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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-06-29
BAG 6. Senat
...Dezember 2005 sowie der von der Klägerin absolvierten Weiterbildung in mehreren psychiatrischen Bereichen folge, dass die Beklagte nicht damit gehört werden könne, dass die Klägerin nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse einer fachweitergebildeten Krankenschwester in der Psychiatrie verfüge. Wäre sie zum 1. Juli 2007 in die Entgeltgruppe 8 AVR-DW EKD aF übergeleitet worden, wäre sie zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 793/15
2011-05-10
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MED in Germany/mediG med in Germany (Wort-Bild-Marke)/med. in germany (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Reparatur und Instandhaltung von gesundheitstechnischen Geräten, mechanischen Geräten oder Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Fernkurse; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/09
2017-06-29
BAG 6. Senat
...Dezember 2005 sowie der Weiterbildung der Klägerin in mehreren psychiatrischen Bereichen und dem Zwischenzeugnis vom 23. Mai 2007 folge, dass die Beklagte nicht damit gehört werden könne, dass die Klägerin nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse einer fachweitergebildeten Krankenschwester in der Psychiatrie verfüge. Wäre sie zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 791/15
2010-07-13
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Anzeigevorrichtung und Historie-Sammelsystem für Spritzgussmaschinen" - zur Patentfähigkeit - keine Erfindung auf technischem Gebiet - mangelnde erfinderische Tätigkeit
...Da es keine Anregungen gegeben habe, eine Weiterbildung in der beanspruchten Richtung vorzunehmen, liege eine erfinderische Tätigkeit vor....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 72/06
2017-03-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Evangelische Kirchenbank" – Unterscheidungskraft
...In Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 41 sind Banken mit eigenen Einrichtungen für Aus- und Weiterbildung, aber auch als Sponsoren und Veranstalter von kulturellen Veranstaltungen wie Vernissagen oder Konzerten tätig. Nur im Bereich der Erziehung treten Banken nicht in dieser Art und Weise in Erscheinung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 13/15
2016-06-23
BVerwG 2. Senat, Verlust der Dienstbezüge eines Lehrers bei unerlaubtem Fernbleiben vom Dienst auch in den Schulferien
...u.a. die beamtenrechtlichen Pflichten eines Lehrers konkretisiert werden (vgl. auch § 1 ADO NW). 22 Da der Erholungsurlaub höchstens 30 Tage beträgt (§ 5 Abs. 2 EUV NW und § 18 Abs. 2 FrUrlV NRW), die Schulferien im gesamten Kalenderjahr aber in der Regel 12 bis 13 Wochen (= 60 bis 65 Werktage) betragen, ist weiter geregelt, dass Ferienzeiten, die über den Urlaubsanspruch hinausgehen, der Fort- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 24/14
2012-10-26
BAG 10. Senat, Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten bei Bestellung eines Arbeitnehmers zum GmbH-Geschäftsführer aufgrund formloser Abrede auf Basis des ursprünglichen Arbeitsverhältnisses
...Information, Weiterbildung, Tätigkeitswechsel … Mit dem Ziel, unseren Führungskräften Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten und Führungsstellen bevorzugt aus den eigenen Reihen zu besetzen, wollen wir unsere Führungskräfte vielseitig einsetzen können. Auch aus anderem Anlass kann die Übertragung einer neuen Aufgabe für Sie notwendig werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZB 55/12
2017-03-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Evangelische Bank Deutschlands" – Unterscheidungskraft
...B. im Onlinebanking). 28 In Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 41 sind Banken mit eigenen Einrichtungen für Aus- und Weiterbildung, aber auch als Sponsoren und Veranstalter von kulturellen Veranstaltungen wie Vernissagen oder Konzerten tätig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 120/14
2016-12-14
BVerwG 6. Senat, Zugang zu einem postgradualen Masterstudiengang
...Masterstudiengänge dienen dem Erwerb weiterer wissenschaftlicher und beruflicher Qualifikationen, insbesondere der Heranbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses, und der beruflichen Weiterbildung (Art. 56 Abs. 3 Satz 2, Art. 57 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BayHSchG)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 19/15
2010-05-05
BAG 7. Senat, Leitender Angestellter - Chefarzt - Einfluss auf die Unternehmensführung
...Auf Verlangen des Dienstgebers hat der Dienstnehmer seine eigene Weiterbildung nachzuweisen. 2) Die Dienstaufsicht über den Dienstnehmer hat im Allgemeinen der Dienstgeber. Im Speziellen ist der Dienstnehmer in ärztlichen Angelegenheiten dem Ärztlichen Direktor, in Verwaltungsangelegenheiten der Verwaltungsleitung unterstellt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 97/08
