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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-09-11
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Anordnung zum Erfassen von Gegenständen in einem Fahrzeug" – zur Zurückverweisung an das DPMA zur Recherche
...Anspruch 6: „Allgemeine Anwendung und Weiterbildung nach Schutzanspruch 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung auch für Taschenuhren, Mobiltelefone, Personenüberwachungssysteme oder begrenzte Räume (zum Beispiel Fahrzeuginnenräume), oder ähnliche Anwendungen nutzbar ist.“). 71 Im Einzelnen offenbart diese Druckschrift in Übereinstimmung mit dem Wortlaut des Anspruchs 1 nach Hauptantrag...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 31/17
2015-01-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "b.connected" – fehlende Unterscheidungskraft
...Dort ist u.a. zu lesen: „Personalberatung - Kontaktmakler connections for success“; „Personalberatung für Finance & Banking – connection specialists“; Thema einer Konferenz für Personalentwicklung und Weiterbildung „Leading through Connections“; Publikation „Über Netzwerke den richtigen Job finden“; Netzwerken-Seminar „Langfristige persönliche Beziehungen aufbauen“. 29 Dass die Aussage „b.connected...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 82/12
2019-01-23
BAG 7. Senat, Sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung
...April 2011 - 7 AZR 716/09 - Rn. 2, BAGE 137, 275 ) oder bei einer erzwungenen oder freiwilligen Unterbrechung der Erwerbsbiographie, die mit einer beruflichen Neuorientierung oder einer Aus- und Weiterbildung einhergeht (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 161/15
2015-07-15
BFH 2. Senat, (Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 15.7.2015 II R 33/14 - Verfassungsmäßigkeit des HmbKTTG - Zustellung von Urteilen - Verfahrensmangel)
...Dafür stehen insbesondere die amtlichen Formulare für die Bestätigung für eigenberufliche Tätigkeiten und für beruflich bedingte Weiterbildungen, Fortbildungen und Fachmessen sowie für die Arbeitgeberbestätigung zur Verfügung, die es auch in englischer Sprache gibt (www.hamburg.de/steuern). 59 Der Betreiber des Beherbergungsbetriebes hat zudem gemäß § 7 Satz 1 HmbKTTG den Namen und die Dauer des Aufenthalts...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 31/14
2016-10-20
BAG 6. Senat, Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten angestellten Lehrerin
...November 2012 (SchulG) bestimmt das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen (MSW) durch Rechtsverordnung nach den pädagogischen und verwaltungsmäßigen Bedürfnissen der einzelnen Schulformen, Schulstufen und Klassen die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden der Lehrerinnen und Lehrer....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 715/15
2017-05-12
BSG 8. Senat, (Sozialhilfe - Vererbung von Ansprüchen - Hilfe zur Pflege - häusliche Pflege - Heranziehung einer besonderen Pflegekraft - Erforderlichkeit - Einkommenseinsatz - Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der sozialen Pflegeversicherung - zweckentsprechende Leistung iS des § 66 Abs 4 S 1 SGB 12)
...Aufgaben von "pflegerischer Relevanz" aufgeführt sind, gehören auch diese zum ganz überwiegenden Teil von vornherein nicht zu den unmittelbaren pflegerischen Aufgaben iS des § 61 SGB XII aF (Milieugestaltung, Aufrechterhaltung und Umsetzung des Qualitätsmanagements, Pflanzenpflege und Balkongestaltung, Weiterentwicklung der Qualitätsstandards in der Wohngruppe, Vorhaltung von speziellen Fort- und Weiterbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 14/16 R
2015-03-17
BAG 1. Senat, Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Aufstellung allgemeiner Beurteilungsgrundsätze
.... § 6 Schulung Die Schulung der Führungskräfte wird von der Aus- und Weiterbildung organisiert: Grundsätzlich wird jede Führungskraft in der Anwendung des Mitarbeiterjahresgespräches geschult. Der GBR ist bei Schulungsmaßnahmen im Rahmen dieser GBV zu beteiligen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 48/13
