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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-06-11
BAG 9. Senat, Konkurrentenklage - Passivlegitimation einer Kunsthochschule
...Zu diesen Aufgaben gehört die Pflege der Künste insbesondere auf den Gebieten der bildenden Kunst, der Musik, der darstellenden und der medialen Künste durch Lehre und Studium, Kunstausübung und künstlerische Entwicklungsvorhaben sowie Weiterbildung (§ 3 Abs. 1 Satz 1 KunstHG)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 668/11
2018-08-08
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung - Bescheid - Erteilung einer qualifikationsbezogenen Genehmigung zur Erbringung bestimmter Leistungen
...Derartige Abrechnungsausschlüsse erfassen zwangsläufig auch Leistungen, die Inhalt der Weiterbildung für ein bestimmtes Gebiet sind oder sein können....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 47/17 R
2011-12-06
BPatG 17. Senat
...Sie genügt, um im gegebenen Zusammenhang das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit zu begründen. 59 3.3.3 Die Unteransprüche 2, 3 und 4 betreffen nicht selbstverständliche Weiterbildungen und sind in Verbindung mit Anspruch 1 ebenfalls gewährbar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 33/08
2013-06-12
BVerwG 9. Senat
...Die Veranstaltungen der Berufsorientierung in der Schule sind demgemäß Bestandteil des Schulunterrichts; die Schule ermöglicht die Durchführung von Gruppenveranstaltungen, individuellen Beratungsgesprächen sowie Eignungsuntersuchungen auch während der Unterrichtszeit im Einvernehmen mit der Schule (Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 6. November 2007 - ABl. NRW. 12/07)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 5/12
2017-06-29
BAG 6. Senat
...Dezember 2005 sowie der von der Klägerin absolvierten Weiterbildung in mehreren psychiatrischen Bereichen, die zur Diplomvorprüfung im Fach Psychologie geführt habe, folge, dass die Beklagte nicht damit gehört werden könne, dass die Klägerin nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse einer fachweitergebildeten Krankenschwester in der Psychiatrie verfüge. 9 Die Klägerin hat zuletzt - soweit für die...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 786/15
2017-10-11
BFH 9. Senat, (Änderungsmöglichkeit des bestandskräftigen Einkommensteuerbescheides als Voraussetzung für den erstmaligen Erlass eines Verlustfeststellungsbescheides - Unterlassener Antrag auf Verlustfeststellung - Verfassungsmäßigkeit von § 52 Abs. 25 Satz 5 EStG i.d.F. des JStG 2010)
...Mai 2006 eine Einkommensteuererklärung ein, in der er neben geringen positiven Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von 2.712 € bei den Sonderausgaben unter der Bezeichnung "Aus-/ Weiterbildung im nicht ausgeübten Beruf" auch weitere Kosten der Ausbildung zum Verkehrsflugzeugführer in Höhe von 16.408 € erklärte. Das FA setzte daraufhin mit Bescheid vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 15/17
2010-10-07
BFH 5. Senat, (Verpflegung bei Seminaren grundsätzlich nicht steuerfrei - richtlinienkonforme Auslegung von § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG - Aufteilung eines einheitlichen Entgelts für steuerfreie als auch steuerpflichtige Leistungen)
...Nach seiner Satzung fördert er die Aus- und Weiterbildung der selbständigen Unternehmer, des Unternehmernachwuchses und der Mitarbeiter. 2 Der Kläger veranstaltete Tagesseminare in Hotels zu unternehmerbezogenen Themen wie z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 12/10
2013-05-28
BAG 3. Senat, Rückzahlung von Fortbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Inhaltskontrolle - ungerechtfertigte Bereicherung
...Hätte der Arbeitnehmer die in seine Aus- und Weiterbildung investierten Betriebsausgaben auch dann zu erstatten, wenn die Gründe für die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausschließlich dem Verantwortungs- und Risikobereich des Arbeitgebers zuzurechnen sind, würde er mit den Kosten einer fehlgeschlagenen Investition des Arbeitgebers belastet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 103/12
2015-04-15
BFH 5. Senat, Kindergeld: Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung bei mehraktiger Ausbildung
...Vielmehr muss im Streitzeitraum --wie im Streitfall-- erkennbar sein, dass die angestrebte Weiterbildung --auch als Zwischenschritt-- zu diesem Ziel führen kann. 24 bb) Entgegen der Auffassung des FG ist die weiterführende Ausbildungsmaßnahme des C ab August 2012 Bestandteil eines einheitlichen Ausbildungsgangs....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 27/14
2017-06-29
BAG 6. Senat
...Dezember 2005 sowie der von der Klägerin absolvierten Weiterbildung in mehreren psychiatrischen Bereichen, folge, dass die Beklagte nicht damit gehört werden könne, dass die Klägerin nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse einer fachweitergebildeten Krankenschwester in der Psychiatrie verfüge. 9 Die Klägerin hat zuletzt - soweit für die Revision von Belang - beantragt 1. festzustellen, dass die...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 787/15
2012-02-14
BVerfG 2. Senat, Verfassungswidrigkeit der Besoldung von Professoren (Besoldungsgruppe W 2) in Hessen - Einführung einer Leistungskomponente für Professorenbesoldung nur bei wissenschaftsadäquater Ausgestaltung (Zugänglichkeit und hinreichende Verstetigung) - partielle Unvereinbarkeit mit Grundsatz der amtsangemessenen Alimentation (Art 33 Abs 5 GG) - Frist zur Neuregelung bis spätestens 01.01.2013 - allgemeine rückwirkende Neuregelung jedoch nicht geboten - abweichende Meinung: Unzureichende Berücksichtigung...