2017-03-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Evangelische Bank" – Unterscheidungskraft
...In Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 41 sind Banken mit eigenen Einrichtungen für Aus- und Weiterbildung, aber auch als Sponsoren und Veranstalter von kulturellen Veranstaltungen wie Vernissagen oder Konzerten tätig. Nur im Bereich der Erziehung treten Banken nicht in dieser Art und Weise in Erscheinung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 12/15
2017-06-29
BAG 6. Senat
...Dezember 2005 sowie der Weiterbildung der Klägerin in mehreren psychiatrischen Bereichen folge, dass die Beklagte nicht damit gehört werden könne, dass die Klägerin nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse einer fachweitergebildeten Krankenschwester in der Psychiatrie verfüge....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 789/15
2014-07-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diakonie-Pflege Reinickendarf gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Weiterleitung von Spenden, Sammlung, Verwaltung, Verteilung von Spendengeldern, Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke sowie gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke, Katastrophenvorsorge und -vorbeugung, Abstimmung von Programmen und Projekten der Diakonie Katastrophenhilfe mit anderen Stellen in einzelnen Ländern und/oder international; Erziehungs- und Jugendarbeit; Ausbildung, Fort- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 505/13
2018-04-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mindventure (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Die Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Psychologie, der Persönlichkeitsentwicklung und der Karriereberatung seien Thema von Unternehmen, die sich auf die Psyche, den Geist, den Verstand, das Gemüt spezialisiert hätten. Diese Unternehmen würden darüber hinaus auch die mit der Schutzerstreckung beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 44 anbieten, wie z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/18
2017-06-29
BAG 6. Senat
...Dezember 2005 sowie der von dem Kläger absolvierten Weiterbildung in mehreren psychiatrischen Bereichen folge, dass die Beklagte nicht damit gehört werden könne, dass der Kläger nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse eines fachweitergebildeten Krankenpflegers in der Psychiatrie verfüge. Wäre er bereits zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 790/15
2011-11-16
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung der medizinischen Verantwortung
...Der Kläger hat weder dargetan, dass er eine Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung nach der Weiterbildungsordnung erfolgreich abgeschlossen hat, noch ist ersichtlich, dass der beklagte Freistaat für seine Tätigkeit in der Glaukomabteilung eine solche Weiterbildung gefordert hat. 30 IV. Die Kosten der erfolglosen Revision hat nach § 97 Abs. 1 ZPO der Kläger zu tragen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 653/09
2017-06-29
BAG 6. Senat
...Dezember 2005 sowie der von dem Kläger absolvierten Weiterbildung in mehreren psychiatrischen Bereichen und dem Zwischenzeugnis vom 2. Februar 2011 folge, dass die Beklagte nicht damit gehört werden könne, dass der Kläger nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse eines fachweitergebildeten Krankenpflegers in der Psychiatrie verfüge. Wäre er bereits zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 792/15
2013-03-20
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtswahrnehmung: Billigkeitskontrolle für die Festsetzungen in einem Gesamtvertrag über die Abgeltung von Ansprüchen für das Öffentlich-Zugänglichmachen von Werken für Zwecke des Unterrichts und der Forschung an Hochschulen - Gesamtvertrag Hochschul-Intranet
...Vergütung für das Einstellen von Texten ins Intranet von Hochschulen regeln soll, haben die Parteien sich bislang nicht einigen können. 3 Gemäß § 52a Abs. 1 UrhG ist es zulässig, veröffentlichte kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen, Hochschulen, nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 84/11
2018-04-26
BAG 8. Senat
...Neben der punktuellen Abarbeitung einzelner Aufgaben werden die betreffenden Mitarbeiter im Rahmen eines Weiterbildungs- und Schulungskonzeptes für den internen, wie externen Arbeitsmarkt weitergebildet. ...“ 5 Am 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 83/17
2018-06-07
BAG 8. Senat
...Neben der punktuellen Abarbeitung einzelner Aufgaben werden die betreffenden Mitarbeiter im Rahmen eines Weiterbildungs- und Schulungskonzeptes für den internen, wie externen Arbeitsmarkt weitergebildet. ...“ 5 Am 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 574/16