2015-08-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Beteiligungsrecht des Personalrats; Verkürzung der Dienstzeit
...Außerdem hätten die beiden Soldaten ihre zivilberufliche Aus- und Weiterbildung zum Wirtschaftsfachwirt noch nicht abgeschlossen. 4 Am 25. Februar 2013 fand eine Erörterung dieses Sachverhalts zwischen dem Antragsteller und dem Kommandeur statt. 5 Mit Schreiben vom 21. März 2013 wandte sich der Antragsteller an den Kommandeur und bat um Beantwortung mehrerer Fragen zur Besetzungs- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 37/14
2014-07-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENERGIE erleben und verstehen PROJEKT 30/40/30 (Wort-Bild-Marke)/ENERGIE (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Prägung durch Markenbestandteil – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und/oder Unterhaltung); Verleih von Druckschriften (Bücherverleih); Vermietung von Druckschriften (Bücherverleih); Vermietung von Fernseh- und Rundfunkgeräten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen für Werbezwecke); Videofilmproduktion; Videoverleih (Kassetten); Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 73/12
2013-05-23
BAG 8. Senat
...Der Auftragnehmer ist darüber hinaus verpflichtet, durch geeignete Fort- und Weiterbildung die Mitarbeiter, die beim Auftraggeber eingesetzt sind, auf eigene Kosten auf die verantwortungsvolle Tätigkeit bei dem Auftraggeber vorzubereiten und auch während der Vertragslaufzeit weiter zu schulen.“ 8 Dem Vertrag waren mehrere Anlagen beigefügt, ua. nähere Beschreibungen der verschiedenen Anforderungsprofile...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 623/12
2013-01-10
BVerwG 5. Senat, Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Aufwendungen für eine Kommunikationshilfe
...Gemäß § 102 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB III (2001) sind besondere Leistungen anstelle der allgemeinen Leistungen insbesondere zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung zu erbringen, wenn die allgemeinen Leistungen die wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlichen Leistungen nicht oder nicht im erforderlichen Umfang vorsehen. So lag es hier....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 24/11
2018-11-15
BAG 6. Senat, Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T
...Arbeitsbefreiung, Arbeitsunfähigkeit, Rehabilitationsmaßnahmen, Fort- und Weiterbildung oder wegen weiterer gesetzlicher oder tarifvertraglich festgelegter Befreiungstatbestände wird die für diesen Tag geltende regelmäßige tägliche Arbeitszeit angerechnet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 294/17
2013-05-23
BAG 8. Senat
...Der Auftragnehmer ist darüber hinaus verpflichtet, durch geeignete Fort- und Weiterbildung die Mitarbeiter, die beim Auftraggeber eingesetzt sind, auf eigene Kosten auf die verantwortungsvolle Tätigkeit bei dem Auftraggeber vorzubereiten und auch während der Vertragslaufzeit weiter zu schulen. …“ 8 Dem Vertrag waren mehrere Anlagen beigefügt, ua. nähere Beschreibungen der verschiedenen Anforderungsprofile...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 805/12
2017-02-13
BPatG 9. Senat
...Mit ihm sind es die konkreten Weiterbildungen des Triebfahrzeugs nach den darauf zurückbezogenen geltenden Patentansprüchen 2 bis 4. 90 10. Die vorgenommenen Änderungen der Beschreibung betreffen sprachliche Korrekturen und Anpassungen von Textpassagen an den nun beanspruchten Gegenstand im Rahmen der ursprünglichen Offenbarung und ohne Erweiterung des Schutzbereichs....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 17/12
2014-09-18
BAG 8. Senat, Bewerbung - Entschädigung bei Benachteiligung wegen des Geschlechts - Abgrenzung unmittelbare/mittelbare Benachteiligung - Indizwirkung von Statistiken - Darlegungslast - Beweislast
