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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-12-09
BAG 7. Senat, Befristung nach dem WissZeitVG - Verlängerung
...In § 1 Abs. 2 dieses Vertrags heißt es, die Beschäftigung diene auch ihrer Weiterbildung als wissenschaftlicher Nachwuchs oder ihrer beruflichen Aus-, Fort- oder Weiterbildung (§ 57b Abs. 2 Nr. 1 HRG), insbesondere der Vorbereitung einer Promotion. Die Klägerin wurde am 17. August 2004 promoviert. 4 Mit Vertrag vom 23./27. August 2004 wurde das Arbeitsverhältnis für die Zeit vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 117/14
2013-07-10
BAG 7. Senat, Vertretungsbefristung - "Abordnungsvertretung"
...Dezember 2009 Ausgabeermächtigungen im Rahmen des Programms WeGebAU (Weiterbildung Geringqualifizierter und beschäftigter Älterer in Unternehmen) zur Verfügung. Damit wurden Stellen für sogenannte Weiterbildungsberater finanziert. Die Tätigkeit sollte ab Mitte 2008 ausgewählten Arbeitsvermittlern übertragen werden. Die Agentur für Arbeit B setzte die Angestellte Dr. M in dieser Funktion ein....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 761/11
2012-03-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Dermatologikum" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2007 für die Waren und Dienstleistungen 2 "Klasse 3: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Toilettenpräparate (soweit in Klasse 3 enthalten), Haarwässer, Haarpflegemittel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Zahnputzmittel 3 Klasse 36: finanzielle Förderung von Hautforschungsprojekten 4 Klasse 41: Aus- und Weiterbildung im Bereich der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 61/09
2017-06-29
BAG 6. Senat
...Dezember 2005 sowie der Weiterbildung der Klägerin in mehreren psychiatrischen Bereichen folge, dass die Beklagte nicht damit gehört werden könne, dass die Klägerin vor dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 812/15
2011-09-27
BVerwG 2. Senat, Umsetzung; Ausschreibung des Dienstpostens; Bewerberauswahl nach Leistungskriterien
...Die 1969 geborene Antragstellerin war nacheinander Sachbearbeiterin im Bereich Vergabewesen (1992/93), im Bereich Personalmanagement mit Zuständigkeiten für Aus- und Weiterbildung (bis April 2001), im Bereich Qualitätsmanagement und Controlling (bis März 2006) und im Bereich Personal/Haushalt. Von Februar 2010 bis März 2011 war sie in Elternzeit....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 VR 3/11
2017-03-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EBD Evangelische Bank Deutschlands" – Unterscheidungskraft
...In Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 41 sind Banken mit eigenen Einrichtungen für Aus- und Weiterbildung, aber auch als Sponsoren und Veranstalter von kulturellen Veranstaltungen wie Vernissagen oder Konzerten tätig. Nur im Bereich der Erziehung treten Banken nicht in dieser Art und Weise in Erscheinung. 19 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/15
2014-05-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cloudable" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...: organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken 6 Klasse 38: Bereitstellung von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Übermittlung von Nachrichten; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); 7 Klasse 41: Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 509/13
2010-10-12
BFH 1. Senat, Rückwirkende Aberkennung der Gemeinnützigkeit bei Ausschüttungen des Vermögens der Körperschaft an ihre steuerpflichtigen Gesellschafter - Gewinnausschüttung durch als Gehalt bzw. Abfindung verschleierte Anteilskaufpreiszahlung - Grundsatz der Vermögensbindung
...Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Aus- und Weiterbildung bzw. der Berufsbildung durch die Unterhaltung einer privaten Fachhochschule. Die Gesellschaft verfolgt nach ihrer Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i.S. der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung (AO)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 59/09
2012-05-16
BAG 5. Senat, Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle
...Gleichgestellt sind Kenntnisse und Fertigkeiten, wie sie in der Regel durch eine qualifizierte Weiterbildung und darauf bezogene fachspezifische Zusatzqualifikation oder durch ein einschlägiges, abgeschlossenes Studium mit einer bis zu vierjährigen Regelstudiendauer erworben werden. Die Erfüllung dieser Anforderungen hat der Kläger nicht einmal annähernd schlüssig dargelegt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 331/11
2018-02-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SecureGo" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Bildübermittlung mittels Computer, Telefondienst, Telefonvermittlung; Sammeln und Übermittlung von Nachrichten mittels Computer; Auskünfte über Telekommunikation; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation; Satellitenübertragung; Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Vermittlung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; 10 Klasse 40: Aufstellung von Datenverarbeitungsgeräten; 11 Klasse 41: Aus und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 517/16
2011-04-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - Übertragung medizinischer Verantwortung
...August 2006 (TV-Ärzte/VKA). 2 Der Kläger ist Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin und verfügt über eine Weiterbildung im Bereich Neonatologie. Die Beklagte ist Mitglied des kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV) und beschäftigt den Kläger seit dem 1. Januar 1991 auf der Grundlage eines Arbeitsvertrages vom 30. Oktober 1990....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 247/09
