ARegV) sowie für Berufsausbildung, Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 23/16
2018-08-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "qonsense (Wort-Bild-Marke)/conlance" – Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops und Schulungen in den Bereichen des Informationsmanagements, der Führung, der Informatik sowie der Erstellung und des Vertriebs von Informationsprodukten“ stehen jedenfalls in einem hochgradigen Ähnlichkeitsverhältnis zur Dienstleistung „Ausbildung“, da ein Kernziel der Durchführung von Seminaren etc. die Informationsvermittlung zum Zwecke der Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/15
2013-08-08
BFH 5. Senat, (Voraussetzungen einer Berufung auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL - Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG bei Subunternehmereinsatz - Personenbezogene Voraussetzungen des § 4 Nr. 16 Buchst. b UStG - Qualifikation als Diplom-Betriebswirt ist keine arztähnliche Berufsqualifikation - Grundsatz der steuerlichen Neutralität)
...Der Abschluss als Diplom-Betriebswirt und die Belegung des Wahlpflichtfaches "Sozialpsychologie" für mehr als ein Jahr während des Studiums reichten dafür ebenso wenig wie seine praktischen Erfahrungen als Lehrer und in der Weiterbildung. 8 Das FA beantragt, das Urteil des FG aufzuheben und die Klage abzuweisen. 9 Der Kläger beantragt, die Revision zurückzuweisen. 10 Er macht geltend, das FG habe den...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 8/12
2012-03-22
BPatG 9. Senat, Einspruchsverfahren – erfinderische Tätigkeit – Ausführbarkeit - widersprüchliche Argumentationslinie –
...Denn bei einer drehzahlvariablen Windenergieanlage, wie sie aus der DE 198 44 258 A1 bekannt und der streitpatentgemäßen Weiterbildung zugrunde gelegt ist, wird im Teillastbereich vom Fachmann grundsätzlich ein konstanter Blatteinstellwinkel angestrebt (vgl. DE 198 44 258 A1, Spalte 1, Zeilen 25 bis 29; Spalte 5, Zeilen 30, 31; "Lehrbuch 1" Seite 329, 3. und 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 392/06
2013-07-17
BSG 6. Senat, Nachstationäre Leistungen - Abgeltung mit Fallpauschale - kein Gegenstand der Ermächtigung eines Krankenhausarztes
...Nach § 116 SGB V iVm § 31a Abs 1 Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (hier idF des GSG vom 21.12.1992, BGBl I 2266) kann der Zulassungsausschuss mit Zustimmung des Trägers des Krankenhauses, in dem der Arzt tätig ist, einen Krankenhausarzt mit abgeschlossener Weiterbildung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung der Versicherten ermächtigen, soweit und solange deren ausreichende ärztliche...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 14/12 R
2012-11-13
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe des Übergangsgelds - Berechnungsgrundlage - Regelentgelt - Vorbezug von Krankengeld - Arbeitslosengeld und Verletztengeld - Regel- und Sonderberechnung nach SGB 9 - Leistungskontinuität - Analogie - planwidrige Regelungslücke
...Demgegenüber wird das Arbeitslosengeld als Entgeltersatzleistung bei Arbeitslosigkeit und beruflicher Weiterbildung erbracht (§ 3 Abs 4 Nr 1, § 136 Abs 1 SGB III; § 3 Abs 1 Nr 8, § 117 Abs 1 SGB III aF). 28 Auch unterscheiden sich die in § 49 SGB IX genannten Sozialleistungen auf der einen und das Arbeitslosengeld auf der anderen Seite in der Bemessung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 26/11 R
2010-04-13
BPatG 8. Senat, Patenteinspruchsverfahren - "Verfahren zur Sanierung von PVC Bauteilen, insbesondere Fenster- oder Türprofilen" – Einsprechende nicht explizit genannt - Identität anhand amtlich verfügbarer Unterlagen eindeutig bestimmbar – Einspruch stützt sich zur Substantiierung auf allgemeines Fachwissen – Durchführung eines expliziten Vergleichs der Merkmale eines erteilten Patentanspruchs mit diesem Fachwissen - Zulässigkeit des Einspruchs
...Das strittige Verfahren wurde durch den Zeugen selbst nie angewandt, grundsätzlich wurde im Unternehmen davon eher abgeraten und ein konkret geschildeter Reparaturauftrag konnte zudem durch den Zeugen Behnke nicht beschrieben werden. 65 Als zweiter Zeuge ist Herr H… befragt worden, der seit 1990 bei der Firma S… GmbH als Abteilungsleiter für Aus- und Weiterbildung beschäftigt ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 8 W (pat) 325/06
2012-10-23
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtbare dienstliche Maßnahme; ärztliche Begutachtung der Borddienstverwendungsfähigkeit; militärärztliche Ausnahmegenehmigung
...Ein solcher Fall liegt hier jedoch nicht vor. 33 "Der Dienst in der Deutschen Marine ist", wie es in der einleitenden Bestimmung der ZDv 46/7 (Nr. 101 Abs. 1) heißt, "geprägt vom Einsatz an Bord seegehender Einheiten, unterbrochen von Verwendungen an Land zur Aus-, Fort- und Weiterbildung bzw. im Rahmen des Verwendungsaufbaus"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 59/11
2016-10-11
BVerwG 2. Senat, Neuregelung der Einstellungshöchstaltersgrenze für Beamte in Nordrhein-Westfalen verfassungsgemäß
...Dezember 2015 hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Beklagten mit Erlass vom 4. Januar 2016 (211-1.12.03.03-130435) sein Ermessen in allgemeiner Weise dahingehend ausgeübt, dass bezüglich Bewerbern, die zum Antragszeitpunkt das 42....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 11/15
2010-08-31
BGH 10. Zivilsenat, Patentfähigkeit: Erfinderische Tätigkeit bei einer Weiterentwicklung des Stands der Technik - Gleitlagerüberwachung
...Gegen diese Beurteilung wendet sich die Beklagte im Ergebnis ohne Erfolg. 19 a) Patentanspruch 1 kann nicht als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend gelten, weil sein Gegenstand in der Gesamtschau aller Merkmale durch die Merkmalsgruppe 2 und das Merkmal 3 nicht in einer die Erteilung von Patentschutz rechtfertigenden Weise zur Weiterbildung des Stands der Technik beigetragen hat. 20 aa) Dass...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 73/08
2011-11-03
BSG 3. Senat
...Zur Ausführung dieser Verordnungsermächtigung hat das zuständige Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen die Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO) vom 16.4.2005 (GV NRW 2005, 420) erlassen, die ebenfalls am 1.8.2005 in Kraft getreten ist (§ 21 Abs 1 SchfkVO)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 5/11 R
2011-06-01
BAG 7. Senat, Versetzung zum Stellenpool - Zuordnung zum Personalüberhang - Mitwirkung der Personalvertretung
...Von annähernd gleicher Eignung geht die Vorschrift auch dann aus, wenn die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen im Rahmen einer zumutbaren Weiterbildung oder Fortbildung oder im Rahmen einer sechsmonatigen Einarbeitungszeit erworben werden können....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 117/10