...Zuschüsse anlässlich von Berufungs- und Bleibeverhandlungen; Einrichtung zweier gemeinsamer Ämter an Fachhochschule und Universität mit der Möglichkeit der besoldungssystematischen Gleichstellung der Fachhochschulen mit den Universitäten; Vergabe variabler Leistungsbezüge anlässlich von Berufungs- und Bleibeverhandlungen, für die besondere individuelle Leistung in den Bereichen Forschung, Lehre, Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 4/10
2010-11-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Beratung über die Gestaltung von Geschäftsbauten und Läden; Schaufensterdekoration; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken oder zu Werbezwecken; Durchführung des geschäftlichen Rechnungswesens; Öffentlichkeitsarbeit; Erstellung von Lohn- und Gehaltsabrechnungen; Beratung in Finanzfragen; Transport von Waren des täglichen Bedarfs; Verpackung und Lagerung von Waren; Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/10
2010-10-12
BAG 9. Senat, Konkurrentenklage - kirchliche Hochschule - Bewerbungsverfahrensanspruch
...Artikel 2 Auftrag (1) Alle Arbeit der Fachhochschule soll sich am Evangelium ausrichten. (2) Die Fachhochschule vermittelt durch anwendungsbezogene Forschung und Lehre eine auf wissenschaftlicher Grundlage beruhende fachliche Bildung, die zur Anwendung wissenschaftlicher Methoden und Erkenntnisse im Beruf befähigt. (3) Die Fachhochschule wirkt an der Fort- und Weiterbildung mit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 554/09
2010-11-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Beratung über die Gestaltung von Geschäftsbauten und Läden; Schaufensterdekoration; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken oder zu Werbezwecken; Durchführung des geschäftlichen Rechnungswesens; Öffentlichkeitsarbeit; Erstellung von Lohn- und Gehaltsabrechnungen; Beratung in Finanzfragen; Transport von Waren des täglichen Bedarfs; Verpackung und Lagerung von Waren; Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 99/10
2017-04-26
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Drehmomentübertragungseinrichtung" – das Einspruchsverfahren dient der Prüfung der Widerrufsgründe – keine generelle Überarbeitung bzw. Gestaltung eines Patents
...Dies gilt ebenso für die Weiterbildungen nach den darauf rückbezogenen Patentansprüchen 2 bis 9. 57 8.1 Zur Erleichterung von Bezugnahmen sind die Merkmale des Patentanspruchs 1 gemäß Hilfsantrag 1 nachstehend in Form einer Merkmalsgliederung wiedergegeben. 58 Oa Drehmomentübertragungseinrichtung mit einem im Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs zur Drehmomentübertragung zwischen einer Antriebseinheit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 3/14
2017-08-30
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Revier IP“ – Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis
...Fristenüberwachung für Dritte; Überwachung von Anmeldeaktivitäten von Wettbewerbern für Dritte; Überwachung und Abwicklung der Gebührenzahlung bei gewerblichen Schutzrechten für Dritte; Personalberatung; Personalvermittlung; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen; 8 Klasse 41: 9 Ausbildung, Fortbildung, Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/16
2014-07-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "glucowatch" – Freihaltungsbedürfnis
...Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware zum Erstellen, Herstellen, Konvertieren, Aufzeichnen, Registrieren, Archivieren, Drucken, Anzeigen, Betrachten, Veröffentlichen, Übertragen, Codieren, Verwalten, Setzen und Verteilen von Dokumenten; Computersoftwareprogramme zur Verwendung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 56/12
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Innenweltreisen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Werbezwecke über die Technik des Synergetischen Innenweltsurfens und ihre wissenschaftlichen Erkenntnisse im Bereich der Selbsterfahrung in der Innenwelt, die eine Auslösung von Selbstorganisationsprozessen in den neuronalen Informationsstrukturen bewirkt. 4 Klasse 41: Auskünfte über die Erziehung und Ausbildung zum/zur Synergetik-Therapeuten/in (Synergetik Profiler/in), Auskünfte über Fort- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/10
2017-08-01
BSG 13. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verkennung des Streitgegenstands
...W. habe keinen Aufschluss im Hinblick auf die Frage geboten, ob er aufgrund der Verfügbarkeit schulischer Wissensreserven in Rechtschreibung/Zeichensetzung im Stande sei, die beantragte Weiterbildung erfolgreich zu absolvieren. Ferner hätte es Angaben zu der Art der Beweisaufnahme, der Person des Sachverständigen, dem Beweisthema und dem zu erwartenden Ergebnis der Beweisaufnahme bedurft....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 214/16 B
2014-07-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diakonie-Pflege Wedding gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Weiterleitung von Spenden, Sammlung, Verwaltung, Verteilung von Spendengeldern, Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke sowie gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke, Katastrophenvorsorge und -vorbeugung, Abstimmung von Programmen und Projekten der Diakonie Katastrophenhilfe mit anderen Stellen in einzelnen Ländern und/oder international; Erziehungs- und Jugendarbeit; Ausbildung, Fort- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/14