2012-01-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - Übertragung medizinischer Verantwortung
...Ein in die Entgeltgruppe II TV-Ärzte/VKA eingruppierter Facharzt übt seine Aufsichts- und Weisungsbefugnis gegenüber den in seinem Bereich tätigen Assistenzärzten und Ärzten in der Weiterbildung aus....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 46/10
2010-12-08
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - kein besonderer Versorgungsbedarf im Sinne einer Sonderbedarfszulassung bei einer genehmigten, den Bedarf bereits deckenden Zweigpraxis - Berücksichtigung des Bedarfs für einpendelnde Patienten bei der Bemessung des Versorgungsbedarfs - Kriterien für die Auswahl zwischen mehreren Bewerbern um eine Sonderbedarfszulassung - gleichrangige Berücksichtigung von Bewerbern um einen nur hälftigen Versorgungsauftrag
...(Fachärzte für Allgemeine Chirurgie bzw für Gefäßchirurgie bzw für Innere Medizin mit der Zusatzbezeichnung bzw Zusatz-Weiterbildung Phlebologie) beantragten im September 2006 bzw im Februar 2007 jeweils, aufgrund Sonderbedarfs für Vertragsarztsitze in M. zugelassen zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 36/09 R
2010-11-17
BAG 7. Senat, (Vorabentscheidungsersuchen - Vereinbarkeit von wiederholten Befristungen nach § 14 Abs 1 S 2 Nr 3 TzBfG mit Unionsrecht bei ständigem Vertretungsbedarf)
...Sonderregelungen für die Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem und künstlerischen Personal an Hochschulen und mit Ärzten in der Weiterbildung finden sich im Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (WissZeitVG) vom 12. April 2007 und im Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 443/09 (A)
2016-08-11
BAG 8. Senat, Benachteiligung - Schwerbehinderung - Bewerberauswahl
...HBO, VOB, VOL; Führungs- und Organisationskompetenz; Kommunikationsstärke und Teamfähigkeit; soziale Kompetenz; Durchsetzungsvermögen; Verantwortungs- und Einsatzbereitschaft; selbstständiges Arbeiten; gute schriftliche und mündliche Ausdrucksfähigkeit; gute Kenntnisse der MS-Office-Programme; Bereitschaft zum gelegentlichen Dienst an Wochenenden und in den Abend- und Nachtstunden; Bereitschaft zur Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 375/15
2016-04-18
BPatG 20. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Elektronisches Gerät" – zu den formalen Voraussetzungen bei der Anmeldung eines Patents – zur Beschreibung der Erfindung - zu den inhaltlichen Anforderungen an die Beschreibung - Änderung der Patentansprüche – das Fehlen der notwendigen Anpassung der Beschreibung an die geltende Anspruchsfassung kann zur Erfolglosigkeit der Beschwerde führen
...Auslegung der Patentansprüche zu berücksichtigen sind. 57 Die Beschreibung ist demnach zur Auslegung der Erfindung nicht geeignet, denn aus ihr wird nicht erkennbar, wie diese zu den jeweiligen Patentansprüchen gemäß Hauptantrag und den Hilfsanträgen I bis IV steht: Weder wird ausgeführt, welches Problem gelöst werden und/oder was der Gegenstand der Erfindung sein soll (Anspruch 1), noch was hierzu Weiterbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 47/13
2013-02-14
BSG 14. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Rechtswidrigkeit eines Ersetzungsbescheides - Zulässigkeit der Umstellung von der Anfechtungs- auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage - Fortsetzungsfeststellungsinteresse
...Der Kläger sollte außerdem angebotene Unterstützungen der Fachdienste (psychologischer Dienst/ärztlicher Dienst) annehmen, ebenso wie weitere individuelle Unterstützung wie Förderung beruflicher Weiterbildung/Schuldnerberatung/Suchtberatung/psychosoziale Betreuung. Er wurde verpflichtet, alle Termine wahrzunehmen und bei Arbeitsunfähigkeit eine entsprechende Bescheinigung vorzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 195/11 R
2014-09-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Get There Faster" – keine Unterscheidungskraft
...Daten und Informationen aller Art im Internet; Bereitstellen von Plattformen zur Datensammlung und Datenweitergabe im Internet 7 41 Ausbildung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienste im Bereich der Erziehung und Ausbildung, eingeschlossen Online angebotene Dienste ab Computer, Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Schulung von Anwendern von Datenverarbeitungsprogrammen; Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 544/13
2013-07-03
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Kassiererin im Einzelhandel - Begriff des "SB-Ladens"
...Sie investiere in Aus- und Weiterbildung der beratenden Arbeitnehmer hohe Summen, die in einem SB-Laden nicht anfielen. Auch die Kommissionierung der Waren, die von ihr angebotenen Lieferungen nach Hause, der Kundenservice, die Kinderbetreuung und das Restaurant zeigten deutlich, dass ihr Angebot weit über das eines SB-Ladens hinausgehe. 9 Das Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 259/12
2012-08-23
BSG 4. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - Zweitstudium - Anforderungen an einen besonderen Härtefall
...Fallgruppe) komme daher die darlehensweise Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt in Betracht, wenn die Ausbildung objektiv belegbar die einzige Zugangsmöglichkeit zum Arbeitsmarkt darstelle und der Berufsabschluss nicht auf andere Weise, insbesondere durch eine Maßnahme der beruflichen Weiterbildung (§ 16 Abs 1 S 2 SGB II iVm §§ 77 ff SGB III), erreichbar sei. In diesen Zusammenhang hat der 4....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 32/12 B