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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-04-26
BAG 8. Senat
...Neben der punktuellen Abarbeitung einzelner Aufgaben werden die betreffenden Mitarbeiter im Rahmen eines Weiterbildungs- und Schulungskonzeptes für den internen, wie externen Arbeitsmarkt weitergebildet. ...“ 5 Am 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 82/17
2018-04-26
BAG 8. Senat
...Neben der punktuellen Abarbeitung einzelner Aufgaben werden die betreffenden Mitarbeiter im Rahmen eines Weiterbildungs- und Schulungskonzeptes für den internen, wie externen Arbeitsmarkt weitergebildet. ...“ 5 Am 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 513/17
2017-01-17
BPatG 4. Senat
...Flüssigkeiten verbessert, und bei dem die Befestigung der Kappe verbessert ist.“ 105 Trotz der differierenden bzw. sich nur ergänzenden Teilaufgaben sieht der Senat diese nicht losgelöst voneinander, sondern insofern im Zusammenhang, als der Fachmann als Ausgangspunkt für seine Problemlösung für beide Teilprobleme einen konkreten Stand der Technik als „Sprungbrett“ auswählte, der insbesondere die Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 24/15 (EP)
2018-06-07
BAG 8. Senat
...Neben der punktuellen Abarbeitung einzelner Aufgaben werden die betreffenden Mitarbeiter im Rahmen eines Weiterbildungs- und Schulungskonzeptes für den internen, wie externen Arbeitsmarkt weitergebildet. ...“ 5 Am 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 573/16
2012-03-19
BPatG 9. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – Berichtigungsbeschluss – "Vorrichtung zur Pulsationsverminderung an einer hydrostatischen Verdrängereinheit" – zur Ergänzung unvollständiger Erteilungsunterlagen in einem Beschlusstenor
...insgesamt in Betracht gezogene Stand der Technik - in welcher Art Zusammenschau auch immer - dem Fachmann eine Vorrichtung zur Pulsationsverminderung an einer hydrostatischen Verdrängereinheit mit den Merkmalen des geltenden Patentanspruchs 1 nicht hat nahelegen können. 102 Die Vorrichtung zur Pulsationsverminderung gemäß geltendem Patentanspruch 1 ist daher patentfähig. 103 Mit ihr sind es die konkreten Weiterbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 36/06
2012-03-22
BPatG 8. Senat, Einspruchsverfahren – Anhörung im Prüfungsverfahren – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr -
...Zusammen mit dem Patentanspruch 1 sind auch die auf vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des Verfahrens gerichteten Ansprüche 2 und 3 gewährbar. 59 6. Der Senat sieht davon ab, die von der Anmelderin angeregte Rückzahlung der Beschwerdegebühr nach § 80 Abs. 3 PatG anzuordnen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 8 W (pat) 4/11
2010-05-19
BPatG 7. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Brennkraftmaschine" – Fachmann muss schon zum Nachvollziehen der technischen Lehre hoch qualifiziert sein - nicht jede Maßnahme, die ein Fachmann aufgrund seines Fachwissens ohne erfinderisches Zutun ausführt, bedarf eines druckschriftlichen Nachweises
...Die rückbezogenen Ansprüche fallen mit dem geltenden Anspruch 1, da sie nur Weiterbildungen seines Gegenstandes ohne eigenen erfinderischen Gehalt kennzeichnen, der auch nicht geltend gemacht worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 W (pat) 4/06
2010-10-04
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsverfahren - "Halteelement" – Unzulässigkeit von Anträgen mit Patentansprüchen, die nicht der Verteidigung, sondern der Gestaltung des Patents dienen
...Mit dem Gegenstand nach Patentanspruch 1 des Hilfsantrags 1 sind auch die Weiterbildungen nach den Unteransprüchen 2 bis 10 patentfähig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 356/05
2017-06-29
BAG 6. Senat
...Dezember 2005 sowie der von dem Kläger absolvierten Weiterbildung in mehreren psychiatrischen Bereichen, ua. zum Heilpraktiker und Psychologen, folge, dass die Beklagte nicht damit gehört werden könne, dass der Kläger nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse eines fachweitergebildeten Krankenpflegers in der Psychiatrie verfüge. Wäre er bereits zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 811/15
2012-05-15
BGH 6. Zivilsenat, Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb: Interessenabwägung zum Anspruch eines freien Sporttrainers und ehemaligen Mitarbeiters des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit auf Duldung seiner Tätigkeit als Eiskunstlauftrainer von Soldaten der Sportfördergruppe der Bundeswehr durch die Bundesrepublik Deutschland
...Er beanstandet lediglich, dass die Beklagte eine Tätigkeit verhindert, bezüglich der die von der Beklagten herangezogenen dienstrechtlichen Gesichtspunkte weitgehend zurücktreten, weil es nicht um die militärische Aus- und Weiterbildung, sondern um das "sportliche Training/Wettkampf" der Sportsoldaten geht, für das die Bundestrainer oder die von den Spitzenverbänden beauftragten Trainer verantwortlich...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 117/11
2012-10-16
BAG 9. Senat, Reisekostenerstattungsanspruch einer Lehrerin für eine Klassenfahrt trotz Unterschrift unter den im Dienstreiseantrag vorformulierten Verzicht