...Die eingestellte Bewerberin habe über eine Weiterbildung als Bilanzbuchhalterin verfügt. Die Auswahlentscheidung sei allein nach der Qualifikation und unter fachlichen Gesichtspunkten getroffen worden. Familienstand und Betreuungspflicht gegenüber Kindern hätten keine Bedeutung gehabt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 753/13
2013-05-23
BAG 8. Senat
...Der Auftragnehmer ist darüber hinaus verpflichtet, durch geeignete Fort- und Weiterbildung die Mitarbeiter, die beim Auftraggeber eingesetzt sind, auf eigene Kosten auf die verantwortungsvolle Tätigkeit bei dem Auftraggeber vorzubereiten und auch während der Vertragslaufzeit weiter zu schulen. …“ 8 Dem Vertrag waren mehrere Anlagen beigefügt, ua. nähere Beschreibungen der verschiedenen Anforderungsprofile...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 625/12
2012-10-23
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin
...deren Ergebnisse, führen Gespräche, unterstützen und beraten bei schulischen Aufgaben und privaten Problemen.“ 25 Davon unterscheiden sich das Berufsbild und das Ausbildungsziel von Heilerziehungspflegerinnen, wie es etwa in den nordrhein-westfälischen „Richtlinien und Lehrpläne zur Erprobung - Fachschulen des Sozialwesens - Fachrichtung Heilerziehungspflege“ (hrsg. vom Ministerium für Schule und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 48/11
2015-06-23
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Bestimmung des Umfangs der Zulassung eines Plankrankenhauses zur Leistungserbringung in der gesetzlichen Krankenversicherung durch den sich aus dem Landes-Krankenhausplan ergebenden Versorgungsauftrag - Notfall - Überprüfung landesrechtlicher Vorschriften über den Krankenhausplan durch das Revisionsgericht - Überprüfungsrecht der Krankenkassen auf sachlich-rechnerische Richtigkeit
...diesen Festlegungen nichts geändert. 16 Das LSG hat zur Auslegung dieser landesrechtlichen Bestimmungen in Einklang mit den zitierten bundesrechtlichen Vorgaben des SGB V die Regelungen der Weiterbildungsordnung der Ärztekammer Niedersachsen herangezogen (WBO vom 27.11.2004, in Kraft getreten am 1.5.2005 und 2008 noch in Geltung, in Verbindung mit den dazu ergangenen Richtlinien über den Inhalt der Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 20/14 R
2011-11-03
BSG 3. Senat, (Krankenversicherung - keine Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit zweitem Aktivrollstuhl für Schulbesuch - Vorrangigkeit der Erstattungsregelung nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 - Mehrfachversorgung bzw -ausstattung im Hilfsmittelbereich)
...Zur Ausführung dieser Verordnungsermächtigung hat das zuständige Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen die Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO) vom 16.4.2005 (GV NRW 2005, 420) erlassen, die ebenfalls am 1.8.2005 in Kraft getreten ist (§ 21 Abs 1 Satz 1 SchfkVO)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 4/11 R
2011-02-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Gelbe Seiten II" – zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch bei zuvor durch die Gesellschaft beantragter Löschung kann jeder Gesellschafter Löschungsantrag stellen – zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag der Gesellschaft führt zu keiner Rechtskraftbindung gegenüber ihren Gesellschaftern – zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei Markeneintragung als verkehrsdurchgesetztes Zeichen werden auch absolute...
...Forschung), in der WAZ (Gelbe Seiten der Literatur) und in den vom Antragsteller vorgelegten Nachweisen einer Verwendung von „Gelbe Seiten für die Familie / für Soziales / fürs Internet / zum Internet / für das gemeinschaftliche Leben / der Zukunft / für soziales Engagement / des Fußballgeschäfts / des Fußballs / türkischer Firmen / der Prototypen / von GS1 / für Hobbyschneider / für Verbände / der Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 100/10