...Den Dienstreisenden dürfen keine Nachteile entstehen, wenn sie von der Möglichkeit des Verzichts keinen Gebrauch machen.“ 5 In den Richtlinien für Schulwanderungen und Schulfahrten (RdErl. des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 19. März 1997 in der Fassung des RdErl. vom 20. Juli 2004, BASS 2008/2009 14 - 12 Nr. 2; Wanderrichtlinien, im Folgenden: WRL) heißt es ua.: „1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 183/11
2017-01-12
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftung: Teilnahme eines Notarztes am Rettungsdienst in Thüringen; Passivlegitimation der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen
...Vielmehr liegt, wie es in der Begründung des Gesetzentwurfs zu § 13 im Zusammenhang mit der Weiterbildung der Notärzte heißt (aaO S. 40), dieser Bereich "aufgrund der geänderten Regelung zum Sicherstellungsauftrag … nunmehr in der originären Verantwortung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 312/16
2011-06-15
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung für einen Teilbereich der Klinik
...Dabei genügt es nicht, dass in dem Teilbereich Ärzte der Entgeltgruppe I (Assistenzärzte und Ärzte in Weiterbildung) tätig sind; es muss in aller Regel auch mindestens ein Facharzt der Entgeltgruppe II unterstellt sein....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 782/09
2011-02-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "quadromedica …die Heilpraktikerschule" (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (Tempelabbildung) - weder klangliche noch schriftbildliche noch gedankliche Verwechslungsgefahr -
...in Originalgröße in neuem Fenster öffnen , 8 eingetragen für die Waren und Dienstleistungen der 9 Klasse 5: Pharmazeutische und veterinär-medizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, 10 Klasse 41: Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Fernkurse, Musikunterricht, insbesondere zur Therapie, Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen, Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 254/09
2010-04-27
BGH 10. Zivilsenat, Europäisches Patentrecht: Patentfähigkeit der Auswahl eines modifizierten Materials für ein als solches bekanntes einfach strukturiertes Werkzeug - Fugenglätter
...hinsichtlich seiner Abmessung und des Verhältnisses der einzelnen Bestandteile zueinander so ausgelegt werden musste, dass die Abtragungsfunktion des Randes bei hinreichender Flexibilität der Platte gewahrt ist, lag vielmehr nahe. 26 d) Der damit verbundenen Verneinung einer erfinderischen Tätigkeit steht nicht entgegen, dass der Fachmann im Stand der Technik keine unmittelbare Anregung zur materialmäßigen Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 79/09
2018-05-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Generation Töchter" – keine Unterscheidungskraft
...Unternehmensnachfolge; 6 Klasse 36: Unabhängige Beratung in Bezug auf Gesellschaftsstruktur in finanzieller Hinsicht; Beratung in Bezug auf Unternehmensnachfolge in finanzieller Hinsicht; unabhängige Beratung in Bezug auf Finanzplanung; Finanzanalysen und -beratung; Beratung über Unternehmensfinanzierungen; Beratung hinsichtlich der Unternehmensfinanzen; 7 Klasse 41: Ausbildungsdienstleistungen; Coaching; Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/16
2017-02-23
BSG 11. Senat
...Nach dieser Vorschrift besteht diese Berechtigung einerseits, wenn ein Berechtigungstatbestand nach § 28a Abs 1 SGB III (selbstständige Tätigkeit; Beschäftigung im europäischen Ausland; bis zum 31.12.2016 Pflegezeiten, deren Berücksichtigung jetzt in § 26 Abs 2b SGB III geregelt ist; seit 1.1.2017 auch Elternzeit und Weiterbildung) vorliegt und innerhalb der letzten 24 Monate eine Beschäftigung von...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 4/16 R
2010-11-24
BSG 11. Senat, Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung überlassenen Tagesgeldkonto - Untersuchungsgrundsatz - Beweiswürdigung - Vollbeweis - objektive Beweislast
...Insoweit kommt es nicht darauf an, ob die Bewilligung des Uhg nach Maßgabe der §§ 153 ff SGB III idF des Ersten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2002 (BGBl I 4607) überhaupt von einer Bedürftigkeitsprüfung abhängig war (vgl § 158 Abs 1 Satz 2 SGB III) oder nach Wiederaufnahme der Umschulung zum 1.9.2003 wegen der Klammerwirkung der zum 21.7.2003 abgebrochenen Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 35/09 R
2015-01-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pferde – die Delphine des Nordens" – keine Unterscheidungskraft
...Hippotherapeut ist kein staatlich anerkannter Ausbildungsberuf, sondern wird als Weiterbildung im Bereich therapeutisches Reiten angeboten. Es gibt aber eine Vielzahl von Ausbildungsangeboten, wie die Recherche des Senats ergeben hat. Daneben existieren weitere Ausbildungsangebote für das heilpädagogische Reiten und die Ergotherapie mit Pferden. Die Pferde, sog....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/13
2013-06-12
BVerwG 9. Senat, Befreiung von der Umsatzsteuer; Bescheinigung für Berufswahlvorbereitung; Potentialcheck zur beruflichen Orientierung von Schülern
...Die Veranstaltungen der Berufsorientierung in der Schule sind demgemäß Bestandteil des Schulunterrichts; die Schule ermöglicht die Durchführung von Gruppenveranstaltungen, individuellen Beratungsgesprächen sowie Eignungsuntersuchungen auch während der Unterrichtszeit im Einvernehmen mit der Schule (Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 6. November 2007 - ABl. NRW. 12/07)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 4/12